Das waren noch Zeiten: Überwältigt war Martin Schulz 2012, als der Europäischen Union der Friedensnobelpreis verliehen wurde. Sie sei ein einzigartiges Projekt, das Krieg durch Frieden, Hass durch Solidarität ersetzt habe. Die Europäische Union hat sich vor fast genau drei Jahren selbst gefeiert. Zurecht? Denn diese oft zitierte europäische Solidarität bröckelt grade.
Von Katharina Hamberger
Seit Tagen erreichen uns schockierende Meldungen aus Griechenland: Beispielsweise kommen auf der Insel Kos täglich 800-1.000 Flüchtlinge an. Die Behörden sind damit völlig überfordert, teilweise fehlt es am Nötigsten, wie ausreichend Trinkwasser, Lebensmitteln und grundlegender hygienischer Versorgung. EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos hat deshalb heute Hilfsmaßnahmen der EU vorgestellt.
1.) Was die EU im Einzelnen tut, können Sie in der Rede des Kommissars nachlesen. Beispielsweise erhält Griechenland 2,7 Mio Euro an Soforthilfe.
2.) Griechenland habe den EU-Katastrophenschutz-Mechanismus ausgelöst, so der Kommissar. Wie der funktioniert, erklärt die Kommission hier.
3.) Langfristig soll Griechenland bis zum Jahr 2020 aus verschiedenen EU-Programmen 474 Mio Euro. Knapp die Hälfte davon fließt in Projekte des Fonds für innere Sicherheit (ISF), mit dem unter anderem die EU-Außengrenze Griechenlands weiter abgeschottet werden soll. Mehr dazu können Sie dieser Mitteilung der Kommission entnehmen.
3x Links ist eine werktägliche Rubrik im Berlin:Brüssel-Blog. Alle Einträge können Sie hier nachlesen.
Von Thomas Otto