Tag 3, die Augenlider werden langsam schwer. Heute beim Vorsingen: einige besonders kritisch betrachtete Kandidaten, die noch herausfliegen könnten – und einige, die zumindest als unproblematisch erwartet werden. Übrigens der einzige Tag mit 50 Prozent Frauenquote. (Heute: Remotebeobachtungen aus Berlin)
Kandidat Nr. 11: Corina Creţu (Rumänien)
Corina Creţu © European Union, 2014
Die Rumänin tritt an für den Kommissionsposten: Regionalpolitik.
Unsere Bewertung
Pflichtnoten:
Politische Erfahrung 7
Konzept 5
Überzeugungskraft 7
Kürnoten:
Entschlossenheit 7
Bisherige Fachkompetenz 7
Audiovisuelle Kompetenz 8
Forsch tritt Creţu auf, es gehe nicht um „Business as Usual“, sagte sie gleich zu Beginn. Die Hauptempfänger der europäischen Kohäsionspolitik müssten das Geld, das sie bekommen, gut nutzen. Das seien sie den Steuerzahlern schuldig.
Querbezüge zu Marianne Thyssen in der parallel stattfindenden Anhörungen sind offensichtlich: es geht den Abgeordneten stark um die Frage, wie Regionalmittel zur Stärkung der Wirtschaft und der Schaffung von Arbeitsplätzen eingesetzt werden können. In der Regionalpolitik geht es oft ums Geld. Creţu wird aller Voraussicht nach für die Regionalmittel zuständig sein, um die viel gestritten wird – und die keineswegs immer so eingesetzt werden, wie sie es sollten. Eine Kürzung der Mittel wolle sie gemeinsam mit dem Parlament verhindern, sagt Creţu. Und es geht um viel: 351,8 Milliarden Euro werden 2014 bis 2020 voraussichtlich als Kohäsionsmittel ausgegeben – das größte Stück Kuchen (knapp 78 Milliarden Euro) geht absehbar nach Polen.
Auch die Karpatenstrategie darf man als angehende EU-Kommissarin nicht unterschätzen. Noch nie gehört? Macht nix, aber wenn Sie EU-Kommissar für Regionalpolitik werden wollen würden, müssten Sie dazu sinnvoll antworten können.
Für ihren Auftritt bekommt sie gemeinsam mit den Fragern aus dem EP den Sonderpreis „Tanz ums Goldene Kalb“: das Problem, dass Regionalmittel in den Regionen zu oft in erster Linie nach parteipolitischen Interessen und nicht für nachhaltige Strukturförderung beantragt werden, war nur Randthema. Und für „Schwäche der Verwaltungskapazität“ verdient sie auch den „EU-phemismus-Preis“ als Beschreibung für fehlende Kontrolle der Mittelverwendung.
Kandidat Nr. 12: Marianne Thyssen (Belgien)
Marianne Thyssen © European Union, 2014
Die Belgierin tritt an für den Kommissionsposten: Beschäftigung und Soziales.
Unsere Bewertung
Pflichtnoten:
Politische Erfahrung 10
Konzept 7
Überzeugungskraft 8
Kürnoten:
Entschlossenheit 8
Bisherige Fachkompetenz 8
Audiovisuelle Kompetenz 8
Thyssen ist unglaublich Europa-erfahren: seit 1991 ist sie im Europäischen Parlament. Nun hat sie einen Gordischen Knoten vor sich: Arbeit und Soziales ist ihr Ressort. Da knirscht es in Europa, im Süden bei der Jugendarbeitslosigkeit, im Norden bei Arbeitsmigration und bei der Unterlaufung von Sozialstandards. Es geht um Arbeitsplätze, Kleine und Mittelständische Unternehmen (KMU), Jugendarbeitslosigkeit, gebrochene Erwerbsbiografien, lebenslanges Lernen… Hallo? Noch da? Ja, alles wichtig!
