Ein Erlass, ein Minister, ein Sprecher, ein Amt, ein Leiter, ein Sprecher, ein Durcheinander. Blicken Sie noch durch?
Der Nicht-Präsident des BAMF Frank-Jürgen Weise hat heute in Nürnberg gesagt, dass er Anfang der Woche keine Weisung bzw. keinen Erlass aus dem BMI erhalten habe, das Verfahren bei syrischen Flüchtlingen ab sofort zu ändern.
Der Sprecher des BAMF hatte am Freitagabend erst auf Anfrage eine Erlasslage mitgeteilt und sodann wieder als zurückgezogen bestätigt. Weise dementierte damit, so der Anschein, auch die Aussage des BMI-Sprechers Johannes Dimroth von Mittag, es habe jene Weisung gegeben, aus dem schriftlichen Verfahren wieder in das Verfahren mit mündlicher Anhörung zu wechseln – was aber auch nicht gerade dem entspricht, was Innenminister Thomas de Maizière am Freitag sagte und nicht einmal ganz exakt dem, was er am Sonntag am Freitag gesagt haben wollte.
Doch das von ihm „in dieser Weise geleitete“ Bundesamt soll den Erlass sehr wohl erhalten haben – und zwar der Vizepräsident Michael Griesbeck.
Nicht bestätigt und auch nicht dementiert aber ist hingegen: Geschwindigkeitsangaben im politischen Berlin erfolgen ab sofort in Knoten.
