Beiträge mit dem Schlagwort: Einreiseverbot

09.12.2015

09.12.2015: Donald Trump

Auch wenn wir uns im Berlin-Brüssel-Blog eher mit unserem eigenen Kontinent beschäftigen, so lohnt hin und wieder doch ein Blick über den Atlantik. Der Vorwahlkampf der Republikaner wird vor allem vom wortgewaltig provozierenden Donald Trump dominiert. Zuletzt hatte er für viel Entsetzen gesorgt mit seiner Forderung, ein Einreiseverbot für Muslime zu verhängen, wie er hier und hier auf CNN noch einmal wiederholte. Die Reaktionen weltweit fallen heftig aus.

1.) Auf Twitter kursieren diverse satirische Antworten auf Trumps Äußerungen, von denen Spiegel Online einige zusammengestellt hat.

2.) Während eine Handelskette, die im arabischen Raum aktiv ist, Produkte von Trumps Unternehmen aus den Regalen nimmt, wie die BBC berichtet, fordern mittlerweile über 250.000 Briten in einer offiziellen Petition ein Einreiseverbot für den US-Amerikaner.

3.) Weniger aufgeregt berichtet das Portal mondoweiss darüber, dass die von Trump geforderten Religions-Tests für Immigranten in Israel bereits Realität sind.

 

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26.05.2015

26.05.2015: Karl-Georg Wellmann

Am Sonntag wurde dem CDU-Bundestagsabgeordneten Karl-Georg Wellmann die Einreise nach Russland verweigert. Auf dem Moskauer Flughafen Scheremetjewo wurde ihm mitgeteilt, dass er mit einem Einreiseverbot bis zum Jahr 2019 belegt wurde. Eine Begründung wurde nicht genannt.

1.) Unsere Moskau-Korrespondentin Gesine Dornblüth hat den Fall im Deutschlandfunk zusammengefasst.

2.) Das Einreiseverbot gilt als Reaktion Russlands auf die Reisebeschränkungen der EU für einzelne Russen und Ukrainer – darunter auch Abgeordnete der Duma. Auf der Webseite des Auswärtigen Dienstes der EU sind alle Sanktionen und die Liste der sanktionierten Personen und Organisationen einsehbar. (Dazu die „Consolidated list“ herunterladen und mit einem Tabellenverarbeitungsprogramm öffnen. So erhalten Sie die zum aktuellen Zeitpunkt gültige Sanktionsliste.)

3.) In Deutschland wird aufgeregt über den Fall berichtet – auch weil Wellmann Mitglied der Regierungspartei ist. Dabei ist er nicht der erste deutsche Politiker, dem das passiert ist. Bereits im Oktober vergangenen Jahres wurde der grünen Europaabgeordneten Rebecca Harms die Einreise verwehrt.

 

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