Ein Kommentar
Um Dinge wirklich zu bewegen, reicht es nicht, nur an einem an Strang ziehen. Es müssen auch alle am gleichen Ende anpacken. Sonst herrscht Stillstand. Nirgendwo passt dieses Bild hierzulande besser als beim Netzausbau. Mehr
Von Theo Geers
Ein Kommentar
Man kann es drehen und wenden wie man will. Diese EEG-Reform, die sich jetzt abzeichnet, trifft mit den Erzeugern von Windstrom an Land erst einmal die Falschen. Sie sollen sich nun zurück nehmen in ihren Ausbauplänen, weil es angeblich zu teuer wird und weil die Netze fehlen. Mehr
Von Theo Geers
Die Bundestagsabgeordneten der großen Koalition haben sich auf eine Neuregelung der sogenannten Störerhaftung für Anbieter von WLAN-Zugängen geeinigt. Doch wird nun wirklich alles gut für arglose WLAN-Anbieter? Mehr
Von Falk Steiner
Ein Kommentar
Die Zahl derer, die es bis nach Deutschland schaffen, ist geradezu dramatisch gesunken. Das ist keine Überraschung. Es ist eine zwangsläufige Folge geschlossener Grenzen entlang der Balkan-Route. Man kann darauf ganz unterschiedlich reagieren. Nicht angemessen allerdings ist die Streit- und Versöhnungs-Show, die die Union daraufhin abgezogen hat. Mehr
Von Gudula Geuther
Wie Atomkonzerne und Staat um die Finanzierung der Kosten des Atomausstiegs ringen….
Es ist ein altbekanntes Problem: Die Party ist vorbei, der Veranstaltungsraum muss aufgeräumt werden, und der Kellner bringt die hohe Rechnung. Dann bricht der große Streit aus, die weniger verantwortungsvollen Gäste versuchen sich davonzustehlen. Mehr
Von Nadine Lindner
„Dieses Quatschi, Quatschi, Quatschi – jeder weiß was, jeder redet“. Mit diesen Worten beschwerte sich Horst Seehofer unlängst über das Tratsch-Potenzial seiner CSU, weil mal wieder über seine Nachfolge und Personalfragen spekuliert wurde. Nun hat das CSU-Quatschi-Quatschi auch die Chefin der CSU-Landesgruppe, Gerda Hasselfeldt getroffen. Ausgerechnet aus dem Umfeld Seehofers, vielleicht auch vom Parteichef selbst, wurde einen Tag bevor sie selbst bekannt geben konnte, dass sie 2017 ihr Mandat und alle Ämter abgeben wird, genau das ausgeplaudert.
Von Katharina Hamberger
Der Bundesnachrichtendienst wurde am vergangenen Freitag offiziell 60. Der Politikwissenschaftler Stefan Heumann hat seit den Snowden-Veröffentlichungen für den Think-Tank Stiftung Neue Verantwortung über die Nachrichtendienste der westlichen Demokratien geforscht – und skizzierte in einem langen Interview, wie die Kontrolle in Deutschland künftig besser werden könnte. Mehr
Von Falk Steiner