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Airbus A400M © European Union 2011
, , 02.04.2015

Europa rüstet auf

Mit Rüstungsprojekten ist es so eine Sache. Nach fast 20 Jahren und 176.000 gekauften Exemplaren stellt die Bundeswehr plötzlich fest, dass es ihr Standardgewehr G36 bei hohen Temperaturen mit dem präzisen Treffen nicht mehr so genau nimmt – zum Beispiel wenn ein Soldat einige Schüsse abgegeben hat, was im Krieg ja schon mal vorkommen soll. Was jeden Pazifisten freuen dürfte, ärgert die Politik. Damit in Zukunft in die „richtigen“ Bereiche der Waffenindustrie genug Geld für Forschung und Entwicklung fließt, hat die EU-Kommission eine Expertenrunde einberufen. Praktischerweise sitzt auch gleich die Waffenindustrie selbst mit am Tisch. Die werden schon wissen, wo sie Steuergeld am nötigsten brauchen.

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Hafen von LomŽ, Togo ©European Union 2011 EP/PE
09.01.2015 2 Kommentare

09.01.2015: Europäisches Entwicklungsjahr

Die EU hat 2015 zum Jahr der Entwicklung ausgerufen. Damit will die Kommission einerseits ihre Arbeit zum Beispiel bei der Beseitigung von Armut, dem Schutz von Flüchtlingen und dem Klimaschutz bekannter machen. Mit dem Motto „Unsere Welt, unsere Würde, unsere Zukunft“ soll aber auch um Solidarität bei den EU-Bürgern geworben werden.

1.) So gut die Ziele hinter dem Jahr der Entwicklung klingen, es gibt durchaus auch Kritik an der Entwicklungspolitik der EU. „Vor allem die traditionellen großen Geberländer, zu denen auch Deutschland gehört, betrachten die Entwicklungshilfe als eine Art verlängerten Arm der Außenpolitik, und in ganz vielen Fällen auch der Sicherheitspolitik“, resümiert ein Wissenschaftler im Artikel der Deutschen Welle.

2.) Für die Aktion wurde 2015 auch deshalb gewählt, weil in diesem Jahr die Millenniums-Entwicklungsziele erreicht werden sollen. Im Jahr 2000 hatten sich 189 Staaten unter Führung der Vereinten Nationen darauf geeinigt, bis 2015 diese acht Entwicklungsziele erreichen zu wollen. Beispielsweise soll die Zahl der hungernden Menschen halbiert oder die Kindersterblichkeit um zwei Drittel des Wertes von 1990 gesenkt werden. Auf der Seite der deutschen Kampagne finden sich dazu viele Informationen. Unter anderem wird erklärt, anhand welcher Kriterien beurteilt werden soll, ob die Ziele erreicht wurden.

3.) Die Kommission gibt sich sehr optimistisch und schreibt: “ In diesem Jahr sollen die Millenniums-Entwicklungsziele […] erfüllt werden“. Anders sieht es die UN. In ihrem Bericht vom vergangenen Jahr stellt sie zwar fest, dass einige der Ziele bereits erreicht wurden. In anderen Bereichen müsse aber noch viel mehr getan werden.

 

3x Links ist eine werktägliche Rubrik im Berlin:Brüssel-Blog. Alle Einträge können Sie hier nachlesen.

 

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