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Soll Bootsflüchtlinge davon abhalten, australischen Boden zu betreten: Kampagne der Regierung in Canberra. "Foto: Australische Regierung/dpa (Urheber/Quelle/dpa")
13.11.2015 1 Kommentar

13.11.2015: Merkel says G’Day

Wenn es ein Land gibt, das weit weg ist von Deutschland, dann Australien. Heißt dass ein australischer Premierminister, der Berlin besucht, auch weit weg ist von dringlichen politischen Fragen, die zur Zeit Deutschland und Europa beschäftigen? Nein.

Schließlich verbindet Australien und Deutschland gerade etwas besonders: Beide Staaten sind Zielländer vieler Flüchtlinge. Doch geht man in Canberra und Berlin – zumindest bisher – recht unterschiedlich mit den Menschen um, die über die Landesgrenze wollen.

Und so lautet die erste Frage eines Kollegen bei der Pressekonferenz zwischen Angela Merkel und ihrem australischen Amtskollegen Malcolm Turnbull: Kann Deutschland von Australien irgendwas beim Thema Kontrollen der Grenzen oder Visa-Bestimmungen lernen? Und akzeptiert Frau Merkel den Ratschlag des früheren australischen Premierministers Tony Abbott, dass fehlgeleitete Nächstenliebe gegenüber Migranten zu einer Katastrophe führen könne?

Die Frage und die Antworten von Angela Merkel und Malcom Turnbull hören Sie hier:

 

1.) Australien betreibt gegenüber Flüchtlingen schon seit Jahren eine sehr restriktive Politik. Erst vor wenigen Tagen kam es auf der australischen Weihnachtsinsel zu einem Aufstand von inhaftierten Asylbewerbern.

2.) Auch ein Blick auf die Seiten von Amnesty International und dem Australischen Flüchtlingsrat macht deutlich, dass Australien eine andere Gangart bei den Flüchtlingen verfolgt, als die Bundesregierung.

3.) Derweil hat Angela Merkel die Pressekonferenz dazu genutzt, um die umstrittene Rückkehr zum Dublin-Verfahren durch Innenminister De Maiziere gutzuheißen.

Ein Treffen zwischen der deutschen Bundeskanzlerin und dem australischen Premierminister

 

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17.11.2014

17.11.2014: G20

Eigentlich sollten die Staats- und Regierungschefs über wirtschaftspolitische Themen wie Steuerflucht oder Bankenregulierung diskutieren. Allerdings überschattete der Ukraine-Konflikt den G20-Gipfel in Brisbane und Wladimir Putin zeigte sich mal wieder auf Konfrontationskurs zur westlichen Welt.

Australiens Premierminister Tony Abbott und Russlands Präsident Wladimir Putin nehmen u.a. beim G20-Gipfel in Brisbane/ Australien Koalabären auf dem Arm / © AFP/ Andrew Taylor)

Australiens Premierminister Tony Abbott und Russlands Präsident Wladimir Putin nehmen beim G20-Gipfel in Brisbane/ Australien u.a. Koalabären auf den Arm / © AFP/ Andrew Taylor)

1.) Aber was ist die G20 eigentlich, wer gehört ihr an und welchen Zweck verfolgt sie?

2.) Die wirtschaftspolitischen Themen, die eigentlich Hauptzweck des Treffens waren, wurden allerdings trotz Putins Auftreten im Ukraine-Konflikt behandelt, so dass die Politik wieder von einem erfolgreichen Gipfel sprechen kann.

3.) Die Verteilung von Gut und Böse war wieder vorgegeben und die Protagonisten hielten sich ans Drehbuch. Ferner gab es schöne Fotos von Politikern, die mit Koalas kuschelten, Merkel, die Selfies im Pub machte und russische Präsidenten, die vorzeitig abreisten, da sie ja mal einen Schönheitsschlaf nachholen mussten. Der nächste G20-Gipfel findet unter Schirmherrschaft der Türkei statt, die das Zepter am 1. Dezember übernimmt. Zu hoffen ist, dass dort dann nicht auch die Entdeckung Amerikas durch Muslime 300 Jahre vor Kolumbus als Streitthema hochkocht…

 

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