Beiträge mit dem Schlagwort: Brüssel

Die Anschläge von Brüssel haben es endgültig bewiesen: So viele Datenbanken es für die nationalen Ermittlungsbehörden auch gibt, sie werden nicht richtig genutzt. Das soll nun alles besser werden, haben die EU-Innenminister bekräftigt. Ein Blick in den Datenbank-Dschungel.

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Wir trauern zusammen mit unseren Kollegen aus unserem Studio in Brüssel um die Opfer der Anschläge in Brüssel am 22. März 2016.
Berichte zu den aktuellen Ereignissen finden Sie hier.

Mitten im EU-Viertel zwischen Parlament und Kommission hat Yves Collet sein Antiquariat. Hinter einem unscheinbaren Schaufenster verbirgt sich eine imposante Sammlung gebrauchter Bücher. Nicht nur die „normalen“ Bewohner des Brüsseler EU-Viertels stöbern hier nach Raritäten. Auch die Mitarbeiter der EU-Institutionen gehören zu Collets festem Kundenstamm.

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Ein November in Brüssel – die Idee ihrer vorletzten Volontariats-Station war es, die Arbeit unserer Auslandskorrespondenten in Brüssel kennenzulernen. Jenny Genzmer wollte Europa entdecken und dieses abstrakte Gebilde, das in diesen Tagen so viel in Frage gestellt wird, besser verstehen. Sie wollte Geschichten finden, mit denen sie von Europa erzählen kann. Und die fand sie – am Beispiel von Brüssel selbst.

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Mühlenbach – das klingt nach einem idyllischen Ort irgendwo im Grünen. Molenbeek – so heißt der Brüsseler Stadtteil auf Flämisch – ist allerdings das genaue Gegenteil: Probleme mit Kriminalität und hoher Arbeitslosigkeit und einer Parallelgesellschaft, aus der sich immer wieder radikale Islamisten rekrutieren. So, wie im Fall der Attentäter von Paris.

1.) Der Franzose Salah Abdeslam soll als Drahtzieher hinter den Anschlägen stecken und zuletzt in Molenbeek gelebt haben. Die heutigen Hausdurchsuchungen in Molenbeek brachten nach bisherigem Informationsstand kein Ergebnis. Aktuelle Informationen aus Belgien finden Sie auf der Seite des deutschsprachigen belgischen öffentlich-rechtlichen Rundfunks BRF.

2.) Belgien soll europaweit – gemessen an seiner Einwohnerzahl – die höchste Dichte an radikalen Islamisten haben.  Die Zeit berichtet über Belgiens Dschihadisten-Problem.

3.) Das Problem radikalisierter, junger Muslime in Belgien und speziell in Molenbeek ist nicht neu. Auch nach den Charlie-Hebdo-Attentaten führte eine Spur nach Molenbeek, wie damals der Schweizer Rundfunk berichtete.

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„Eine starke EU braucht Länder, die vorangehen“, hat Vize-Kanzler Sigmar Gabriel (SPD) am Freitag in einem Gastbeitrag für die BILD-Zeitung geschrieben. Und plädiert für ein „Europa der unterschiedlichen Geschwindigkeiten“. Vor allem Deutschland und Frankreich müssten dabei vorangehen, so Gabriel.

1.) Die einen gehen voran, die anderen folgen (vielleicht) – Gabriel dürfte nicht ganz zufällig den heutigen Freitag für seinen Vorstoß gewählt haben. Schließlich tingelt in dieser Woche Großbritanniens Premier David Cameron über den Kontinent und macht sich für Änderungen bei den EU-Verträgen stark – am Freitag in Berlin bei Bundeskanzlerin Merkel.

2.) Merkel erklärte, dass sie Gabriels Forderung nach einem Europa der zwei Geschwindigkeiten teile. Gleichzeitig machte sie auch darauf aufmerksam, dass es schon heute eine EU der unterschiedlichen Geschwindigkeiten gibt. Wichtig sei für die, die eng miteinander kooperierten aber, dass sie niemanden ausschlössen, so Merkel.

3.) Zusammenarbeiten in der EU in unterschiedlichen Geschwindigkeiten und Graden – das sieht auch das Papier von Wolfgang Schäuble und Karl Lamers vor. Diese forderten 1994 einen Kern von fünf bis sechs Ländern, den es zu festigen gelte. Eine Föderation von europäischen Kernstaaten hat im Jahre 2000 auch der damalige Bundesaußenminister Joschka Fischer (Grüne) in seiner viel diskutierten Humboldt-Rede gefordert.

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