Da ist sie wieder, die Debatte um einen möglichen Ausstieg Griechenlands aus dem Euro. Angefeuert wurde sie von einem Spiegel-Bericht. Danach sollen Kanzlerin Merkel und Bundesfinanzminister Schäuble einen Austritt Griechenlands aus der Gemeinschaftswährung nicht mehr für unmöglich halten – besonders im Falle, dass die linke Oppositionspartei Syriza die Parlamentswahlen am 25. Januar gewinnt.
1.) „Die Euro-Mitgliedschaft ist unwiderruflich“ betonte heute eine Sprecherin der EU-Kommission. Und für das Bundesfinanzministerium ist die Debatte rein hypothetisch, fasst der Deutschlandfunk zusammen.
2.) „Rechtlich wäre ein solcher Austritt nach Auffassung führender Verfassungsjuristen durchaus möglich“ – zu dem Schluss sind Ökonomen und Europarechtler der Universität Münster und der Helmut-Schmidt-Universität Hamburg gekommen. Zur Frage eines Grexit hatten sie sich im August 2013 zu einem Workshop getroffen.
3.) Ob es zu einem Grexit kommen wird, hängt vor allem an Alexis Tsipras. Sollte seine Syriza-Partei in die Regierungsverantwortung kommen, muss er entscheiden, welchen Kurs er gegenüber den internationalen Geldgebern einschlagen will. Tsipras hat eine Abkehr vom strikten Sparkurs angekündigt und will über einen Schuldenschnitt verhandeln. Für Cicero-Autor Richard Fraunberger ist Tsipras aber „nicht der große, starke Mann, für den man ihn in Europa hält“.
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