Der Rat für Allgemeine Angelegenheiten tagte heute in Brüssel zum Thema Kohäsionspolitik. „Allgemeine Angelegenheiten“, „Kohäsion“: Wer glaubte, diese Begriffe zauberten ein Leuchten auf die Gesichter des Publikums, sieht sich getäuscht. Fügt man noch hinzu, es gebe gar einen Verein „Friends of Cohesion“, so lautet die Antwort möglicherweise „Are you NUTS?“ (Nomenclature des unités territoriales statistiques). Allerdings verbergen sich hier, wie so oft in Brüssel, hinter spröden Bezeichnungen Zusammenhänge von großer ökonomischer und politischer Bedeutung.
Die Kohäsionspolitik soll den Zusammenhalt Europas sichern. Dafür wird der zweitgrößte Posten des EU-Haushaltes (ein Drittel der EU-Mittel) über drei Strukturfonds zur Verfügung gestellt, sowie ein erheblicher Teil der Arbeitsleistung der EU-Mitarbeiter.
Die 15 ärmeren Mitgliedsländer stehen in besagtem „Verein“ als „Freunde der Kohäsion“ den „Freunden der besseren Ausgabenpolitik“ gegenüber. Bei den harten Verhandlungen um den Mehrjährigen Finanzrahmen 2014-2020 trat der Gegensatz klar zu Tage. Kommissionspräsident Barroso forderte die Konfliktparteien auf, sich lieber zu „Freunden des Wachstums“ zusammenzuschließen, wobei die Sparfans einen höheren Haushaltsansatz, die Kohäsionsadepten strengere Kontrollen zu akzeptieren hatten. Die Zahlungen werden nicht als Hilfeleistung, sondern als Investition verstanden, wobei letztlich der größte Teil der Mittel in die Nettozahlerländer zurückfließt.
Eine ausführliche Darstellung der Kohäsionspolitik und eine Infografik finden Sie auf der Webseite der Europäischen Kommission.
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