Beiträge aus der Kategorie: Kommentare

06.07.2016

Kommentar: AfD Baden-Württemberg – Die Fraktion spaltet sich

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im Deutschlandfunk

Es gibt Fälle, da läuft beim Versuch, alles richtig zu machen, alles schief. Ein solcher ist seit heute Nachmittag in der baden-württembergischen Landtagsfraktion der AfD zu besichtigen. Mit seiner Entscheidung mit 12 seiner getreuen die Fraktion zu verlassen, hat der Fraktionsvorsitzende Jörg Meuthen, nicht nur seine Fraktion ins Chaos gestürzt, sie dürfte auch in der Bundes-AfD Fragen aufwerfen. Mehr

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, , , , , , , 01.07.2016

Feuerzangenbowle in Brüssel: it’s the people, stupid!

Als Angela Merkel am ersten Abend des EU Gipfels vor die Presse trat, hatte das Brüsseler Krisentreffen seinen Feuerzangenbowlen-Moment. Die Bundeskanzlerin gab den Gymnasialprofessor Bömmel aus dem legendären Heinz-Rühmann-Film („Jetzt stelln wir uns mal janz dumm“), der seinen Primanern erklärt, wie eine Dampfmaschine funktioniert. „Die Union – wer ist die Union überhaupt?“, begann Merkel ihren Exkurs über die Mechanik des BREXIT, der in dieser Woche in Brüssel seinen Lauf nahm. Mehr

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, , , , , , 28.06.2016

Kommentar: Regierungserklärung zum Brexit

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im Deutschlandfunk

Prügelknabe, Sündenbock, Blitzableiter – Nur drei abschätzige aber leider gängige Urteile, mit denen heute im Bundestag das Image Brüssels als ineffizientes  und lobbyhöriges Zentrum der Europäischen Union in Erinnerung gerufen wurde. Kompromisse gehörten und gehören in Brüssel zum Tagesgeschäft. Mehr

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, , , 28.06.2016

Kommentar: BND-Reform – Nur teilweise gelungen

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im Deutschlandfunk

Eines wird mit diesem Gesetz Geschichte sein: dass der Bundesnachrichtendienst weitgehend tun und lassen kann, was er selbst für richtig hält. Das ist mit dem heutigen Tag kaum mehr umzukehren, denn der Kabinettsbeschluss zu den Änderungen an den Befugnissen des BND enthält viele Regelungen, die ihm Vorgaben machen, wie er in Internet- und Satellitenverkehren schnüffeln darf. Das Kanzleramt bemüht sich, zu betonen, dass es dabei keine Einschränkung der Befugnisse gebe – und das ist, wenn man den Gesetzentwurf liest, mit Ausnahme der EU-Ziele, die er nun grundsätzlich nicht mehr ausspähen darf, auch weitgehend richtig. Mehr

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, , 28.06.2016 1 Kommentar

140 Euro Strafe pro Wort – ein teurer Facebook-Kommentar für einen Pegida-Anhänger wegen eines Deutschlandfunk-Berichts

Niemand muss meine Arbeit mögen. Viele Menschen haben meine Berichte aus Dresden nicht gemocht und haben mir das in Mails, Briefen oder Facebook-Nachrichten mitgeteilt.
Für sie war ich eine Lügnerin, eine Vertreterin der verhassten Systempresse, eine Denunziantin. Die meisten Zuschriften von Pegida-Anhängern habe ich gelesen und abgeheftet. Mehr

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