Beiträge mit dem Schlagwort: Bundestag

Die verstorbene Schriftstellerin Ellis Kaut mit ihrer Kunstfigur des "Pumuckl" in ihrer Wohnung in München. (picture alliance / dpa / Istvan Bajzat)
24.09.2015

24.09.2015: Pumuckl-Erfinderin tot

Der Pumuckl wird wohl noch lange leben. Seine Erfinderin Ellis Kaut ist nun jedoch im Alter von 94 Jahren gestorben.

1.) Der kleine rothaarige Kobold ist berühmt und hat viele Kinder begeistert. Irgendwann werden die auch älter. Aber das macht ja nichts. Der Pumuckl-Song wird gerne auch mal bei uns zwischendurch im Hauptstadtstudio eingelegt, wenn die Arbeit zu Stocken droht.

2.) Zwar ist Pumuckl ohne Zweifel ein Klassiker. Aber auch Trends musste der kleine Rotschopf immer wieder mitmachen. Zum Beispiel dick sein. Oder dünn sein. Was man halt als berühmter Kobold so mitmachen muss.

3.) Auch im Bundestag dürfte Pumuckl viele Fans haben. Manche behaupten gar, er komme manchmal ans Rednerpult. Aber das stimmt wohl nicht so richtig. Denn auch wenn sie angeblich den Spitznamen trägt, steht da Petra Pau. Und die ist Vizepräsidentin des Parlaments.

3x Links ist eine werktägliche Rubrik im Berlin:Brüssel-Blog. Alle Einträge können Sie hier nachlesen.

Von
, , 21.08.2015

Tabletmania im Bundestag

Es war eine der wichtigsten Bundestagsdebatten des Jahres. Doch als das Parlament über ein drittes Griechenland-Programm beriet, hörten manche Abgeordnete ihren Kollegen gar nicht zu. Alltag im Bundestag. Eine Ursache: Smartphones und Tablets sind erlaubt. Die Parlamentarier bitten um Verständnis.  

Mehr

Von
10.08.2015

10.08.2015: Fraktionszwang

Ein totaler Ausfall? Oder bloß „nur“ ausgesprochen, was im parlamentarischen Geschäft längst bekannt ist? Volker Kauders Äußerungen sorgen zu Beginn dieser Woche für Wirbel.

Der Vorsitzende der Unions-Fraktion im Deutschen Bundestag, hatte in einem Interview mit der Zeitung die Welt gesagt: Abgeordnete von CSU und CDU,  die gegen  neue Hilfsgelder für Griechenland gestimmt hätten, könnten nicht in wichtigen Ausschüssen bleiben.

1.) Kauders Äußerungen haben für viel Kritik in den Reihen der Unions-Fraktion gesorgt. Womöglich hat Kauder beim Thema Fraktionsdisziplin den Bogen überspannt?

2.) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestags sind unabhängig – offiziell. Welche Rolle spielt das Gewissen im Parlament? Und wie geht zum Beispiel Michael Grosse-Brömer, Parlamentarischer Geschäftsführer der Unions-Fraktion, mit Abweichlern um?

3.) Im Europäischen Parlament gibt es eine recht große Disziplin bei Abstimmungen. Doch funktioniert hier die Willensbildung anders, als in nationalen Parlamenten. Wie die Mitglieder des EPs abgestimmt haben, sehen Sie hier.

3x Links ist eine werktägliche Rubrik im Berlin:Brüssel-Blog. Alle Einträge können Sie hier nachlesen.

 

Von
Die Rebellen Mark Helfrich, Detlef Seif, Cajus Caesar und Sylvia Pantel (v.l.o.n.r.u.) © Deutscher Bundestag/Achim Melde
16.07.2015

„Ich habe kein Vertrauen mehr.“

Neue Verhandlungen mit Griechenland? Einige Bundestagsabgeordnete der Union lehnen das ab. Obwohl die Kanzlerin an ihre Kompromissbereitschaft appelliert. Wir haben uns bei rund 100 Wackelkandidaten von CDU und CSU umgehört, wie sie abstimmen wollen. Auffällig: Wer bereits jetzt offen rebelliert, wurde meist direkt gewählt und nicht über eine Landesliste. 

Mehr

Von
25.06.2015

25.06.2015: Wissenschaftlicher Dienst des Bundestags

Wenn die Abgeordneten des Bundestags mal nicht weiter kommen, können sie sich an eine Einrichtung wenden, die anderen versperrt bleibt: Den Wissenschaftlichen Dienst des Deutschen Bundestags. Dessen Mitarbeiter machen sich dann an die Arbeit und erstellen Gutachten zu verschiedenen Fragestellungen.Zum Beispiel, in wieweit sich die Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung mit Verfassungsrecht und Europäischem Recht verträgt.

