Beiträge mit dem Schlagwort: Die Grünen

Zu Beginn eines neuen Jahres räumen viele Menschen gern bei sich auf. Wer kantige Gegenstände bewegen will, ohne sich daran zu stoßen, dem kann Luftpolster-Folie nützlich sein. Gleiches gilt für politische Debatten mit Ecken und Kanten. Wie das funktioniert, haben in dieser Woche die Grünen gezeigt. Denn sie waren eine Partei im Aufräum-Modus. Zu tun haben Sie dabei genug….

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Das Jahr ist noch keine Woche alt. Aber es ist schon wieder so viel passiert, dass ein Innehalten- und In-Sich-Gehen garantiert keine schlechte Idee ist. Das wollen heute drei Parteien machen. Mit unterschiedlichen Vorzeichen.

1.) Relativ gebannt und gespannt wird in den Süden der Republik geschaut: In Wildbad Kreuth trifft sich zum 40. (!) Mal die CSU-Abgeordneten des Deutschen Bundestags. Das erste Mal dabei sein wird auch Bundeskanzlerin Angela Merkel. Gibt es heute ein neues Kapitel im Dauerstreit zwischen Kanzleramt und Horst Seehofer?

2.) Deutlich ruhiger dürfte es dagegen auf der Klausurtagung der Grünen-Bundestagsfraktion in Weimar zugehen – auch wenn die Partei gerne die Fetzen fliegen lässt… In Thüringen wollen die Grünen ein Konzept beschließen, das die Grundlage für eine erfolgreiche Integration der Flüchtlinge in Deutschland bieten soll. Titel: „So schaffen wir das“

3.) In Stuttgart kommt die FDP zu ihrem Dreikönigstreffen zusammen. Dort wird u.a. Parteichef Christian Lindner sprechen. Knapp zweieinhalb Jahre sind vergangen, seitdem die Liberalen nicht mehr im Deutschen Bundestag sitzen. Wie die Zeit vergeht.

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Gleichgeschlechtliche Partnerschaften sollen mit der Ehe gleichgestellt werden. Dazu hat der Bundesrat  die Bundesregierung in einer Resolution aufgefordert. Ein entsprechender Gesetzentwurf dazu wurde allerdings zunächst in die Ausschüsse verwiesen.

1.) In Deutschland stemmt sich besonders die Union im Bundestag gegen eine umfassende Gleichstellung. Fairerweise muss man hierbei allerdings sagen, dass besonders die CSU für die althergebrachte Form der Ehe „Mann und Frau“ steht. Allerdings sehen sich aufgeschlossene CDUler und die SPD wahrscheinlich mal wieder ihrem Fraktionszwang unterworfen. Der Koalitionsvertrag sehe diese Thema nicht vor, so der SPD-Politiker Johannes Fechner im Deutschlandfunk.

2.) Die Grünen haben bereits einen Gesetzesentwurf eingebracht, der vorsieht, im Bürgerlichen Gesetzbuch festzuschreiben, dass eine Ehe von „zwei Personen verschiedenen oder gleichen Geschlechts auf Lebenszeit“ geschlossen werden kann. Diesen Entwurf finden Sie hier.

3.) Die Debatte kam durch das erfolgreiche Referendum vom Mai 2015 in Irland für die gleichgeschlechtliche Ehe wieder auf die Tagesordnung. Wie in vielen gesellschaftspolitisch relevanten Debatten zeigt sich die EU hier auch wieder nicht mit einem einheitlichen Bild, wie Sie auf dieser interaktiven Weltkarte hier sehen können.

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