Beiträge mit dem Schlagwort: Bundeswehr

Afghanistan ist angesichts des Krieges in Syrien und des Ukraine-Konflikts in diesem Jahr vom politischen und medialen Schirm fast verschwunden. Nun erscheint das Land plötzlich wieder als ein drängendes Thema in Berlin und Brüssel.

1.) Seit drei Tagen gibt es in der Stadt Kundus schwere Kämpfe zwischen der afghanischen Armee und den Taliban. Kundus ist die erste afghanische Stadt, die die Taliban seit ihrem Fall 2001 erobert haben. Und: Die Provinzhauptstadt ist bis vor kurzem Stützpunkt der Bundeswehr gewesen.

2.) Nach dem Fall von Kundus wird in Berlin über eine Verlängerung des Bundeswehr-Einsatzes diskutiert. Ein stärkeres militärisches Engagement der internationalen Gemeinschaft sei wohl unausweichlich, meint Adrienne Woltersdorf von der Friedrich Ebert Stiftung. Die Partei Die Linke lehnt genau dies ab.

3.) Wo ist die Bundeswehr derzeit im Ausland aktiv? Eine Übersicht finden Sie auf der Seite des Verteidigungsministeriums.

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Das Bundesverteidigungsministerium erhält heute einen im vergangenen Sommer in Auftrag gegebenen Bericht zur Zuverlässigkeit des Standardgewehrs der Bundeswehr, G36. Derweil gerät Verteidigungsministerin von der Leyen unter Druck. Laut Medienberichten soll sie im Mai vergangenen Jahres Probleme mit dem G36 verneint haben, obwohl ihrem Ministerium bereits ein Bericht vorlag, in dem von „inakzeptabel bewerteten Präzisionseinschränkungen“ die Rede ist.

1.) Spiegel Online liegt dieser Bericht des Bundesrechnungshofes nach eigenen Angaben vor. Daraus zitieren die Spiegel-Autoren:

[Das Ministerium vertrete] „weiterhin die uneingeschränkte Tauglichkeit und Zuverlässigkeit des Gewehres G36, ohne alle bisherigen Untersuchungen in der Gesamtheit zu würdigen, und die Schießerfahrungen der Bundeswehr in der Ausbildung zu berücksichtigen“.

2.) Ende März hatte Ursula von der Leyen dann zum ersten Mal offiziell Probleme mit dem G36 bekanntgegeben.

3.) Das G36 ist ein deutscher Exportschlager. Die Zeit hat recherchiert, wie es dazu kommen kann, dass das Gewehr trotz Exportbeschränkungen immer wieder in Krisengebieten auftaucht.

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Rund 20.000 Menschen haben allein im Januar dem Kosovo den Rücken gekehrt, seit Ende November 2014 sind es mehr als  50.000. Hauptbewegtgrund dafür ist die miserable wirtschaftliche Lage: die Armut, die Perspektivlosigkeit, die Korruption im Staate und das Gefühl, eingesperrt zu sein, hat sich auch seit der Unabhängigkeit von Serbien 2008 für die meisten Menschen nicht verbessert. Viele Flüchtlinge über Ungarn haben als Ziel Österreich oder Deutschland, obwohl sie keinerlei Chance auf Asyl haben. Die Aufnahmeeinrichtungen sind bereits jetzt schon überfüllt und es werden noch mehr Menschen kommen, da das Kosovo zu den ärmsten Ländern Europas zählt.

1.) Konservative Landesinnenminister und Politiker fordern wieder, das Kosovo als sicherers Herkunftsland zu deklarieren, was ein schnelleres Asyl- und somit vereinfachtes Abschiebeverfahren bedeuten würde. Doch das ist es nicht, wie Sie im Kommentar von Gerwald Herter hier nachlesen können.

2.) Deutschland ist im Kosovo nicht nur als Aufnahmeland für Flüchtlinge, Geldgeber und europäischer Partner im Aufbau von Strukturmaßnahmen involviert, sondern auch mit Soldaten für die KFOR. Rund 700 Bundeswehrsoldaten sind noch im Kosovo stationiert. Sie unterstützen die Lage, die als nicht ruhig, aber stabil bezeichnet wird. Was die Deutschen in Uniform dort für Aufgaben haben und wie sie diese wahrnehmen, erfahren Sie hier.

3.) Das Kosovo als Teil des Balkans hat am 17. Februar 2008 seine Unabhängigkeit von Serbien proklamiert, wozu es seit 2003 als Teilregion gehörte. Vorher war es Bestandteil der 1992 neu konstituierten föderativen Bundesrepublik Jugoslawien. Es ist ein Vielvölkerstaat, der mehrheitlich von Albanern und Serben bevölkert wird. Die Konflikte in der Region sind heute immer noch so aktuell, wie schon seit langem. Die Bevölkerung des Kosovo sieht mittlerweile häufig keine Perspektive mehr in ihrer Heimat zu leben. Eine ausführliche Expertise über den »Kosovo-Konflikt« finden Sie hier.