Bisher ist es so, dass der  Zugang zum Wissenschaftlichen Dienst exklusiv war. Der Bundestag sah es zudem als nicht verpflichtend an, dass die Gutachten anschließend auch veröffentlicht werden müssen. 

Dieser Praxis setzt ein Gerichtsurteil nun ein Ende.

1.) Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden, dass der Zugang zu den Gutachten möglich sein muss. Damit gibt er einem Journalisten Recht, der im Zusammenhang mit der Plagiats-Affäre des ehemaligen Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg herausfinden möchte, wie Guttenberg Informationen des Wissenschaftlichen Dienstes für seine Doktorarbeit genutzt hat.

2.) Der klagende Journalist beruft sich auf das Informationsfreiheitsgesetz. Dieses gibt nicht nur Journalisten, sondern jedermann das Recht auf Auskunft bzw. Akteneinsicht bei Behörden.

3.) Auch in einem anderen Gutachten war die Klage auf Veröffentlichung eines Gutachtens erfolgreich: Darin hatte sich der Wissenschaftliche Dienst mit der Suche nach außerirdischem Leben beschäftigt. Wenn einer Partei die Aussagen des Wissenschaftlichen Dienstes nicht so recht ins Zeug passen, sorgt das auch mal für Zoff. Siehe PKW-Maut…

3x Links ist eine werktägliche Rubrik im Berlin:Brüssel-Blog. Alle Einträge können Sie hier nachlesen.

Von
17.06.2015

17.06.2015: Palliativmedizin

Der Bundestag in Berlin berät heute über die Pläne von Bundesgesundheitsminister Gröhe todkranken Menschen in Deutschland künftig einen Anspruch auf Beratung durch einen Palliativmediziner zu ermöglichen. Mit rund 200 Millionen Euro soll ein schmerzfreier Übergang bis in den Tod begleitet werden.

1.) Ein fundiertes Dossier zur Palliativversorgung in Deutschland finden Sie hier.

2.) Eine Übersicht über die europäischen Standards und Richtlinien über die Palliativversorgung in Europa finden Sie hier.

3.) Die vom Bundesgesundheitsminister geplanten Verbesserungen in der stationären oder auch häuslichen Pflege unter verstärkter Einbindung der Kassen sollen Ängste von den Betroffenen und deren Angehörigen in ihrer letzten Lebensphase nehmen. Gerade in Pflegeheimen ist die Palliativ- und Hospizmedizin noch wenig angekommen. Einen Hintergrund zur Begleitung bis zum letzten Atemzug von unserem Korrespondenten Gerhard Schröder und Sarah Zerback finden Sie hier.

 

3x Links ist eine werktägliche Rubrik im Berlin:Brüssel-Blog. Alle Einträge können Sie hier nachlesen.

Von
12.06.2015

12.06.2015: Ehe für alle (1)

Gleichgeschlechtliche Partnerschaften sollen mit der Ehe gleichgestellt werden. Dazu hat der Bundesrat  die Bundesregierung in einer Resolution aufgefordert. Ein entsprechender Gesetzentwurf dazu wurde allerdings zunächst in die Ausschüsse verwiesen.

1.) In Deutschland stemmt sich besonders die Union im Bundestag gegen eine umfassende Gleichstellung. Fairerweise muss man hierbei allerdings sagen, dass besonders die CSU für die althergebrachte Form der Ehe „Mann und Frau“ steht. Allerdings sehen sich aufgeschlossene CDUler und die SPD wahrscheinlich mal wieder ihrem Fraktionszwang unterworfen. Der Koalitionsvertrag sehe diese Thema nicht vor, so der SPD-Politiker Johannes Fechner im Deutschlandfunk.

2.) Die Grünen haben bereits einen Gesetzesentwurf eingebracht, der vorsieht, im Bürgerlichen Gesetzbuch festzuschreiben, dass eine Ehe von „zwei Personen verschiedenen oder gleichen Geschlechts auf Lebenszeit“ geschlossen werden kann. Diesen Entwurf finden Sie hier.

3.) Die Debatte kam durch das erfolgreiche Referendum vom Mai 2015 in Irland für die gleichgeschlechtliche Ehe wieder auf die Tagesordnung. Wie in vielen gesellschaftspolitisch relevanten Debatten zeigt sich die EU hier auch wieder nicht mit einem einheitlichen Bild, wie Sie auf dieser interaktiven Weltkarte hier sehen können.

 

3x Links ist eine werktägliche Rubrik im Berlin:Brüssel-Blog. Alle Einträge können Sie hier nachlesen.

 

Von