Beiträge mit dem Schlagwort: BND

Wiederholt hatten Bundesinnenministerium und Bundesamt für Verfassungsschutz betont, dass Telefon- und Gerätenummern allein nicht ausreichten, um per Drohne Angriffe gegen einen Verdächtigen zu fliegen. In einem Gutachten für den NSA-Untersuchungsausschuss kommt der Informatik-Professor Hannes Federrath nun zu einem anderen Ergebnis.
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Der Aufruhr im politischen Berlin ist groß. Auf eine Anfrage der Fraktion Die Linke antwortete die Bundesregierung – und das, wie die Opposition nun meint, erfrischend ehrlich. Doch Verstimmungen existieren nun nicht nur mit der Türkei, auch innerhalb der Bundesregierung hängt der Haussegen schief. Doch war es wirklich nur ein Fehler eines Sachbearbeiters? Mehr

Ein Kommentar

im Deutschlandfunk

Eines wird mit diesem Gesetz Geschichte sein: dass der Bundesnachrichtendienst weitgehend tun und lassen kann, was er selbst für richtig hält. Das ist mit dem heutigen Tag kaum mehr umzukehren, denn der Kabinettsbeschluss zu den Änderungen an den Befugnissen des BND enthält viele Regelungen, die ihm Vorgaben machen, wie er in Internet- und Satellitenverkehren schnüffeln darf. Das Kanzleramt bemüht sich, zu betonen, dass es dabei keine Einschränkung der Befugnisse gebe – und das ist, wenn man den Gesetzentwurf liest, mit Ausnahme der EU-Ziele, die er nun grundsätzlich nicht mehr ausspähen darf, auch weitgehend richtig. Mehr

Der Bundesnachrichtendienst wurde am vergangenen Freitag offiziell 60. Der Politikwissenschaftler Stefan Heumann hat seit den Snowden-Veröffentlichungen für den Think-Tank Stiftung Neue Verantwortung über die Nachrichtendienste der westlichen Demokratien geforscht – und skizzierte in einem langen Interview, wie die Kontrolle in Deutschland künftig besser werden könnte. Mehr

Alle redeten von Selektoren, einige redeten von Drohnen. Und beides spielte im Bundestag am Donnerstag die Hauptrolle. Das eine rund um das Parlamentarische Kontrollgremium für die Nachrichtendienste, das andere im NSA-Untersuchungsausschuss, in dem der ehemalige US Air Force Drohnen-„Operator“ Brandon Bryant aussagte. Doch zu später Stunde gab eine Zeugin, die in einem anderen Kontext befragt wurde, Bemerkenswertes zu Protokoll. Mehr

Hat der BND nur aus Versehen US-Suchkriterien im Einsatz gehabt, die auch zur Spionage in befreundeten Staaten führten? Oder war es der BND selbst, der Ziele unter anderem in Frankreich auf seinen Selektoren-Listen eintrug? Mehr