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Deutschland soll stärker an gezielten Tötungen in Afghanistan beteiligt gewesen sein, als bisher bekannt war. Der Bundesnachrichtendienst soll laut Medienberichten Informationen über Zielpersonen übermittelt haben. Ein deutscher Kommandeur habe 2011 mögliche Ziele ausgewählt.

1.) „Man hätte vielleicht im Jahr 2007 damit beginnen müssen, die deutsche Öffentlichkeit über den Kern dieses Einsatzes in Afghanistan aufzuklären“, befindet der ehemalige Bundeswehrgeneral und Nato-Kommandeur Egon Ramms im Interview mit Deutschlandradio Kultur.

2.) Jacob Appelbaum und Laura Poitras haben zusammen mit dem Spiegel mehrere geheime Dokumente zu gezielten Tötungen veröffentlicht. In ihrem Artikel beschreiben sie das Vorgehen der Nato in Afghanistan.

3.) In ihrem gemeinsamen Vortrag beim Jahrestreffen des Chaos Computer Clubs in Hamburg sprechen Poitras und Appelbaum über die Veröffentlichung. Sie stellen dar, welche Bedeutung Whistleblower aus ihrer Sicht in Zeiten zunehmender Überwachung haben. „Wir publizieren Informationen, die nach offizieller Aussage gar nicht existieren“, erklärt Appelbaum.

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Am Rande der Kabinettsrunde einigten sich gestern  der Außenminister, die Verteidigungsministerin und der Innenminister darauf, dass die Bundesrepublik Deutschland rund hundert bewaffnete Bundeswehrausbilder in den Nordirak schicken soll. Dazu soll der Bundestag vor dem Einsatz um ein Mandat gebeten werden.

1.) Bisher unterstützt Deutschland die Peschmerga im Nordirak hauptsächlich mit Waffen. Dazu lieferte die Bundeswehr von September bis November 2014 Panzerabwehrraketen, Handfeuerwaffen, Schutzkleidung, LKW, gepanzerte Fahrzeuge sowie diverse weitere militärische Ausrüstungsgegenstände und Munition. Anfang September gingen wir die Thematik der Waffenlieferung hier schon einmal dezidiert an.

2.) Die Bundesregierung ist der Auffassung, dass ein ausdrückliches Uno-Mandat nicht zwangsweise notwendig ist: die irakische Zentralregierung hat die Weltgemeinschaft selbst um Hilfe im Kampf gegen den Islamischen Staat (IS) gebeten. Ein solches Mandat gibt es auch bisher nicht, nicht einmal ein Nato-Einsatz ist in diesem Fall vorhanden. Eine Zustimmung mit dem Großteil der Stimmen der Koalition sollte dennoch im Bundestag kein Problem sein. Die Opposition sieht das als klaren Verfassungsbruch an.

3.) Mit Soldaten ist die Bundeswehr im Irak bis jetzt nur sehr sporadisch vertreten, was sich in der nahen Zukunft aber schnell ändern kann. Geklärt, wie diese Soldaten bewaffnet sein sollen (ob sie zum Selbschutz kämpfen dürfen und selbst für ihre Sicherheit sorgen sollen), ist bislang noch nichts. Die Unterstützung der Bundeswehr basiert bisher auf Logistik und Waffenhilfe. Ein Einblick in das Engagement der Bundeswehr im Irak finden Sie hier.

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Mit ihrer Ausrüstung hat die Bundeswehr in der letzten Zeit kein Glück. Nach kaputten Panzern, fluguntüchtigen Hubschraubern und Flugzeugen sowie nicht einsatzfähigen Schiffen sind nun die Drohnen auch materialbedingt in die Kritik geraten.

Bundeswehr-Drohne / © Martin Schutt dpa-Report

1.) Deutsche Drohnen sind nicht winterfest, womit ihr Einsatz im von Deutschland zur Überwachung des Ukraine-Konflikts angebotenen  Zusammenhang durch den kalten Ukrainischen Winter gefährdet ist.

2.) Bis jetzt hat die Bundeswehr keine Kampfdrohnen. Ihr Bestand beschränkt sich auf Einheiten zur Überwachung und Aufklärung. Nun war sogar der totgesagte Milliardenflop Eurohawk wieder in der Debatte.

3.) Aber was sind Drohnen eigentlich? Und wie und wo werden diese bereits für Kampfzwecke eingsetzt?

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