Nachgebohrt wird unter anderem zum Thema Scheinselbständigkeit, auch das ist mal wieder kein rein deutsches Thema. „Ein großes Problem, eine Geißel, ein Missbrauch der Gesetze“, sagt Thyssen. Aber zuständig seien dafür die Mitgliedstaaten. Wie allgemein in ihrem Themenfeld die EU-Kommission nur zu einem Teil überhaupt Kompetenzen hat – egal wie europäisch die Probleme sind.
Thyssen ist sachlich, kann jedes „EU-Instrument“ (EU-Sprech für Gesetze und Verordnungen) rückwärts runterbeten. Sie erhält den Profipreis für Berlaymontbürokratisches Brabbeldiblubb.
Es folgen:
Kandidat Nr. 13: Jonathan Hill (Vereinigtes Königreich)
Jonathan Hill © European Union, 2014
Der Brite tritt an für den Kommissionsposten: Finanzstabilität, Finanzdienste und Kapitalmarkt.
Unsere Bewertung
Pflichtnoten:
Politische Erfahrung 8
Konzept 5
Überzeugungskraft 7
Kürnoten:
Entschlossenheit 10
Bisherige Fachkompetenz 10
Audiovisuelle Kompetenz 8
Skeptische Stimmen waren vor Beginn der Anhörung keine Mangelware in Brüssel. Ein Brite als Kommissar für den Finanzmarkt? „Ich möchte, dass Großbritannien Teil einer Europäischen Union ist“, eröffnet Jonathan Hill seine Vorstellung. Das sei für Großbritannien und für die EU wichtig.
Herzstück soll die Bankenunion sein, sagt Hill. Die noch fehlenden Teile des Puzzles wolle er einsetzen. „Eine starke Bankenunion ist für uns alle wichtig“, auch wenn er aus einem Land außerhalb der Bankenunion komme, versucht er den Kritikern gleich erst einmal etwas Wind aus den Segeln zu nehmen.
Priorität habe, umzusetzen, was bereits beschlossen ist. Was aber auch wichtig sei: weg von der Bankenfinanzierung, hin zu anderen Finanzierungsmodellen. Die Vorteile des Binnenmarktes müssten für den einzelnen Bürger angewandt werden. Er wolle „das Teleskop umdrehen“, die Märkte müssten für die Verbraucher sicherer werden, das wolle er mit dem Parlament zusammen schaffen. Transparenz und Aufsicht seien für das Funktionieren maßgeblich. Klingt gut, aber was bedeutet das dann konkret?
Hill verspricht, alle seine Treffen und die seiner Mitarbeiter mit externen Akteuren (ein Terminus Niedlichus für Lobbyisten) den Parlamentariern offenzulegen. Er wolle ein Kommissar sein, der „nie vergisst, ein Kommissar für alle 28 Mitgliedstaaten zu sein.“ Irgendwo in Brüssel hat offenbar jemand Kreide zu Mittag serviert.
Spitz auf Knopf fragt der polnische Abgeordnete Tadeusz Zwiefka den Kandidaten Jonathan Hill: Was er zu seinen Firmenbeteiligungen bei Bell Pottinger und als Gründer von Quiller Consulting und möglichen Interessenkonflikten zu sagen habe. Hill antwortet:
„Ich habe keinerlei Beteiligungen und ich gehöre nicht zum Vorstand irgendeines Unternehmens.
Er habe die von ihm gegründete Firma Quiller Consulting verlassen, als er der britischen Regierung beitrat, er habe nach der Nominierung auch den Verkauf seiner Anteile an ihr angeordnet, dies sei erfolgt und damit alle möglichen Interessenkonflikte ausgeräumt. Er halte die Karenzzeitvorschriften der EU für angemessen. „Ich bin nicht hier als Vertreter der City of London“. Der Euro und die Bankenunion müssten ein Erfolg werden, und für alle Mitgliedstaaten offen stehen. Ob er seinen von der Queen verliehenen Adelstitel nach dieser Anhörung noch behalten darf?
Hill bekommt eine Menge kritischer Fragen zu seiner Rolle. Die Parlamentarier scheinen äußerst skeptisch, hier kann man von einem wahren Kandidatengrillen sprechen. Hill bleibt höflich, verbindlich, engagiert und gibt sich alle Mühe, die im Raum stehenden Elefanten zu vertreiben. Ob er damit die Parlamentarier überzeugt, kann man kaum absehen.
