Beiträge mit dem Schlagwort: Asyl

18.09.2015

18.09.2015: Fußball & Flüchtlinge

„Wir helfen“ -heißt die Kampagne des Paketzustellers Hermes und der BILD-Zeitung. Die sieht vor, dass an diesem Wochenende alle Teams der ersten und der zweiten Bundesliga ihre Solidarität mit den Flüchtlingen zeigen. Aber wer hilft hier eigentlich wem? Über diese Frage wird hitzig gestritten. Mehrere Clubs sind inzwischen dem Beispiel des FC St. Pauli gefolgt und sagen: Wir machen nicht mit.

1.) Wie viele Clubs am Ende wirklich mit dem Logo der Aktion auf ihren Trikots auflaufen werden – und wie die Spiele nebenbei ausgegangen sein werden, können Sie in den nächsten 48 Stunden hier verfolgen. By the way: Auch die New York Times hat über den FC St. Pauli und die Flüchtlinge berichtet.

2.) Auch in England haben Fußballfans sich dazu entschieden, Flüchtlinge zu unterstützen. Alle teilnehmenden Clubs der Champions-League und der Europa-League haben außerdem angekündigt, bei ihrem ersten Spiel einen Euro pro Eintrittskarte an Flüchtlinge zu spenden.

3.) Doch nicht allne Fans gefallen solche Aktionen: So sind viele Fans des polnischen Vereins Lech Poznan dem Spiel gegen Belenenses ferngeblieben. Stattdessen wurden rassistische Banner enthüllt… Auch Fans des israelischen Clubs Maccabi Tel Aviv haben ein flüchtlingsfeindliches Banner hochgehalten.

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Flüchtlingsboot im Mittelmeer © all rights reserved by Frontex press
, , 10.09.2015

Junckers Flüchtlings-Schlüssel im Detail

Insgesamt 160.000 Flüchtlinge will EU-Kommissionspräsident Juncker aus Italien, Griechenland und Ungarn auf andere EU-Länder verteilen. Diese feste Quote soll auch in Zukunft zum Einsatz kommen, wenn es wieder dazu kommt, dass einzelne Länder mit der Zahl ankommender Flüchtlinge überfordert sind. Hier die Zahlen im Detail:

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09.09.2015 1 Kommentar

09.09.2015: Deutsch-dänische Grenze

Neben Deutschland ist Schweden eines der wichtigsten Zielländer von Flüchtlingen. Viele von ihnen versuchen Schweden über Dänemark zu erreichen – zum Beispiel mit dem Zug aus Deutschland kommend.

Doch die dänischen Behörden verweigern an der deutsch-dänischen Grenzen den Flüchtlingen die Weiterreise.

1.) Wegen „behördlicher Maßnahmen“ hat die Deutsche Bahn den Fernverkehr zwischen Deutschland und Dänemark eingestellt. Dies betrifft die ICE-Züge sowohl über Flensburg als auch über die Fähre zwischen Puttgarden und Rødby

2.) Anders als das liberale Schweden verfolgt die neue dänische Regierung eine sehr restriktive Flüchtlingspolitik. Die finanzielle Unterstützung von Flüchtlingen wurde es vor wenigen Tagen halbiert.

3.) Erst am Dienstag hatte der schwedische Premierminister Stefan Löfven in Berlin Gespräche mit Bundeskanzlerin Angela Merkel geführt und dabei einen klaren Verteilungsschlüssel für die 28 EU-Mitgliedsstaaten gefordert.

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04.09.2015

04.09.2015: Fluchthelfer

25 Jahre Deutsche Einheit, das wird am 03.10.2015 gefeiert – zu 25 Jahren Mauerfall im vergangenen Herbst gab es bereits zahlreiche Gedenkformen. Auch erneut gefeiert wurden die zahlreichen Fluchthelfer, die Menschen widerrechtlich aus der DDR in den Westen brachten, ob im Kofferraum, per Tunnel oder auf anderen Wegen. Eine Aufgabe, so groß wie die Wiedervereinigung, das sei auch die Flüchtlingskrise, so Kanzlerin Angela Merkel und Bundesinnenminister Thomas de Maizière. Doch in der sind Fluchthelfer nicht so gern gesehen.

1.) Der Schriftsteller Robert Misik hat über sein Einschleusen dreier syrischer Flüchtlinge aus Budapest nach Österreich einen Text geschrieben.

2.) Nach österreichischem Recht war das eine Ordnungswidrigkeit, nach deutschem Recht wäre vergleichbares Handeln unter Umständen eine Straftat.

3.) Was darf die Kunst? Und was die Aktionskunst? Zu „#Shutteln statt Schmuggeln“ ruft am Sonntag, den 06.09. das Künstlerkollektiv Peng auf.

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17.08.2015

17.08.2015: Geldleistungen für Asylbewerber

Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat die Leistungen für Asylbewerber zur Debatte gestellt. Er schlägt vor, weniger Bargeld und dafür mehr Sachleistungen zur Verfügung zu stellen. Damit soll verhindert werden, dass Menschen vom Balkan in Deutschland Asyl beantragen, die keinen Anspruch auf Asyl haben und in ihre Heimatländer abgeschoben werden.

1.) Das Asylbewerberleistungsgesetz ist erst im März dieses Jahres geändert worden. Damit wurden unter anderem höhere Leistungen für Asylbewerber festgelegt, wie damals die Bundesregierung informierte. Die genauen Änderungen finden Sie in dieser Zusammenfassung des geänderten Gesetzestextes.

2.) Grund für die Änderung war das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 18. Juli 2012. Darin stellten die Richter fest, dass die Höhe der damaligen Leistungen für Asylbewerber nicht für ein menschenwürdiges Existenzminimum ausgereicht haben.

3.) Warum viele Flüchtlinge nach Deutschland wollen, wird beim Vergleich mit anderen EU-Ländern klar. Focus Online gibt darüber einen Überblick.

 

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04.08.2015

04.08.2015: Sondertribunal im Kosovo

Das Kosovo hat einen wichtigen Schritt im Prozess der Annäherung an die EU genommen: Das Parlament in Priština hat für die Einrichtung eines Sondertribunals gestimmt. Damit sollen Kriegsverbrechen aufgeklärt und bestraft werden, die Kosovaren der Untergrundarmee UÇK während des Krieges Ende der 90er Jahre an Serben begangen haben. Die Einrichtung des Tribunals gilt als wichtiger Schritt im Annäherungsprozess mit Serbien.

1.) Welche Verbrechen vor das Tribunal gebracht werden sollen, fasst tagesschau.de zusammen. Im Kosovo sind aber nicht alle mit dem neuen Gericht einverstanden. Standard.at berichtet von Flaschenwürfen gegen den Außenminister und ehemaligen Premier Hashim Thaçi.

2.) Vor einem Jahr veröffentlichte der US-Sonderermittler Clint Williamson seinen Bericht zu den Kriegsverbrechen im Kosovo. Die EU hatte ihn mit den Nachforschungen beauftragt. Seine Ergebnisse sollen in die Verhandlungen vor dem neuen Sondertribunal einfließen.

3.) Trotz der stetigen Bemühungen des Kosovos um internationale Anerkennung und die Mitgliedschaft in der EU gibt es im Land noch viele Probleme. Besonders junge Menschen sehen keine Perspektive und verlassen das Kosovo – unter anderem in der Hoffnung auf Asyl in der EU. Ralf Borchard berichtet in seiner eindrücklichen Reportage über die Menschen, die das Land verlassen wollen.

 

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