Große Worte fanden Angela Merkel und Sigmar Gabriel zum Abschluss der Kabinettsklausur in Meseberg: die Zukunft Deutschlands hänge von der Digitalisierung ab, es sei eines der beiden – zusammen mit der Integration – gesellschaftlichen Zukunftsthemen. Das ist im Kern zwar vielleicht richtig, aber… Mehr
Von Falk Steiner
Ein Kommentar
Unterschiedlicher hätten die Urteile kaum ausfallen können. Da hatte der europäische Gerichtshof erst im September des vergangenen Jahres geurteilt, dass EU Bürger, die nach Deutschland kommen und hier eine Arbeit suchen, von Sozialleistungen nach deutschem Recht ausgeschlossen sind und damit die Regeln bestätigt, die seit dem Inkrafttreten der Freizügigkeitsregeln der Europäischen Union gelten. Mehr
Von GastautorFrank-Jürgen Weise soll künftig in Personalunion die Bundesagentur für Arbeit und das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge führen. Beides liegt praktischerweise in Nürnberg. Wir meinen: Das reicht noch nicht! Und hätten da ein paar Ideen: Mehr
Von Johannes Kulms