Ende Januar bereits hatten sich die EU-Außenminister auf neue Sanktionen in der Ukraine-Krise geeinigt. Heute traten diese nun in Kraft. Gegen 19 weitere Personen und 9 Organisationen wurden Kontosperren und Reisebeschränkungen verhängt. Und das, obwohl erst am vergangenen Donnerstag in Minsk eine Übereinkunft zwischen Ukraine, Separatisten und Russland über einen Waffenstillstand getroffen wurde. Die EU-Staats- und Regierungschefs konnten sich aber nicht darauf einigen, die geplanten Sanktionen als Zeichen des guten Willens zu verschieben.
1.) Mit der Veröffentlichung im Amtsblatt der EU sind die Sanktionen in Kraft getreten. Hauptsächlich richten sie sich gegen führende Separatisten und Separatistengruppen. Aber auch der stellvertretende russische Verteidigungsminister Anatoly Antonov steht auf der Liste.
2.) Zu den mit Sanktionen Belegten gehört auch Joseph Kobzon. Der 77-jährige ist einer der bekanntesten Sänger Russlands und wurde in seiner Karriere mit zahlreichen Preisen und Orden ausgezeichnet. Auf der Sanktionsliste steht er nicht etwa für seinen Gesang, sondern, weil er unter anderem „die sogenannte ‚Volksrepublik Donezk‘ [besuchte] und während seines Besuchs Erklärungen zur Unterstützung der Separatisten ab[gab]“. Außerdem wirft die EU ihm vor, zum „Honorarkonsul der sogenannten ‚Volksrepublik Donezk‘ in der Russischen Föderation“ ernannt worden zu sein. Das EU-Portal EurActiv hat die Geschichte aufgeschrieben. Die CDs von Joseph Kobzon sind übrigens nicht von den Sanktionen betroffen.
3.) „Sparta-Bataillon“ oder „Todesbataillon“, nennen sich zwei der sanktionierten Separatistengruppen. Auch die „Kosakische Nationalgarde“ zählt dazu. Uwe Hallbach hat sich für die Stiftung Wissenschaft und Politik mit dem Kosakentum auseinandergesetzt. Er resümiert:
„Zur Jahreswende 2014/15 zeigten sich selbsternannte Kosaken aber weiterhin auf prorussischer Seite, vor allem in der ‚Volksrepublik Luhansk‘. Sie ordnen sich einer ‚Kosakischen Nationalgarde‘ unter Ataman Kositsyn zu und träumen davon, Luhansk mit dem Herzland der Don-Kosaken in der Region Rostow zu vereinen.“
3x Links ist eine werktägliche Rubrik im Berlin:Brüssel-Blog. Alle Einträge können Sie hier nachlesen.
