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Türkei - EU / Foto: AP Osman Orsal
09.06.2015

09.06.2015: Nachklapp: Wahlen in der Türkei

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Welche Regierungskonstellation die Wahlen am vergangenen Wochenende in der Türkei hervorbringt, lässt sich noch nicht vorhersagen.

1.) Ein Umbau der Türkei zu einem Präsidialstaat und damit ihr Abdriften in Richtung eines Sultanats mit Recep Tayyip Erdoğan an der Spitze findet vorerst nicht statt. Wie es mit der Türkei und Europa weitergeht, steht auch in den Sternen. Wäre es nach den wahlberechtigten Türken in Deutschland gegangen, hätte die islamisch-konservative AKP 53% der Stimmen erhalten, in Österreich sogar 64%.

2.) Staatspräsident Erdoğan hätte gerne mit einer absoluten Mehrheit die Möglichkeit bekommen, die Verfassung nach seiner Façon zu ändern. Der Vorwurf, Erdoğan habe den Maßstab verloren, kann nicht voll und Ganz von der Hand gewiesen werden.

3.) Als „Königsmörder“ tritt die kurdische HDP auf den Plan, die mit 13% bei nationalen Wahlen ihren größten Erfolg feiert.

Wie es mit der Türkei und im speziellen mit ihrem Verhältnis zu Europa weitergeht, ist im Moment vollkommen offen.

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