, , , , , , , , 03.11.2016 | Formate des Politischen 2016

Heute und morgen findet im Haus der Bundespressekonferenz die Tagung „Formate des Politischen 2016“, statt, ausgerichtet von der Bundeszentrale für Politische Bildung, dem Bundespressekonferenz e. V. und dem Deutschlandfunk. Das Programm, einen Livestream, Mitschnitte, Dossiers zu den Themen und vieles mehr finden Sie auf der entsprechenden Unterseite.

von Falk Steiner

, , , , , 27.10.2016 | Kommentar: CETA-Scheitern – Der Fehler liegt viel tiefer

Die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten zeigen sich, je nach Sichtweise, als unfähig, handlungsunfähig oder verhandlungsunfähig. Doch das Problem ist nicht primär das CETA-Abkommen. Und wer sich nun über den Widerstand der Wallonen freut, der hat etwas grundlegend missverstanden. Eine Erwiderung auf Thomas Otto.  Mehr

von Falk Steiner

22.01.2016 | 21.01.2016: Elefantenrunde im SWR

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer auf dem SPD-Bundesparteitag 2015. Foto: Kay Nietfeld/dpa

Eine Diskussionsrunde der Spitzenkandidaten vor einer Wahl: Wen lädt man ein? Alle im Parlament vertretenen Parteien? Alle, die die realistische Chance auf einen Einzug haben? Oder alle antretenden Gruppen und damit auch Kleinstparteien? Und wie umgehen mit Extremisten? Schließlich will man keine Plattform für extremistische Meinungen bieten. Medien tun sich mit diesen Fragen immer wieder schwer. Vor allem der öffentlich-rechtliche Rundfunk steht in dieser Debatte im Fokus, berichtet er doch im Vergleich mit dem privaten Rundfunk deutlich umfangreicher über Wahlen.

1.) Der SWR hatte für seine Diskussionsrunde der Spitzenkandidaten am 13. März vor der Wahl in Rheinland-Pfalz die im Landtag vertretenen Parteien SPD, CDU und Grüne eingeladen. FDP, Linke und AfD bleiben damit außen vor. CDU-Spitzenkandidaten Julia Klöckner hatte daraufhin ihrer SPD-Konkurrentin Malu Dreyer Einflussnahme vorgeworfen und ihre Teilnahme abgesagt. Nun hat sich SWR-Intendant Peter Boudgoust geäußert:

„Demokratie erfordert Diskurs. Diesen zu ermöglichen, ist Aufgabe des SWR. Dies wird dem SWR aber verunmöglicht, wenn Parteien ihre Zusage zu politischen Diskussionssendungen auch aus machttaktischen Gründen konditionieren.“

2.) Mit der Frage, wie besonders mit rechtsextremen Parteien umzugehen sei, musste sich bisher vor allem der MDR beschäftigen. So hatte es 2004 nach der Elefantenrunde der Landtagswahl in Sachsen viel Kritik an der Berichterstattung des Programms gegeben.

3.) Fünf Jahre später, vor der sächsischen Landtagswahl 2009, hat Ulrike Simon für das Medium Magazin nachgefragt, was die Sender aus dem Wahlabend 2004 gelernt haben.

 

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von Thomas Otto

14.01.2016 | 14.01.2016: Deutschlands OSZE-Vorsitz

57 Länder sind Mitglied in der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, kurz OSZE (bzw. auf English OSCE). Das besondere: In der OSZE haben sich sowohl viele westliche Staaten (u.a. auch USA und Kanada) wie auch Länder aus der früheren Sowjetunion zusammengefunden (z.B. Russland). Auch wenn die OSZE womöglich weniger wahrgenommen wird als die UNO, die EU oder die NATO: Durch ihre Zusammensetzung ist sie ein wichtiges Gesprächsforum zu Konflikten.

Im Jahr 2016 hat Deutschland den OSZE-Vorsitz übernommen.

1.) Außenminister Frank-Walter Steinmeier will den Vorsitz unter anderem dazu nutzen, die Situation in der Ukraine zu stabilisieren aber auch andere Konflikte in der OSZE-Region angehen.

2.) Die Gründung der OSZE erfolgte mitten im Kalten Krieg: 1975 in Helsinki bei der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE).

3.) Eine weitere Institution, in dem sich viele westeuropäische aber auch ehemalige UdSSR-Staaten zusammengeschlossen haben, ist der Europarat in Straßburg. Diese Organisation konzentriert sich vor allem auf die Förderung der Demokratie, der Menschenrechte und des Rechtsstaats.

3x Links ist eine werktägliche Rubrik im Berlin:Brüssel-Blog. Alle Einträge können Sie hier nachlesen.

von Johannes Kulms