, , , 29.09.2017 | 2 Kommentare Planspiele, Proporze und Rechenkünste

Verkehr, Digitale Infrastruktur: Noch ist hier Alexander Dobrindt Minister - aber das wird sich ändern. (c) Falk Steiner / Deutschlandradio

Im Supermarkt ist Spekulatius schon seit Wochen zu haben – und in Berlin jetzt auch. Es wird miteinander geredet, es wird betont, dass man viel miteinander zu bereden habe. Und eigentlich, soviel steht fest, ist das Reden derzeit vor allem ein inner- beziehungsweise schwesterparteiliches. Dennoch: die Spekulatiussaison hat bereits massiv begonnen. Eine kleine Handreichung, damit Sie in den kommenden Wochen nicht komplett den Überblick verlieren, aber jederzeit mitreden können. Mehr

von Falk Steiner

, 31.07.2017 | Seehofers Euro-6-Zauber

Als Zauberer war Horst Seehofer, bayerischer Ministerpräsident und CSU-Chef bislang noch nicht bekannt. Doch am Wochenende hat er ein wahres Kunststück vollführt. Dem Spiegel hat er in einem Interview folgendes gesagt:

„Es wäre ein guter Weg, wenn wir über die Reduzierung der Kfz-Steuer einen Anreiz zum Kauf eines neuen, emissionsarmen Euro-6-Diesel setzen würden“

Es ist einer von Seehofers Vorschlägen für eine sauberere Luft – und natürlich, um Fahrverbote für die Diesel zu verhindern und der Autoindustrie unter die Arme zu greifen, die ihre Diesel-Autos nicht mehr loskriegt, seit dem bekannt ist, dass einige Hersteller lieber eine illegale Abschalteinrichtungen einbauen, anstatt einer ordentlichen Abgasreinigung.

Bemerkenswert aber bei diesem Vorschlag ist, akrakadabra, dass er schon Realität geworden ist, bevor Seehofer ihn ausgesprochen hat. Mehr

von Katharina Hamberger

, 06.07.2017 | 5 Kommentare Junckers Kritik am EU-Parlament: Was 79 deutsche Europaabgeordnete sagen

Ganz so leer wie hier war der Plenarsaal in Straßburg zum Glück nicht © European Union 2017

Die Wutrede von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker im EU-Parlament am Dienstag ist beispiellos in der EU-Geschichte. Wir wollten wissen: Wo waren sie denn, die Parlamentarier, denen Juncker vorwarf, dass sie lächerlich seien, weil sie eine Debatte mit dem maltesischen Premier nur zu Wenigen besuchten? 79 der 94 deutschen Abgeordneten haben geantwortet.

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von Thomas Otto

, 04.07.2017 | „Sie sind lächerlich!“

Jean-Claude Juncker im Europäischen Parlament © European Union 2017

Da musste sogar Kabinettschef Martin Selmayr mit den Augen rollen: Weil nur eine handvoll Zuhörer gekommen war, hat Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker das Europäische Parlament als „lächerlich“ bezeichnet. Die Kritik mag berechtigt sein, allerdings drückt sich Juncker selbst gern um so manchen Termin.

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von Thomas Otto

, 31.05.2017 | Charisma einer Rauhfasertapete

Vize-Kommissionspräsident Valdis Dombrovskis © European Union 2017

In erster Linie sollen EU-Kommissare keine Redner, sondern Politiker sein. Sie müssen ihre Politik allerdings auch in der Öffentlichkeit vertreten und präsentieren können. Manch einer hat, äh, damit, ähhh, so seine Prob- äh-leme.

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von Thomas Otto