„Immer mehr sind“ oder „immer weniger kaufen“ oder „immer öfters denken…“ – Ein ordentlicher Batzen Medientexte dürfte so oder ähnlich beginnen. Anschließend werden Zahlen genannt, die die Aussagen unterlegen sollen. Doch: Nicht immer stimmen diese Zahlen. Ein kleines Beispiel: Mehr
Von Johannes Kulms
Auch, wenn sie sich nicht besonders mögen, hat der Parteivorstand der Linken heute Dietmar Bartsch und Sarah Wagenknecht als Doppelspitze für die Fraktionsführung im Bundestag zur Nachfolge von Gregor Gysi nominiert. Bartsch soll dabei den pragmatischen Reformerflügel vertreten und Wagenknecht die linksradikalen Strömungen.
1.) Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE und sozialpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion bezeichnet diese Nominierung als „Fraktion des Gemeinsamen„.
2.) Ob Bartsch und Wagenknecht den charismatischen Gysi ersetzen können, darf bezweifelt werden. Auch das Prinzip der Doppelspitze ist nicht unumstritten. Ob beide Hand in Hand arbeiten oder es ein Hauen und Stechen um die interne Führungsposition gibt, wird die nahe Zukunft zeigen. Was die Twitter-Follower angeht, ist dieses Rennen mit 1.277:76.600 für Wagenknecht schon gelaufen.
3.) DIE LINKE besteht seit Juni 2007 wo sie aus der westdeutschen WASG und der ostdeutschen Die Linkspartei.PDS fusionierte. Ein eher kritisch gehaltenes Dossier zu ihrer Entstehung und Geschichte aus dem Jahr 2008 finden Sie hier.
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Von Ansgar RossiIn Thüringen könnte Bodo Ramelow (ursprünglich aus Niedersachsen stammend) der erste Ministerpräsident der Linkspartei werden. Im Landtag hätte die rot-rot-grüne Konstellation eine Mehrheit von einer Stimme.
1.) Der Koalitionsvertrag von Linken, SPD und den Grünen zur ersten rot-rot-grünen Landesregierung unter Führung der Linken ist ausformuliert. Die Linke würde demnach die Staatskanzlei, das Kultusministerium, das Sozialministerium und das um die Landwirtschaft erweiterte Bauministerium führen. Die SPD das Wirtschafts-, das Finanz- und das Innenministerium. Die Grünen das Umweltministerium, das um die Energiepolitik erweitert wurde und das Justizministerium, das auch Asylpolitik und Verbraucherschutz beinhalten soll.
2.) Nach acht Wochen Dauersitzungen in Sondierungen und Koalitionsverhandlungen wirkten die Parteispitzen von Linken, SPD und Grünen nach der letzten Sitzung zwar recht müde, aber doch zufrieden.
3.) Nicht erst nach der recht herben Kritik von Bundespräsident Gauck am 01.11.2014 an einem möglichen Ministerpräsidenten von der Linken, sondern bereits seit deren Gründung im Juni 2007 erregt Die Linke ihre Gegner und Kommentatoren zu teils heftiger Kritik.
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Von Ansgar Rossi