EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker spricht in einer Rede über den italienischen Haushalt und die Einhaltung der Stabilitätsregeln. Am nächsten Tag veröffentlicht die Kommission ein Transkript von Junckers Rede. Und plötzlich fehlt ein entscheidender Satz.
Von Thomas Otto
Die EU-Kommission hat ihre länderspezifischen Empfehlungen für die Wirtschafts- und Haushaltspolitik der 28 EU-Staaten veröffentlicht. Während die Briten und vor allem die Finnen für ihren Verstoß gegen die Defizitkriterien gerügt werden, steht Deutschland vergleichsweise gut da. Aber auch hier haben die Kommissare etwas zu kritisieren.
1.) Die genauen Empfehlungen der Kommission an Deutschland finden Sie in diesem Dokument (ab S.5). Die Bundesrepublik brauche unter anderem mehr öffentliche Investitionen und ein einfacheres Steuersystem, so die Kommissare.
2.) Auch der hohe Außenhandelsüberschuss Deutschlands wurde – schon zum wiederholten Mal – kritisiert. Damit gemeint ist die Differenz zwischen Importen und Exporten. Die Betrug im vergangenen Jahr 216,9 Mrd. Euro. Nach Ansicht der Kommission kann sich dieses Ungleichgewicht negativ auf die Stabilität der Wirtschaft in der gesamten EU auswirken.
3.) Wie es zu diesem Ungleichgewicht kommt und wie sich dieses auswirken kann, erklärt Caspar Dohmen in seinem Hintergrundstück im Deutschlandfunk.
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Von Thomas Otto