Kapitalflüsse in Europa sollten vereinfacht werden, sagt Hill, aber wie das geschehen soll, bleibt unklar. Er sei nun einmal erst zwei Wochen nominiert, entschuldigt sich für die mangelnde Konkretheit seiner Pläne. Keine besonders informierte Ansicht habe er auch zum Thema Eurobonds – also der Gemeinschaftshaftung einzelner Mitgliedstaaten – weshalb er dazu auch inhaltlich nichts sagen wolle.
Jeder bekommt einen Preis, Jonathan Hill verdient den Uphill-Downhill-Windhill-Preis für Chuzpe und Staatsbürgerschaftsgefährdung.
Update am Abend: Der Preis hat ihm allerdings nichts geholfen: Jonathan Hill wird wohl zum Recall gebeten und muss erneut vorsingen.
Kandidat Nr. 14: Věra Jourová (Tschechien)
Vera Jourova © European Union, 2014
Die Tschechin tritt an für den Kommissionsposten: Recht, Verbraucher und Chancengleichheit.
Unsere Bewertung
Pflichtnoten:
Politische Erfahrung 6
Konzept 6
Überzeugungskraft 6
Kürnoten:
Entschlossenheit 4
Bisherige Fachkompetenz 6
Audiovisuelle Kompetenz 5
Mit „großer Begeisterung“ will Jourová ihr Amt antreten. Ein solides, stabiles Rechtssystem sei die Voraussetzung für Wachstum, man brauche einen fairen Binnenmarkt. Aber im Mittelpunkt sollten die Menschen und ihre Rechte stehen. Das Grundrecht auf Freizügigkeit dürfe nicht in Frage gestellt werden, sagte Jourová, auch wenn Missbrauch bekämpft werden müsse.
Jourová schildert, dass sie vor einigen Jahren selbst Opfer von Unrecht geworden sei und daher auch ein Gefängnis von innen kennengelernt habe. Dies sei ihre ganz persönliche Motivation gewesen, sich mit dem Recht zu beschäftigen – am Ende habe sich das Recht durchgesetzt, daran dürfe man den Glauben nie verlieren.
Die Finalisierung der unter Vorgängerin Viviane Reding weit fortgeschrittenen Datenschutzreform, der Europäische Staatsanwalt, Gleichberechtigung, Produktsicherheit und eine neue Agenda für die drei Teile ihres Ressorts, das sollen ihre Kernaufgaben sein. Auch das überaus komplexe „Europäische Kaufrecht“ solle weiterkommen, sagte Jourovà. Natürlich wolle sie sich darum kümmern, dass die Unionsstaaten das Europarecht einhielten. Auch wolle sie für die Verbraucher sprechen.
Ob sie denn das Safe Harbor-Abkommen kündigen werde, wenn es keine Einigung mit den USA zu erzielen, fragt sie Axel Voss, CDU-MEP. Konkrete Frage, die Antwort beginnt schwammig: „Das gehört zu den kompliziertesten Themen, mit denen ich mich jemals befasst habe.“ Aber: sie hege starke Zweifel, dass Safe Harbor eingehalten werde, aber man müsse erst einmal analysieren, ob dieses System sicher sei. Es müsse Vertrauen zwischen EU und Vereinigten Staaten wieder aufgebaut werden, sagt sie. Sie wolle keine Zugeständnisse machen. Aber es wirkt nicht so, als ob sie sehr entschlossen für Datenschutz eintreten wollte.
Wirklich große Ideen bleibt die tschechische Kommissarin in Spe schuldig. Aber das ist vielleicht auch nicht, was von ihr erwartet wird. Věra Jourová hat bislang einen der schwächeren Eindrücke beim Vorsingen hinterlassen.
Daher verleihen wir ihr den PPdC – den Prix Place de Cliché.
Update am Abend: Věra Jourová muss nach dem mäßigen Auftritt nun ebenfalls zittern. Die Abstimmungen über sie in den Ausschüssen sind vertagt.
