Beiträge von Katharina Hamberger

, , , 09.03.2016

Sicher ist sicher? Über Herkunftsstaaten und Drittländer

Sicherer Drittstaat, sicherer Herkunftsstaat…  bei diesen Bezeichnungen geht im Moment in Medien und Politik einiges durcheinander. Frei nach Motto: Sicher ist schließlich sicher, oder? Beide Begriffe haben ihren Ursprung zwar im Asylrecht, aber es sollte hier sehr wohl unterschieden werden. Vereinfacht geht es bei dem einen um den Weg, den ein Flüchtling zurückgelegt hat und bei dem anderen um die Herkunft.

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, , , , , 18.02.2016

Asylpaket II oder: eine lange Geschichte der Missverständnisse

Nun wird tatsächlich am Freitag das Asylpaket II in den Bundestag eingebracht. Der Weg bis dahin dauerte über drei Monate und lässt sich so zusammenfassen:  Streit, Einigung, Streit, Einigung, Kabinettsbeschluss, Streit, Einigung. Das lag vor allem daran, dass nie ganz klar war, wer, was, wann gesagt oder nicht gesagt hatte, nicht zugehört oder etwas bewusst in seinem Sinne ausgelegt hatte. Dazu die Chronologie:

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, , , 26.01.2016 1 Kommentar

In Erwartung einer Antwort verbleibe ich…. Ein Brief aus München

Wer hätte gedacht, dass in unserer heutigen Zeit, in der man doch so vieles auch schnell und elektronisch übermitteln kann, gerade der Brief wieder en vogue sein würde. Drei erreichten die Kanzlerin vergangene Woche. Einer von Kritikern ihres Kurses aus der Unionsfraktion  (der allerdings so moderat geraten ist, dass ihn vielleicht sogar die Kanzlerin selbst unterschreiben würde), einer aus der CSU-Landtagsfraktion und einer von Befürwortern des Merkel-Kurses. Damit aber nicht genug des Briefeschreibens. Diese Woche kommt auch ein Brief der Bayerischen Staatsregierung in Berlin an. Und das steht im Entwurf zu dem Brief: Mehr

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Alexander Dobrindt, Verkehrsminister, am 25.03.2014 im BMVI (c) Deutschlandradio Hauptstadtstudio/Falk Steiner
, , , 30.12.2015 1 Kommentar

Die PKW-Maut und die Weltmeisterschaft – oder: Dobrindts geplatzter Traum von der Maut 2016

Rückblickend wünscht sich Alexander Dobrindt vielleicht heute, dass die deutsche Fußballnationalmannschaft 2014 schon in der Vorrunde der WM rausgeflogen wäre. Denn im Sommer desselben Jahres, war er so voller Optimismus, dass der Verkehrsminister, zu diesem Zeitpunkt erst ein halbes Jahr im Amt, versprach:

„Das eine ist, dass wir ins Endspiel kommen und das zweite ist, dass die PKW-Maut zum 1.1.2016 scharf gestellt wird.“

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Flüchtlingsboot im Mittelmeer © all rights reserved by Frontex press
, , , 22.09.2015

Die EU- ein solidarisches Friedensprojekt?

Das waren noch Zeiten: Überwältigt war Martin Schulz 2012, als der Europäischen Union der Friedensnobelpreis verliehen wurde. Sie sei ein einzigartiges Projekt, das Krieg durch Frieden, Hass durch Solidarität ersetzt habe. Die Europäische Union hat sich vor fast genau drei Jahren selbst gefeiert. Zurecht? Denn diese oft zitierte europäische Solidarität bröckelt grade.

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, , 23.03.2015 2 Kommentare

Die Mautreporterin

Es dürfte ungefähr ein Jahr her sein, dass ich hier im Hauptstadtstudio die Verkehrspolitik als Themenbereich übernommen habe. Schrieb ich Verkehrspolitik? Ich meinte natürlich die PKW-Maut. Denn damit habe ich mich hauptsächlich in diesem Jahr beschäftigt – und mich oft genug geärgert.

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, 08.03.2015

Warum es einen Frauentag braucht

Heute ist internationaler Frauentag. Ein Tag, dem ich früher keine große Bedeutung beigemessen habe, ich hatte mich auch nie groß damit beschäftigt. Es mag daran liegen, dass ich in meiner Jugend und als junge Erwachsene selten an Grenzen gestoßen bin, weil ich eine Frau bin und auch mein Umfeld kein Problem mit Gleichberechtigung hat. Aber der Weltfrauentag war und ist wichtig und wird wichtig bleiben.  Mehr

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