Die drei Digitalminister der Bundesregierung sind überzeugt: die Digitale Agenda sei eine tolle Sache und auf einem guten Weg. Aber das ist höchstens die halbe Wahrheit. Mehr
Von Falk Steiner
Große Worte fanden Angela Merkel und Sigmar Gabriel zum Abschluss der Kabinettsklausur in Meseberg: die Zukunft Deutschlands hänge von der Digitalisierung ab, es sei eines der beiden – zusammen mit der Integration – gesellschaftlichen Zukunftsthemen. Das ist im Kern zwar vielleicht richtig, aber… Mehr
Von Falk Steiner
In Berlin diskutieren einige Politiker über eine Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung gerade so, als ob sich die Welt nicht weitergedreht hätte. Egal welcher Auffassung man ist, also ob sinnvoll oder nicht: es gibt einige technische Umstände, die dabei bedacht sein wollen. Mehr
Von Falk Steiner
Bereits vor ein paar Tagen war in einem durchgestochenen Entwurf zu lesen, dass Günther Oettinger EU-Kommissar für Digitale Wirtschaft werden soll. Die Häme im Netz ließ nicht lang auf sich warten. Doch warum eigentlich? Bemerkungen aus Berlin dazu. Mehr
Von Falk Steiner„Digitale Agenda 2014-2017“ heißt das Dokument offiziell, dass Innenminister Thomas de Maizière, Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel und Verkehrs- und digitale Infrastrukturminister Alexander Dobrindt heute vorstellen. Im Kern soll es sein: der Rahmen, in dem sich die digitalpolitischen Vorhaben der Bundesregierung wiederfinden. Drei Internetminister, die alle nicht so ganz mit dem Netz vertraut sind – eine gute Idee?
1) Schon einmal sollte das Digitale eine ganz große Rolle in der Bundesregierung spielen: Jost Stollmann, IT-Unternehmer, sollte im ersten rot-grünen Kabinett Schröder Wirtschaftsminister werden. Doch Stollmann scheiterte schon vor der Regierungsbildung – ausgerechnet an Oskar Lafontaine und der klassischen Politik. Stattdessen wurde der Energiemanager Werner Müller Chef im damals „Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie“ genannten Ressort.
2) 15 Jahre später kam der Kanzlerkandidat der Peer Steinbrück auf eine andere Idee: in sein Schattenkabinett, Kompetenzteam getauft, holte er Gesche Joost, Professorin für Designforschung an der Berliner Universität der Künste. Die war – wie Stollmann – mit der Realpolitik bis dahin kaum in Kontakt, wie sie im Interview im Mai 2013 verriet (ungeschnittene Version):
Nach der Wahl war für die Professorin schnell kein Platz auf der Regierungsbank als Ministerin für Digitales, schon bei den Koalitionsverhandlungen blieb sie außen vor – und auch bei der „Digitalen Agenda“ durfte sie nicht mitberaten:
@flueke@ErhardScherfer genau
— Gesche (@GescheJoost) 20. August 2014
Im März noch wurde sie vom SPD-Parteivorsitzenden und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel zur „Internetbotschafterin“ der Bundesrepublik gekürt. Zudem spielt sie in SPD-Gremien zur Netzpolitik eine Rolle – doch von einem Ministerposten ist das alles sehr weit weg.
3) Erfahrung mit einem eigenen digitalen Querschnitssressort hat man hingegen auf europäischer Ebene gemacht. Die Niederländerin Neelie Kroes, inzwischen 73 Jahre alt, war dort in den vergangenen vier Jahren für die Digitale Agenda – so heißt das Ressort dort – zuständig. Für viele überraschend machte die ehemalige Wettbewerbskommissarin keine schlechte Figur – auch wenn, wie stets, über inhaltliche Ausrichtungen und Entscheidungen natürlich intensiv gestritten wird.
3x Links ist eine werktägliche Rubrik im Berlin:Brüssel-Blog. Alle Einträge können Sie hier nachlesen.
Von Falk Steiner
