Beiträge mit dem Schlagwort: Dimitris Avramopoulos

Viele EU-Staaten haben bisher kaum Plätze für die Flüchtlingsverteilung bereitgestellt. Screenshot: Google Maps
, , 08.12.2016

EU sitzt Flüchtlingsverteilung einfach aus

Einigkeit ist in der EU gerade in vielen Bereichen ein scheues Reh. Viel zu oft blockieren nationale Interessen gemeinsame Lösungen. Besonders die Flüchtlingskrise hat das unter Beweis gestellt. Wenigstens bei der solidarischen Verteilung der Flüchtlinge aus Italien und Griechenland zeigt sich nun ungewohnte Einigkeit: Statt zu handeln wird das Problem einfach ausgesessen – gemeinsam.

Mehr

Von
Frontex-Beamte im Hotspot auf Lesbos, Griechenland © European Union, 2015
19.01.2016

19.01.2016: Hotspots

In Griechenland und Italien sollen mehrere Aufnahmezentren entstehen, in denen Flüchtlinge registriert, übergangsweise untergebracht und von dort dann auf andere EU-Länder verteilt oder direkt abgeschoben werden sollen. Nur 331 Flüchtlinge wurden bisher von diesen Hotspots aus auf EU-Länder verteilt. Und das, obwohl die Einrichtung dieser Zentren seit Monaten geplant ist.

1.) EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos hat nun in der Süddeutschen Zeitung angekündigt, dass innerhalb von vier Wochen alle Hotpots funktionieren sollen und alle ankommenden Flüchtlinge dort registriert und von da aus weiter verteilt werden sollen.

2.) Der bisherige Stand ist allerdings ernüchternd. Wie diesem (regelmäßig aktualisierten) Dokument der EU-Kommission zu entnehmen ist, ist überhaupt erst bei vier von sechs italienischen Einrichtungen EU-Personal anwesend. Nur bei drei von fünf Hotspots in Griechenland gibt es überhaupt erst Plätze, um die ankommenden Menschen unterzubringen.

3.) Derweil plant Italien, laut Medienberichten, ähnliche Zentren im Norden des Landes einzurichten. Hier sollten aber keine Flüchtlinge aufgenommen werden, die über das Mittelmeer kämen. Vielmehr gehe es um Menschen, die über die Balkanroute reisten und durch die verstärkten Grenzkontrollen in Österreich auf Italien auswichen.

 

3x Links ist eine werktägliche Rubrik im Berlin:Brüssel-Blog. Alle Einträge können Sie hier nachlesen

Von
EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos © European Union 2015 - EC
14.08.2015

14.08.2015: Flüchtlingskrise in Griechenland

Seit Tagen erreichen uns schockierende Meldungen aus Griechenland: Beispielsweise kommen auf der Insel Kos täglich 800-1.000 Flüchtlinge an. Die Behörden sind damit völlig überfordert, teilweise fehlt es am Nötigsten, wie ausreichend Trinkwasser, Lebensmitteln und grundlegender hygienischer Versorgung. EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos hat deshalb heute Hilfsmaßnahmen der EU vorgestellt.

1.) Was die EU im Einzelnen tut, können Sie in der Rede des Kommissars nachlesen. Beispielsweise erhält Griechenland 2,7 Mio Euro an Soforthilfe.

2.) Griechenland habe den EU-Katastrophenschutz-Mechanismus ausgelöst, so der Kommissar. Wie der funktioniert, erklärt die Kommission hier.

3.) Langfristig soll Griechenland bis zum Jahr 2020 aus verschiedenen EU-Programmen 474 Mio Euro. Knapp die Hälfte davon fließt in Projekte des Fonds für innere Sicherheit (ISF), mit dem unter anderem die EU-Außengrenze Griechenlands weiter abgeschottet werden soll. Mehr dazu können Sie dieser Mitteilung der Kommission entnehmen.

 

3x Links ist eine werktägliche Rubrik im Berlin:Brüssel-Blog. Alle Einträge können Sie hier nachlesen.

Von
, , , , , , , 19.03.2015

Vorratsdatenspeicherung: SPD im Bundestag ohne Befürworter

Die Vorratsdatenspeicherungsdebatte ist in Deutschland wieder da, und das hat einen einfachen Grund: die EU-Kommission, bekräftigte Innenkommissar Dimitris Avramopoulos am vergangenen Donnerstag noch einmal, plant keine Neuauflage der vor einem Jahr vom Europäischen Gerichtshof für nichtig erklärten Richtlinie. Doch die war der Bezugspunkt für die Aussage im Koalitionsvertrag – weshalb schwarz-rot nun vor der Frage steht: Neuauflage national – oder nicht?  Mehr

Von
Dimitris Avramopoulos © European Union 2015
, , 05.02.2015

Gerüchte um griechischen Polit-Coup

Freitag der 13. Februar könnte für die neue griechische Regierung des linken Syriza-Bündnisses zum Glückstag werden. Dann steht der nächste Versuch an, einen neuen Präsidenten zu wählen. Seit Tagen gibt es Gerüchte, nach denen Syriza dabei einen genialen Coup plant, mit dem sie gleichzeitig mehr Einfluss auf die EU-Kommission in Brüssel bekommen könnten.

Mehr

Von