Während in Berlin sondiert wird, unter welchen Voraussetzungen eine Jamaika-Koalition zustande kommen könnte, steht in Brüssel der Betrieb still. Ohne neue Bundesregierung stehen die großen Projekte auf Pause.
Von Thomas Otto
Der Brexit sei schlecht für Europa und auch für die Briten selbst, das hört man seit Wochen auf allen Kanälen. Nun haben sich die Briten tatsächlich gegen eine weitere EU-Mitgliedschaft entschieden. Welche Vorteile könnte das also für die Rest-EU haben? Unser Korrespondent Thomas Otto hat seiner Fantasie freien Lauf gelassen:
Von Thomas Otto
Es war am Sonntag bei Anne Will, es war im Bericht aus Berlin, es war am Montagabend bei Hart aber Fair: In der Diskussion um die Flüchtlinge, die über die Türkei in die EU einreisen, wurde auf ein Zitat des EU-Ratspräsidenten Donald Tusk verwiesen. Und jedes mal: richtig und doch falsch. Mehr
Von Falk Steiner
Der britische Premier David Cameron hat in seiner lange erwarteten Europa-Rede klar gemacht, welche Reformen er von der EU verlangt, damit er im 2017 anstehenden Referendum über den Verbleib seines Landes in der Union die Briten zu einem „Yes“ aufrufen kann. Gleichzeitig ging ein Brief mit den entsprechenden Vorschlägen von 10 Downing Street an Ratspräsident Donald Tusk.
1.) Der Guardian und die Süddeutsche Zeitung fassen Camerons Forderungen zusammen.
2.) Die wichtigsten Fragen zum britischen EU-Referendum und zu den Befürwortern und den Gegnern einer EU-Mitgliedschaft hat die BBC in einem Q&A beantwortet.
3.) Denis MacShane hat für Politico Europa 12 Punkte aufgelistet, weshalb seiner Ansicht nach die Briten für einen EU-Austritt stimmen werden. (Nummer 12 wird Sie wirklich schockieren!)
Bonus: Das Künstlerduo „Cassetteboy“ schneidet Reden von Politikern oder Nachrichtensendungen so zusammen, dass ein völlig neuer Inhalt entsteht. Ihr Lieblingsopfer: David Cameron, den sie schon mal erklären lassen, dass die konservative Partei das Geld von den Armen nehmen und an die Reichen verteilen lassen will.
3x Links ist eine werktägliche Rubrik im Berlin:Brüssel-Blog. Alle Einträge können Sie hier nachlesen
Von Thomas Otto
Dass Jean-Claude Juncker ein Freund guter Pointen ist und ihm nicht selten der Schalk im Nacken sitzt, ist hinlänglich bekannt. Nun ist Juncker allerdings seit einem Jahr Präsident der EU-Kommission und repräsentiert damit die EU in der ganzen Welt. Seine albernen Ausfälle sorgen aber dafür, dass er wenig präsidial auftritt. Selbst im EU-Parlament wird er nicht ernst genommen.
Von Thomas Otto
In Kiew treffen sich heute die Spitzen von EU und Ukraine zum gemeinsamen Gipfel. Es geht um Visa-Erleichterungen und die Umsetzung von Reformen. Und darum, dass auch die Ukraine ihre in Minsk zugesagten Versprechen einhält.
1.) „Kiew fühlt sich von Brüssel im Stich gelassen“ titelt der Tagesspiegel über den heutigen Gipfel und meint damit unter anderem die stockenden Gespräche um eine Visa-Freiheit für Ukrainer in der EU. Dabei ist die Enttäuschung beiderseitig. „Auf der anderen Seite kann die EU nicht verstehen, warum die Ukraine mit ihren Reformen nur so langsam vorankommt“ – stellt Deutschlandfunk-Korrespondent Florian Kellermann fest.
2.) Dabei hat die EU die Ukraine vor allem wirtschaftlich in den vergangenen Monaten bereits stark unterstützt. Zuletzt wurde vor wenigen Tagen ein Darlehen in Höhe von 250 Mio Euro ausgezahlt, wie die Kommission mitteilte. Ein weiteres Darlehen in Höhe von 1,8 Mrd. Euro soll im Sommer folgen.
3.) Finanzielle Hilfe hat die Ukraine auch bitter nötig:
„Zur Umkehr der negativen wirtschaftlichen Entwicklung sind tiefgreifende Reformen und eine erhebliche externe Finanzunterstützung bzw. Investitionen unentbehrlich.“
stellt der Volkswirtschaftler Gunter Deuber in der aktuellen Ausgabe der Ukraine-Analysen fest.
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Von Thomas Otto