Bis zu 950 Tote werden nach dem Untergang eines Flüchtlingsbootes vor der Küste Libyens am Wochenende befürchtet. Erst wenige Tage zuvor waren bei einem anderen Schiffsunglück 400 Menschen im Mittelmeer gestorben.
Nach den beiden jüngsten Katastrophen werden die Forderungen nach einem Kurswechsel in der EU-Flüchtlingspolitik lauter. Die EU-Außenbeauftragte Mogherini sagte am Montag, es könne jetzt keine „Alibis“ mehr für Untätigkeit geben und forderte „sofortige“ Maßnahmen. Fraglich ist vor allem, ob die EU an ihrem Ansatz bei der Seenotrettung im Mittelmeer festhält.
1.) Seit rund einem halben Jahr ist das Programm „Triton“ in Kraft: Damit unterstützt die EU-Grenzschutzagentur Frontex die italienischen Behörden bei der Überwachung seiner Küsten. Kritiker werfen der Mission jedoch vor, dass es bei Triton nicht um die Rettung von Flüchtlingen ginge, sondern um Grenzsicherung. Auch sei das Budget von monatlich 2,9 Millionen Euro sehr niedrig angesetzt.
2.) Am 1. November 2014 hat „Triton“ hat „Mare Nostrum“ abgelöst. Mare Nostrum ist ein italienisches Seenotrettungsprogramm gewesen, bei nach den Angaben Roms mehr als 100.000 Menschen aus dem Mittelmeer gerettet wurden. Das Budget lag mit monatlich rund 9 Millionen Euro deutlich höher als bei Triton. Die Flüchtlingsorganisation „Pro Asyl“ bezeichnet Mare Nostrum als „italienische Großtat“ – und nennt Triton „Europas Schande“.
3.) Wie könnte eine neue EU-Seenotrettungsmission aussehen, fragt sich taz-Redakteur Christian Jakob. Er spricht sich für eine stärkere Beteiligung der EU-Staaten an der Seenotrettung aus. Und sieht die Kosten für eine solche Mission mit rund 30 Cent je EU-Bürger.
3x Links ist eine werktägliche Rubrik im Berlin:Brüssel-Blog. Alle Einträge können Sie hier nachlesen.
