Seit Jahresbeginn hat das britische Pfund im Vergleich zum Euro um fast 18 Prozent an Wert verloren. Damit sinkt auch der Betrag, den Großbritannien jeden Monat in den EU-Haushalt einzahlt – und reißt so ein Milliardenloch.
Von Thomas Otto
Die ganze Nacht hindurch bis zum Morgen wurde in Brüssel verhandelt, dann stand endlich der Kompromiss, mit dem Griechenland zwischen 82 und 86 Milliarden Euro aus dem ESM-Fonds erhalten soll. Alexis Tsipras musste dafür viele Zugeständnisse machen und fast all seine Wahlversprechen über Bord werfen. Erste Reformen muss das griechische Parlament bis Mittwoch beschließen.
1.) Auf sieben Seiten werden die Forderungen an Griechenland aufgelistet. Wir haben das Papier analysiert und die wichtigsten Punkte verständlich zusammengefasst.
2.) Teil der Vereinbarungen ist ein Privatisierungsfonds, in den Griechenland Vermögen im Umfang von 50 Milliarden Euro stecken soll. Wie genau dieser Fonds funktionieren soll, haben die Kollegen der Süddeutschen Zeitung recherchiert.
3.) Am Wochenende war noch von einem möglichen Grexit auf Zeit die Rede. Mit der Einigung ist der nun vom Tisch. Trotzdem hat diese deutsche Idee für viel Wirbel gesorgt – und möglicherweise auch den Druck auf Alexis Tsipras erhöht. Tagesschau.de fasst den Vorschlag zusammen.
3x Links ist eine werktägliche Rubrik im Berlin:Brüssel-Blog. Alle Einträge können Sie hier nachlesen.
Von Thomas Otto
Bis zum frühen Morgen wurde in Brüssel verhandelt, dann endlich war auch der letzte Streitpunkt ausgeräumt und eine Einigung zwischen Griechenland und seinen 18 Euro-Partnern gefunden. Wir haben die Abschlusserklärung analysiert und fassen hier die Vereinbarungen in verständlichem Deutsch zusammen:
Von Thomas Otto
„Kann man die griechische Regierung noch verstehen?“ fragt sich unsere Korrespondentin Annette Riedel, und findet darauf eine Antwort: „Nein!“ Und trotzdem müssen die Gläubiger Griechenland entgegenkommen. Ein Erklärungsversuch mit Raupen, Schmetterlingen, Kröten und Kühen.
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Brüssel und Athen – das sind die zentralen Schauplätze, an denen sich an diesem Wochenende die Griechenland-Krise massiv zugespitzt hat. Als Journalist in Berlin fühlt man sich noch stärker als Beobachter in der Ferne. Und wird doch mit einigen skurrilen Eindrücken konfrontiert. Ein kurzes Stimmungsbild. Mehr
Von Johannes Kulms
Eurogruppen-Krisentreffen, letzte Chance, Final Countdown! Die Euro-Finanzminister haben heute (zum letzten Mal?) über eine Lösung der Schuldenkrise in Griechenland beraten. „Ich bin dabei gewesen, als die Politik es damals endgültig vermasselt hat, die Pleite Griechenlands zu verhindern“ – wird unser Korrespondent Thomas Otto wohl eines Tages als alter Mann seinen Nachkommen erzählen können.
Von Thomas Otto
Es ist eine starke Waffe, auch wenn sie noch nicht gezogen wurde: unbefristete Anleihekäufe im Rahmen der sogenannten Outright Monetary Transactions. Allein die Ankündigung der Europäischen Zentralbank, so im Krisenfall EURO-Ländern zu helfen, sorgte 2012 wohl schon für Beruhigung der Finanzmärkte. Damals, zum Höhepunkt der Griechenland-Krise beschloss die EZB die Outright Monetary Transactions als praktische Umsetzung der Worte von EZB-Chef Draghi, „alles Erforderliche zu tun, um den Euro zu retten“.
1.) Warum die EZB die OMT eingeführt hat und welche finanzpolitischen Auswirkungen sich daraus ergeben, haben die Kollegen der ARD hier zusammengefasst.
2.) Heute nun urteilt der Europäische Gerichtshof in Luxemburg, ob das OMT-Programm mit EU-Recht vereinbar ist. Im Januar 2014 hatte das Bundesverfassungsgericht die Entscheidung dem EuGH zur Prüfung vorgelegt.
3.) Geklagt hat unter anderem Peter Gauweiler, damals CSU-Bundestagsabgeordneter und stellvertretender Vorsitzender der CSU. Gauweiler und seine Anwälte sind der Meinung, dass die EZB mit den OMTs ihre Kompetenzen überschritten habe.
Je nach Entscheidung in Luxemburg könnte das Verfahren auch am Bundesverfassungsgericht wiederaufgenommen werden. Der Kampf von Peter Gauweiler, der sich im März aus der Bundespolitik zurückgezogen und auf sein Mandat und den Titel als bester Nebenverdiener im Bundestag verzichtet hatte, könnte also noch weitergehen.
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Von Gastautor