Kandidat Nr. 15: Tibor Navracsics (Ungarn)
Tibor Navracsics © European Union, 2014
Der Ungar tritt an für den Kommissionsposten: Bildung, Kultur und Jugend.
Unsere Bewertung
Pflichtnoten:
Politische Erfahrung 9
Konzept 5
Überzeugungskraft 3
Kürnoten:
Entschlossenheit 7
Bisherige Fachkompetenz 5
Audiovisuelle Kompetenz 6
Navracsics‘ Auftritt war mit Spannung erwartet worden. Der Ungar ist Mitglied der Fidesz-Partei, ehemaliger Vorsitzender der gleichen, die in seinem Heimatland als Regierungspartei unter anderem einige – auch und gerade von EU-Ebene – überaus kritisch betrachtete Entscheidungen getroffen hat, die Minderheiten, Medien und die demokratische Verfasstheit des Landes betreffen. Navracsics räumt entsprechend auch gleich zu Beginn seiner Anhörung ein, dass man in der Vergangenheit gestritten habe – positiv, meint er. Das dürfte Widerspruch erzeugen.
Navracsics möchte die Mitgliedstaaten zur Modernisierung ihrer Bildungseinrichtungen drängen. Er möchte dafür sorgen, dass die Kreativindustrie floriert – und dass die kulturelle Vielfalt auch von keinem internationalen Vertrag untergraben werde. Vergleichbares gelte für die angestrebte Urheberrechtsreform. Er möchte „alles mögliche zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit“ tun, sagt er.
Nun wird Navracsics direkt zum ungarischen Mediengesetz befragt. „Wir haben alle Streitigkeiten ausgeräumt“, sagt der designierte Kulturkommissar, der für sein Land mit dem Europarat und anderen Institutionen verhandelte. Mit der Wahrnehmung dürfte er relativ allein im Raum sein. Auch die nächsten Fragen gehen spitz auf die innerungarischen Verhältnisse – Navracsics versucht dort identifizierte Probleme herunterzuspielen. Das macht er allerdings recht professionell. Eigentlich gibt es keine Probleme, und wenn es je welche gab, dann sind sie mindestens gelöst, vielleicht sogar zur Zufriedenheit aller. „Wir müssen in die Zukunft blicken. Die bunte, vielfältige Medienwelt in Europa, aber auch in Ungarn, muss unterstützt werden.“ Er habe nie etwas gegen die europäische Integration getan, das wolle er sich nicht nachsagen lassen. Konsequent verfolgt er die Linie: er sei europäischer Europäer in Ungarn in Europa. Oder sowas.
Der deutsche Parlamentarier Martin Sonneborn, hauptnebenberuflicher Satiriker, wollte Navracsics vorführen und fragte, ob „Mein Kampf“ demnächst Pflichtlektüre in Schulen werden solle. Nur: anders als andere der Politiker in Ungarn hat Navracsics sogar offiziell anerkannt, dass auch sein Land im Holocaust eine Mitschuld trug.
„Die Vielfalt in der Einheit“ sei das schönste an Europa. Dafür bekommt Navracsics von uns einen goldbemalten, virtuellen Einheitspinsel verliehen. Und als Bonus gibt es gleich noch einen Ehrentitel obendrauf: Teflon-Tibor, da haftet definitiv gar nichts.
Kandidat Nr. 16: Miguel Arias Cañete (Spanien)
Miguel Arias Cañete © European Union, 2014
Der Spanier tritt an für den Kommissionsposten: Klimaschutz und Energie.
Unsere Bewertung
Pflichtnoten:
Politische Erfahrung 9
Konzept 7
Überzeugungskraft 5
Kürnoten:
Entschlossenheit 8
Bisherige Fachkompetenz 9
Audiovisuelle Kompetenz 5
Auch der spanische Kommissariatskandidat Cañete hat ein paar harte Stunden vor sich. Man müsse ein System „erschwinglicher Energie“ mit geringem CO2-Ausstoß bei verringerter Energieabhängigkeit von Dritten. Die Europäische Union müsse Nr. 1 bei den Erneuerbaren werden – die Welt müsse „Erneuerbare“ und „Europa“ künftig zusammen denken. Man brauche ein zusammengeschaltetes, integriertes europäisches Stromnetz. Die Kosten müssten reduziert und die eigene Energieproduktion erhöht werden. Zudem müssten die nationalen Energie-Politiken besser miteinander abgestimmt werden.
