Rückblickend wünscht sich Alexander Dobrindt vielleicht heute, dass die deutsche Fußballnationalmannschaft 2014 schon in der Vorrunde der WM rausgeflogen wäre. Denn im Sommer desselben Jahres, war er so voller Optimismus, dass der Verkehrsminister, zu diesem Zeitpunkt erst ein halbes Jahr im Amt, versprach:
„Das eine ist, dass wir ins Endspiel kommen und das zweite ist, dass die PKW-Maut zum 1.1.2016 scharf gestellt wird.“
An diesen Satz will ich an dieser Stelle einmal erinnern, ist er doch ein Lehrstück dafür, dass so manche Versprechen, vor allem in der Politik gerne mal an der Realität scheitern. Denn was ist nun mit der PKW-Maut passiert: Anstatt, dass die CSU nun so kurz vor der 40. Kreuther Klausur der Landesgruppe ihren Verkehrsminister in höchsten Tönen loben darf, der, wenn alles gut gegangen wäre wahrscheinlich höchstpersönlich zu PR-Zwecken um Mitternacht, von Silvester auf Neujahr, irgendwo einen symbolischen Knopf gedrückt hätte, damit die PKW-Maut zum Jahresanfang „scharf gestellt“ wird, liegt das CSU-Projekt nun in Brüssel und damit auf Eis. Ob sie überhaupt noch in dieser Legislaturperiode kommt, weiß niemand so genau.
Begonnen hatte alles mit viel Spekulation: Wie will der das machen? Das ist doch gar nicht möglich, was die CSU da im Wahlkampf so groß versprochen hat, wie soll das denn gehen? Die Christsozialen hatten nämlich eine Maut nur für Ausländer versprochen. Das hat in Bayern wunderbar als Wahlkampfschlager funktioniert – schließlich zahlen die Bayern ja auch auf Italiens und Österreichs Straßen (dass das auch die Italiener und die Österreicher tun, wurde meist ignoriert. Es klingt ohne diesen Aspekt einfach viel besser). Europarechtlich wurde das Vorhaben von Anfang an als schwierig eingestuft, ist es doch aus rechtlicher Sicht eine Diskriminierung von EU-Ausländern, wenn diese zahlen müssten und die Deutschen nicht. Also überlegte sich Alexander Dobrindt etwas; weit ab von der Öffentlichkeit, nicht mal im Ministerium wussten viele davon – damit nicht einer etwas an die Presse durchsticht.
Herauskam ein Modell mit zwei Gesetzen: Einmal das Infrastrukturabgabegesetz und einmal eine Änderung der KfZ-Steuer, heißt: Alle müssen zahlen, aber für die Halter von in Deutschland gemeldeten Autos soll die KfZ-Steuer gesenkt werden, abhängig von verschiedenen Faktoren, wie Umweltklasse und Hubraumgröße. Zufälligerweise sollte auch der Preis der Jahresvignette danach berechnet werden. Die Halter in Deutschland gemeldeter Fahrzeuge hätten also nicht mehr als bisher zahlen müssen. Nach einigen Änderungen, die sowohl von der CDU, von Teilen der CSU und vor allem der SPD gefordert worden waren, gingen beide Gesetze noch vor der Sommerpause 2015 tatsächlich durch den Bundestag.
Und dann kam Brüssel. Die Kommission sieht immer noch nicht alle europarechtlichen Bedenken ausgeräumt und hat deshalb ein Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet. Das soll nun ersteinmal zu Ende gebracht werden, hat der Verkehrsminister entschieden, bevor die Maut tatsächlich kommt.
Long story short: Deutschland ist Fußballweltmeister und die PKW-Maut wird trotzdem nicht am 1.1.2016 scharf gestellt.
Lange Geschichte kurz: Dobrinth ist “ Nobringt“