Neun der 27 EU-Kommissare sind bisher Frauen. Weniger sollen es auch in der neuen Amtsperiode nicht werden, das hat das EU-Parlament gefordert. Diese Hürde hat Kommissionschef Jean-Claude Juncker nun genommen.
Für Aufsichtsräte börsennotierter Unternehmen strebt die EU-Kommission eine Frauenquote von 40 Prozent an. Beim eigenen Führungspersonal werden aber weniger Frauen vertreten sein – trotz der Bemühungen des neuen Kommissionspräsidenten Juncker.
Für Deutschland wird Günther Oettinger EU-Kommissar bleiben. © European Union, 2014
Von den Mitgliedsstaaten hatte Juncker verlangte, mehr Frauen für die EU-Spitzenposten vorzuschlagen. Denn selbst kann er sich sein Personal nicht aussuchen. Juncker ist darauf angewiesen, welche Kandidaten die Länder nach Brüssel schicken. Nachdem es erst nicht danach aussah, wird es nun doch neun Kommissarinnen geben. Das bestätigte seine Sprecherin:
With the nomination of @CorinaCretu_PSD , @JunckerEU now has 9 female candidates
— Natasha Bertaud (@NatashaBertaud) 4. September 2014
Mit einem Drittel liegt die Kommission dann trotzdem noch unter der 40 Prozent-Quote.
Die Liste mit allen 27 Namen ist bekannt – wie die Ressorts zugeschnitten und verteilt werden, soll Anfang kommender Woche bekannt gegeben werden. Dann wird sich auch zeigen, welchen Einfluss die Frauen in der Kommission haben werden. Der designierte Kommissionsvorsitzende hatte im Vorfeld angekündigt, eine niedrige Frauenquote mit einflussreicheren Posten kompensieren zu wollen. „Weibliche Kommissare werden dann ganz sicher sehr gute Chancen auf ein wichtiges Portfolio oder den begehrten Posten eines meiner Stellvertreter haben“, sagte Juncker dem österreichischen Kurier. Nach einer angeblich geleakten Übersicht sollen die Frauen bei den Vize-Posten gleichberechtigt sein. Allerdings kursieren gerade mehrere, sich widersprechende Papiere mit dem neuen Juncker-Team – alle angeblich aus zuverlässiger Quelle. Die Brüsseler Gerüchteküche brodelt.
Parlament muss zustimmen
Nachdem feststeht, dass neun Frauen an Bord sind, muss Juncker in diesem Punkt auch das Parlament nicht mehr fürchten. Parlamentspräsident Schulz und der Vorsitzender der größten Fraktion (EVP), der konservative Manfred Weber hatten gedroht, andernfalls ihre Zustimmung zu verweigern. Die Abgeordneten müssen am Ende Junckers Kabinett absegnen.
Auch der Vorsitzende der Liberalen (ALDE), Guy Verhofstadt und die Linken (GUE/NGL) hatten eine Zustimmung von der Anzahl der Frauen in Junckers Kommission abhängig gemacht. Allerdings zeigte sich die konservative Fraktion offen, auch für ein Kabinett mit weniger Frauen zu stimmen.
Es geht auch anders
Dass nicht mehr Frauen in der Kommission vertreten sein werden, ist keinesfalls Junckers Schuld. Vielmehr liegt es an den Mitgliedsstaaten, wen sie für die Posten nominieren. Besonders schwer tun sich hier die Konservativen und sozialdemokratischen Regierungen. Lediglich ein Viertel von ihnen entsendet eine Frau. Von den fünf liberalen Kommissionsposten werden hingegen vier mit Frauen besetzt.
