Beiträge mit dem Schlagwort: Bundeswehr

26.01.2016

26.01.2016: Minderjährige bei der Bundeswehr

Minderjährige Rekruten bei der Bundeswehr? Das klingt erstmal sehr irritierend. Genau mit diesem Thema befasst sich heute die Kinderkommission des Deutschen Bundestags.

1.) Im Jahre 2012 hat die Bundeswehr rund 1.200 freiwillig Wehrdienstleistende und Zeitsoldaten unter 18 Jahren eingestellt. Wenn Minderjährige den Umgang mit Waffen lernten, verstoße dies gegen die Kinderrechtskonvention, hat die Partei Die Linke bereits 2014 kritisiert.

2.) Bist du unter 18 und möchtest du Wehrdienst leisten, brauchst du eine Unterschrift deiner Erziehungsberechtigten, geht aus dem Erläuterungsblatt der Bundeswehr hervor.

3.)  Die Komission zur Wahrnehmung der Belange der Kinder, kurz Kinderkommission, vertritt die Interessen von Kindern und Jugendlichen. Vorsitzender ist derzeit Norbert Müller, Bundestagsabgeordneter der Partei Die Linke. Das Thema Militär und Jugendliche ist eines von drei Schwerpunkten, das sich Müller für seinen Vorsitz gesetzt hat.

3x Links ist eine werktägliche Rubrik im Berlin:Brüssel-Blog. Alle Einträge können Sie hier nachlesen

Von
27.11.2015

27.11.2015: Bundeswehr im Einsatz

Schon länger war darüber spekuliert worden, zum Ende dieser Woche wird es konkret: Deutschland greift direkt militärisch ein in den Kampf gegen den sogenannten Islamischen Staat. Vier bis sechs Aufklärungsjets vom Typ Tornado will die Bundeswehr dafür zur Verfügung stellen.

Zudem will Berlin Frankreich nach den Terroranschlägen von Paris auch zur See beistehen: Der französische Flugzeugträger „Charles de Gaulle“ soll Schutz erhalten durch eine deutsche Fregatte. Das entsprechende Statement von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und Außenminister Frank-Walter Steinmeier finden Sie hier.

1.) Es geht um mehr als nur um schnelle Solidarität mit Paris schreibt Militärexperte Thomas Wiegold. Denn die Bundeswehr wolle sich dem militärischen Kommando der USA unterstellen.

2.) Wo ist die Bundeswehr im Einsatz? Das Verteidigungsministerium gibt eine Übersicht.

3.) Ihm mache der Bundeswehreinsatz Angst, erklärt der außenpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion Die Linke, Jan van Aken, im Interview mit dem DLF.

3x Links ist eine werktägliche Rubrik im Berlin:Brüssel-Blog. Alle Einträge können Sie hier nachlesen

 

 

Von
Soldaten des Eurocorps bei einer Übung © European Union 2014 - Source EP
17.11.2015

17.11.2015: EU-Beistandsklausel

Frankreich hat heute die EU-Beistandsklausel nach Artikel 42.7 der EU-Verträge aktiviert. Frankreichs Verteidigungsminister schilderte seinen Amtskollegen in Brüssel die Lage in seinem Land. Einstimmig hätten die anderen 27 EU-Verteidigungsminister ihre Hilfe zugesagt. Welcher Staat welche Aufgabe übernehmen wird, steht noch nicht fest.

1.) Nach dem Lissabon-Vertrag ist im EU-Vertrag Artikel 42.7 festgelegt, dass die EU-Länder einem Mitgliedsstaat – wird er auf seinem Hoheitsgebiet angegriffen – „alle in ihrer Macht stehende Hilfe und Unterstützung“ schulden.

2.) Bei der Unterstützung geht es nicht nur um direkte Maßnahmen mit Bezug auf die Anschläge von Paris. Frankreich ist in zahlreichen Auslandseinsätzen aktiv und soll auch dort von anderen Mitgliedsstaaten entlastet werden. Eine Übersicht über die französischen Auslandseinsätze bietet diese Grafik des französischen Verteidigungsministeriums.

3.) Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat heute angekündigt, den deutschen Einsatz im Rahmen der UN-Mission MINUSMA in Mali deutlich auszuweiten und damit Frankreich zu entlasten. Details zum Einsatz stellt die Bundeswehr zur Verfügung.

 

3x Links ist eine werktägliche Rubrik im Berlin:Brüssel-Blog. Alle Einträge können Sie hier nachlesen

Von
15.10.2015

15.10.2015: Bundeswehr in Mali?

Im Norden Malis sind im Rahmen der UN-Mission MINUSMA niederländische Soldaten stationiert. Die Niederlande hat nun die Bundesregierung gebeten, sie bei der Mission mit Soldaten zu unterstützen. Es wäre ein Einsatz in einer der gefährlichsten Regionen Malis.

1.) Neben Objektschützern könnte die Bundeswehr eine Aufklärungskompanie mit Drohnen nach Mali schicken, schreibt die Süddeutsche Zeitung.

2.) Bisher hat die Bundeswehr mit zehn Soldaten im Süden des Landes ausgebildet. Details zum Einsatz hat die Bundeswehr hier veröffentlicht.

3.) Mali ist nicht nur einer von vielen Krisenherden in Afrika, sondern auch Drehkreuz für Flüchtlinge auf dem Weg nach Europa, berichtet der ARD-Weltspiegel.

 

3x Links ist eine werktägliche Rubrik im Berlin:Brüssel-Blog. Alle Einträge können Sie hier nachlesen.

Von