Trump – und dann? Im Vakuum herrscht das Prinzip Hoffnung

Die Wahl des nicht erwünschten, dann 45. US-Präsidenten Donald Trump stellt die deutsche Außenpolitik vor Herausforderungen. Die größte: Was will der Mann eigentlich? Und so herrscht nun erst einmal das Prinzip Hoffnung vor – mit im deutsch-amerikanischen Verhältnis ungewöhnlichen Untertönen. 

Die Kanzlerin bietet dem ‚President Elect‘ eine enge Zusammenarbeit an – jedoch betont auf Basis der gemeinsamen Werte, die sie ihm dann auch gleich noch mit auf den Weg gibt. Der Außenminister ist geradezu betroffen, will sein Wort vom „Hassprediger“ jedoch nicht wiederholen. Und in der Regierungspressekonferenz wird, grob gesagt, eine einzige Formel bemüht: Der Präsident Donald Trump sei nicht der Wahlkämpfer Donald Trump. Und selbst da gelte: was Trump außenpolitisch wolle, dass sei bislang nicht kohärent identifizierbar gewesen. Und das ist vor allem eines: eine vage Hoffnung.

Die deutsche Politik will reagieren, muss reagieren, jeder erwartet irgendeine Art von Reaktion auf diese aus deutscher Perspektive so unverständlich wirkende Wahl. Doch zugleich ist sie derzeit einer echten Reaktion gar nicht fähig – weil sie nicht weiß, worauf. Trump lobt kurdische Kämpfe, lobt die Türkei, irgendwie wäre es ganz schön, wenn man die beiden doch zusammenbrächte. Trump poltert gegen alle möglichen auf dem Planeten, die ihm nicht in den Kram passen, aber das Alphatier Wladimir Putin, das scheint ihm irgendwie zu gefallen. Die Beziehungen zu Russland sollten gut sein. Und die NATO? Naja, zu teuer, eigentlich nicht die Aufgabe der USA. Aber nichts genaues weiß man nun einmal nicht.

Die nächsten Tage, vielleicht auch Wochen, werden zeigen, welche politischen Auswirkungen auf NATO, EU und bilaterale Beziehungen die Wahl Trumps mit sich bringt. Sie könnte aber durchaus dynamisierende Effekte auf die innereuropäischen Prozesse haben: wenn die Schutzmacht USA auszufallen droht, müssen sich auch die Visegrad-Staaten überlegen, ob sie sich nicht doch etwas konzilianter und kooperativer in der EU verhalten wollen und müssen. Wenn Trump die NATO politisch deklassieren sollte, wäre das auch für die Türkei eine sicherheits- und geopolitisch überaus schwierige Lage, in der sie erneut über ihre eigenen Ausrichtungen im regionalen Mittelmächtekonzert nachdenken muss – unabhängig von allen Irrationalitäten, die auch in der türkischen Politik derzeit zu herrschen scheinen. Hier bieten sich, bei allen Schwierigkeiten, auch politische Chancen auf ein Aufbrechen verhärteter Fronten.

Dass EU-Ratspräsident Donald Tusk und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker den künftigen US-Präsidenten baldmöglichst nach Amtsantritt zu einem US-Europa-Gipfel eingeladen haben, ist dabei ein interessanter Zug: denn wie und was Trump tatsächlich will und was das für die EU bedeutet, ob diese dadurch auch zwangsläufig verstärkt in die Rolle eines Sicherheitsbündnisses rutschen muss, das kann der 45. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika den Europäern dann gleich selbst sagen. Aber bis es soweit ist, werden sich die Mitgliedstaaten darum bemühen müssen, auch ohne klare Konturen einer künftigen US-Außenpolitik einen eigenen Kurs zu formulieren.