Beiträge mit dem Schlagwort: CSU

, 31.07.2017

Seehofers Euro-6-Zauber

Als Zauberer war Horst Seehofer, bayerischer Ministerpräsident und CSU-Chef bislang noch nicht bekannt. Doch am Wochenende hat er ein wahres Kunststück vollführt. Dem Spiegel hat er in einem Interview folgendes gesagt:

„Es wäre ein guter Weg, wenn wir über die Reduzierung der Kfz-Steuer einen Anreiz zum Kauf eines neuen, emissionsarmen Euro-6-Diesel setzen würden“

Es ist einer von Seehofers Vorschlägen für eine sauberere Luft – und natürlich, um Fahrverbote für die Diesel zu verhindern und der Autoindustrie unter die Arme zu greifen, die ihre Diesel-Autos nicht mehr loskriegt, seit dem bekannt ist, dass einige Hersteller lieber eine illegale Abschalteinrichtungen einbauen, anstatt einer ordentlichen Abgasreinigung.

Bemerkenswert aber bei diesem Vorschlag ist, akrakadabra, dass er schon Realität geworden ist, bevor Seehofer ihn ausgesprochen hat. Mehr

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, , 16.08.2016

CDU, CSU und die Vollverschleierung

Als gäbe es nichts wichtigeres, wird in Deutschland mal wieder hitzig über ein sogenanntes Burka-Verbot (die Kollegen vom MDR haben hier übrigens mal die Unterschiede zwischen Burka, Niqab und Co. dargestellt) debattiert. Das passiert immer wieder – gerne auch vor Wahlen , gerne auch von Seiten der Unionsparteien (nun stehen ja Berlin und Mecklenburg-Vorpommern an und die beiden Spitzenkandidaten der CDU, Lorenz Caffier und Frank Henkel, sind gleichzeitig Innenminister bzw. Innensenator in ihrem Bundesland. In beiden Bundesländern liegt die CDU – die jeweils kleiner Koalitionspartner in einer großen Koalition ist – in den Umfragen knapp hinter der SPD und von der AfD trennen die Christdemokraten im Moment nur noch jeweils vier Prozentpunkte). Dabei ist es noch gar nicht so lange her, dass sowohl CDU als auch CSU ihre Position zur Vollverschleierung beschlossen haben:

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, 10.05.2016

Kommentar: CSU – die dysfunktionale Macht

Ein Kommentar

im Deutschlandfunk

Die CSU ist ein dysfunktionales Element im deutschen Parteiensystem. Sie spielt als bayerische Regionalpartei auf der Ebene der Bundes- und Europapolitik eine Rolle, die im Widerspruch zur Machtverteilung steht, wie sie das Grundgesetz eigentlich im föderalen Bundesstaat vorsieht. Denn der Ort für die Vertretung partikularer Interessen eines einzelnen Landes ist dort der Bundesrat. Mehr

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, , , 06.04.2016

Viel Quatschi-Quatschi und ein Abschied

„Dieses Quatschi, Quatschi, Quatschi – jeder weiß was, jeder redet“. Mit diesen Worten beschwerte sich Horst Seehofer unlängst über das Tratsch-Potenzial seiner CSU, weil mal wieder über seine Nachfolge und Personalfragen spekuliert wurde. Nun hat das CSU-Quatschi-Quatschi auch die Chefin der CSU-Landesgruppe, Gerda Hasselfeldt getroffen. Ausgerechnet aus dem Umfeld Seehofers, vielleicht auch vom Parteichef selbst, wurde einen Tag bevor sie selbst bekannt geben konnte, dass sie 2017 ihr Mandat und alle Ämter abgeben wird, genau das ausgeplaudert.

 

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, , , 16.03.2016

Merkels Watsche für die CSU

Ein Kommentar

im Deutschlandfunk

Angela Merkels Auftritt heute im Bundestag war schon ein starkes Stück. Nicht weil sie  einen Tag vor dem nächsten EU-Gipfel irgendwelche neuen kreativen Ansätze bei der Lösung des Flüchtlingsproblems aufgezeigt hätte, sondern weil die Kanzlerin drei Tage nach dem politischen Beben, das die Wahlerfolge der AfD ausgelöst haben, eben diese AfD mit keiner Silbe erwähnte. Mehr

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