Im Schnellverfahren will die EU einen neue Anti-Terror-Richtlinie verabschieden. Die Kritik daran wächst, auch weil befürchtet wird, dass die neuen Maßnahmen nicht nur gegen Terroristen eingesetzt werden könnten.
Von Thomas OttoEs ist in den vergangenen Jahren immer wieder viel geschrieben worden über den (möglichen) Drogenkonsum von Abgeordneten. Und die Liste der Beispiele wäre lang, wir zeigen hier nur ein paar Bekanntere auf – und erläutern. Mehr
Von Falk Steiner
Weihnachten ist die Zeit der Besinnlichkeit und des Miteinanders – auch über Parteigrenzen hinweg. Das hat sich auch Hans-Olaf Henkel gedacht und seinen Abgeordneten-Kollegen ein Geschenk gemacht, mit dem in den Büros im EU-Parlament richtige Weihnachtsstimmung aufkommt. Allerdings können sich nicht alle Abgeordneten darüber freuen.
Von Thomas Otto
Abgeordnete treffen sich regelmäßig mit Lobbyisten und lassen sich über deren Positionen informieren. Was prinzipiell völlig legitim und teilweise auch notwendig ist, findet aber unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. All diese Treffen zu veröffentlichen, würde auch unnötig viel neue Bürokratie mit sich bringen, fürchten Kritiker. Diese Ausrede gilt nun nicht mehr, denn einige Abgeordnete haben nun eine Software vorgestellt, mit der sämtliche Lobbyisten-Meetings automatisch publiziert werden können.
Von Thomas Otto
Das waren noch Zeiten: Überwältigt war Martin Schulz 2012, als der Europäischen Union der Friedensnobelpreis verliehen wurde. Sie sei ein einzigartiges Projekt, das Krieg durch Frieden, Hass durch Solidarität ersetzt habe. Die Europäische Union hat sich vor fast genau drei Jahren selbst gefeiert. Zurecht? Denn diese oft zitierte europäische Solidarität bröckelt grade.
Von Katharina Hamberger
Zwar gibt es im Europaparlament keine Regierungskoalition, wie wir das üblicherweise aus Parlamenten kennen. Trotzdem ist immer wieder von einer Großen Koalition zwischen Konservativen und Sozialdemokraten (bzw. „Sozialisten“) die Rede. Nach dem ersten Jahr dieses 8. Europaparlaments ziehen wir ein Zwischenfazit: Die Brüsseler GroKo funktioniert – trotzdem kracht es mächtig im Gebälk.
Von Thomas Otto
Ein unangenehmer Termin steht bevor und man hat Partout keine Lust darauf, sich dieser Aufgabe zu stellen. Da braucht es eine kreative Ausrede, mit der man sein Fehlen gut begründen kann. Solche Ausreden haben sich auch die internationalen Konzerne einfallen lassen, die vom Sonderausschuss des EU-Parlaments zur Luxleaks-Affäre für Montag eingeladen wurden. Oma hat Geburtstag? Der Hamster ist krank? Hier kommen die Ausreden der Profis!
Von Thomas Otto