3x Links 12.10.2015

12.10.2015: Wahlen in Weißrussland

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Weißrussland hat Präsidentschaftswahlen abgehalten und – niemanden hat es gewundert – mit 83,5 Prozent der abgegebenen Stimmen Amtsinhaber Lukaschenko wiedergewählt. Beobachter sprechen davon, dass die Wahl nicht wirklich transparent abgelaufen sei. Im Vergleich zu vorherigen Wahlen habe sich im Land aber viel verbessert. Nun will die EU ihre Sanktionen lockern.

1.) Im Oktober sollen die Sanktionen zwar verlängert, ihre Anwendung aber ausgesetzt werden, erklärte Bundesaußenminister Steinmeier. Die EU-Kommission hat hier eine Übersicht über alle Sanktionen (Weißrussland ab Seite 9) zusammengestellt und die entsprechenden Texte verlinkt, in denen betroffene Personen und Unternehmen aufgelistet werden.

2.) Von anderen Sanktionen profitiert Weißrussland hingegen. In diesem AFP-Bericht ist davon die Rede, dass durch die russische Einfuhrsperre für EU-Lebensmittel diese nun billig auf dem weißrussischen Markt verkauft werden.

3.) Einen guten Überblick über die aktuelle politische und wirtschaftliche Lage Weißrusslands gibt das hervorragende arte-Magazin „Mit offenen Karten“.

 

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