Ein totaler Ausfall? Oder bloß „nur“ ausgesprochen, was im parlamentarischen Geschäft längst bekannt ist? Volker Kauders Äußerungen sorgen zu Beginn dieser Woche für Wirbel.
Der Vorsitzende der Unions-Fraktion im Deutschen Bundestag, hatte in einem Interview mit der Zeitung die Welt gesagt: Abgeordnete von CSU und CDU, die gegen neue Hilfsgelder für Griechenland gestimmt hätten, könnten nicht in wichtigen Ausschüssen bleiben.
1.) Kauders Äußerungen haben für viel Kritik in den Reihen der Unions-Fraktion gesorgt. Womöglich hat Kauder beim Thema Fraktionsdisziplin den Bogen überspannt?
2.) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestags sind unabhängig – offiziell. Welche Rolle spielt das Gewissen im Parlament? Und wie geht zum Beispiel Michael Grosse-Brömer, Parlamentarischer Geschäftsführer der Unions-Fraktion, mit Abweichlern um?
3.) Im Europäischen Parlament gibt es eine recht große Disziplin bei Abstimmungen. Doch funktioniert hier die Willensbildung anders, als in nationalen Parlamenten. Wie die Mitglieder des EPs abgestimmt haben, sehen Sie hier.
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