Cañete steht mächtig unter Druck. Ihm wird vorgehalten, nicht wirklich unabhängig zu sein. „Kommissare sind völlig unabhängig von den Politiken, die in ihren eigenen Ländern betrieben werden.“ Ob er das praktisch unter Beweis stellen darf, wird sich zeigen müssen. Er hat – wie Hill – Unternehmensanteile verkauft. „An dem Tag, an dem ich wusste, dass ich Kommissar werden könnte, habe ich mich entschlossen, meine Anteile zu verkaufen.“ Auch sein Sohn sei aus dem Vorstand der Firma zurückgetreten. Fünf Tage dauere in Spanien der Verkauf von Firmenanteilen. Sein Schwager wiederum, hielten ihm Parlamentarier vor, sei im Vorstand eines Energieunternehmens. Ob das noch Cañete zuzurechnen ist, darüber kann man sicherlich streiten.
Ein inhaltlicher Punkt Cañetes, der zu Zoff mit der Bundesrepublik führen dürfte, ist sein Wunsch, die Förderung Erneuerbarer Energien europaweit zu vereinheitlichen. Er tritt ein für eine bessere Verknüpfung der Energieversorgungsnetze in den europäischen Ländern. Auch Fracking ist für ihn kein No-Go, sondern sollte auf Umweltverträglichkeit geprüft werden, sagt er. Zur Kernkraft sagt er, das sei Sache der Mitgliedstaaten. Als Kommissar dürfe er nicht eine über die andere Energiequelle erheben.
Fachlich ist Cañete in der Anhörung fit, zweifelsohne. Ob ihm die Parlamentarier inhaltlich folgen, ist eine andere Frage. Und ob sie ihm abnehmen, dass er ein Saubermann ist, das ist auf jeden Fall ebenfalls noch offen.
Cañete nimmt die Anhörung sichtlich mit. Seine Gesichtsfarbe hat sich in den bislang vergangenen eineinhalb Stunden von einer gesunden, leichten Bräune zu einem kräftigen Rot-Ton entwickelt. Seine oft erhobenen Finger könnten mittlerweile auch wunderbar für Vibrato-Effekte auf einem beliebigen Instrument eingesetzt werden. Was nicht ganz zur Tonspur passt: „Ich habe ein ganz reines Gewissen.“ Immerhin der Applaus aus Reihen der Europäischen Volkspartei ist ihm sicher.
Schon nach wenigen Minuten hatte Cañete seinen Preis sicher: den für Kompakte-Informationsüberforderung-Schnellsprecher-Preis, den Pitch 2014. Mitleid für die Übersetzer vom Sprachendienst ist gewiss.
Schlussworte: Und das war es für heute aus Berlin mit dem Blick nach Brüssel nach recht exakt 12 Stunden quasi-live vom Kandidatengrill. Morgen geht es weiter u. a. mit Pierre Moscovici, dem designierten Währungskommissar. Dann übernehmen wieder die Kollegen in Brüssel.
Das Voting
Unser Voting orientiert sich an einem seit vielen Jahren international anerkannten System: dem Bewertungssystem für Eistanz und Eiskunstlauf. Dabei können für jede Wertung zwischen 1 und 10 Punkte vergeben werden.
Im Pflichtteil werden Noten vergeben für die politische Erfahrung, das Konzept (also welche Vorhaben der Kandidat in seinem Ressort hat) und seine Überzeugungskraft.
Die Kür besteht aus der Entschlossenheit (sich auch an schwierige Themen zu wagen), der bisherigen Fachkompetenz und der audiovisuellen Kompetenz (die vor allem für uns Journalisten von großer Bedeutung ist).
Folge des Vorsingens verpasst?
Was bislang geschah:
