Dass Günther Oettinger gern mal einen flotten Spruch bringt und am liebsten Fußball-Metaphern verwendet, ist nichts Neues. Auf einer Veranstaltung in Hamburg hat der EU-Digitalkommissar vor Unternehmern nun aber ganze Lachsalven verschossen, von „Pflichthomoehe“ gesprochen und sich über Chinesen lustig gemacht.
Von Thomas OttoDie Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten zeigen sich, je nach Sichtweise, als unfähig, handlungsunfähig oder verhandlungsunfähig. Doch das Problem ist nicht primär das CETA-Abkommen. Und wer sich nun über den Widerstand der Wallonen freut, der hat etwas grundlegend missverstanden. Eine Erwiderung auf Thomas Otto. Mehr
Von Falk Steiner
Irgendwie soll es ja etwas Besonderes sein, das Amt des Bundespräsidenten. Der erste Mann oder die erste Frau im Staate, das repräsentativste Amt, das diese Republik zu bieten hat: das des Staatsoberhauptes. Ein Plädoyer für eine Kandidatensuchpraxis, die nach Kandidaten sucht. Mehr
Von Falk Steiner
Auch die letzte Frist vor dem geplanten EU-Kanada-Gipfel ist verstrichen. Und die Wallonie bleibt weiter bei ihrem Nein zum Freihandelsabkommen CETA. Wer aber nun die Wallonen für ihre Blockade kritisiert, hat Demokratie nicht verstanden, meint Thomas Otto.
Von Thomas Otto
Seit Jahresbeginn hat das britische Pfund im Vergleich zum Euro um fast 18 Prozent an Wert verloren. Damit sinkt auch der Betrag, den Großbritannien jeden Monat in den EU-Haushalt einzahlt – und reißt so ein Milliardenloch.
Von Thomas Otto
Darf der Staat speichern, unter welchen IP-Adressen Nutzer auf seine Webseiten zugreifen? Darf er, sagt der Europäische Gerichtshof – und wertet IP-Adressen zugleich zu personenbezogenen Daten auf.
Von Thomas Otto
Ein Kommentar
Man könnte verleitet sein, sich bei der Erbschaftsteuer die ganz großen Fragen gesellschaftlicher Gerechtigkeit zu stellen – so wie die Mütter und Väter der Bayerischen Landesverfassung. „Die Erbschaftsteuer“, so heißt es darin „dient auch dem Zwecke, die Ansammlung von Riesenvermögen in den Händen Einzelner zu verhindern.“ Auch eine Minderheit der Richter am Bundesverfassungsgericht hat sich diese ganz großen Fragen gestellt. Mehr
Von Gudula Geuther