Beiträge mit dem Schlagwort: Europa

Am Montagabend findet der nächste Krisengipfel über die Schuldenkrise in Griechenland und der Gefahr des sogenannten „Grexit“ in Brüssel statt. Einen Nachricht jagt die andere: die Presse überschlägt sich, die Politik konferiert und debattiert – die Gemüter heizen sich immer weiter auf.

1.) In Europa ist allerdings die Wahrnehmung und Kategorisierung der griechischen Schuldenkrise sehr differenziert. Interessant hierbei ist immer der Fakt, in welcher Form die Medien die Thematik aufgreifen. Eine Übersicht über Perspektiven aus verschiedenen europäischen Ländern finden Sie hier.

2.) Die mögliche Gefahr, dass ein „Grexit“ auch bei anderen Länder den Ausstieg aus der europäischen Idee forcieren könnte, wird mit Sorge gesehen. Auch wenn dies aus anderen Gründen, als bei Griechenland zur Debatte steht, so ist Großbritannien doch ein Kandidat hierfür. Einen besonderen Blick aus der britischen Perspektive auf Griechenland finden Sie hier.

3.) Durch die vielen möglichen Ausstiegsszenarien verliert sich leicht der Überblick, welche Ursachen für die Krise direkt in Griechenland zu finden sind.

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„Eine starke EU braucht Länder, die vorangehen“, hat Vize-Kanzler Sigmar Gabriel (SPD) am Freitag in einem Gastbeitrag für die BILD-Zeitung geschrieben. Und plädiert für ein „Europa der unterschiedlichen Geschwindigkeiten“. Vor allem Deutschland und Frankreich müssten dabei vorangehen, so Gabriel.

1.) Die einen gehen voran, die anderen folgen (vielleicht) – Gabriel dürfte nicht ganz zufällig den heutigen Freitag für seinen Vorstoß gewählt haben. Schließlich tingelt in dieser Woche Großbritanniens Premier David Cameron über den Kontinent und macht sich für Änderungen bei den EU-Verträgen stark – am Freitag in Berlin bei Bundeskanzlerin Merkel.

2.) Merkel erklärte, dass sie Gabriels Forderung nach einem Europa der zwei Geschwindigkeiten teile. Gleichzeitig machte sie auch darauf aufmerksam, dass es schon heute eine EU der unterschiedlichen Geschwindigkeiten gibt. Wichtig sei für die, die eng miteinander kooperierten aber, dass sie niemanden ausschlössen, so Merkel.

3.) Zusammenarbeiten in der EU in unterschiedlichen Geschwindigkeiten und Graden – das sieht auch das Papier von Wolfgang Schäuble und Karl Lamers vor. Diese forderten 1994 einen Kern von fünf bis sechs Ländern, den es zu festigen gelte. Eine Föderation von europäischen Kernstaaten hat im Jahre 2000 auch der damalige Bundesaußenminister Joschka Fischer (Grüne) in seiner viel diskutierten Humboldt-Rede gefordert.

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An diesem Donnerstag wählen die Briten ein neues Unterhaus. Von dem Votum hängt ab, wer am Ende als Premierminister in der Downing Street bleibt – oder eben neu einzieht: Der konservative Amtsinhaber David Cameron (Tories) oder möglicherweise doch sein sozialdemokratischer Herausforderer Ed Miliband (Labour)? Es dürfte knapp werden…

1.) Großbritannien soll ja die Kultur des Schlangestehens geradezu zelebrieren. Dass scheint heute aber nicht in allen Wahllokalen so zu sein. Zumindest nicht in jenen, in denen die Politikprominenz des Königreichs seine Stimme abgeben hat.

2.) Die heutige Wahl könnte auch eine Vorentscheidung sein darüber, ob Großbritannien weiterhin EU-Mitglied bleibt. Denn Premierminister Cameron will im Falle eines Wahlsiegs 2017 ein Referendum über die weitere Zugehörigkeit zur Union abhalten lassen. Ein Thema, das in Brüssel aufmerksam beobachtet wird.

3.) Auch Berlin dürfte gebannt den Wahlausgang in London verfolgen. Schon lange habe es für die deutschen Interessen nicht mehr eine derart bedeutsame Wahl in Großbritannien gegeben, betont die FAZ. Die Zeitung zieht eine zwiespältige Bilanz von Camerons Regierung.

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31,80 Euro – diese Zahl steht für den durchschnittlichen Stundenlohn, den Arbeitgeber in Deutschland zahlen. Damit liegt die Bundesrepublik rund ein Drittel über dem EU-Durchschnitt von 24,40, wie das Statistische Bundesamt heute mitteilte.

1.) Einen Vergleich der Arbeitskosten in den 28 EU-Staaten finden Sie hier.

2.) Die Löhne in Deutschland müssten schneller steigen, fordert die gewerkschaftsnahe Hans-Böckler-Stiftung – auch um eine balancierte Entwicklung des Euro-Raums zu sichern,

3.) Bloß nicht zu schnell die Gehälter erhöhen, warnen hingegen die Deutschen Arbeitgeber – denn das könne den deutschen Wirtschaftsstandort gefährden.

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Es ist eine Reise, die unter besonderer Beobachtung der europäischen Regierungen stehen wird: Am Mittwoch wird der griechische Ministerpräsident Tsipras zu seinem Antrittsbesuch in Moskau erwartet. Kritiker befürchten, dass sich Tsipras mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin womöglich einen neuen Partner suchen könnte um mehr Handlungsspielraum im Schuldenstreit zu bekommen.

Doch vor allem in Deutschland sorgt weniger Tsipras‘ Dienstreise nach Moskau für Gesprächsstoff. Stattdessen diskutieren Politik und Medien die griechischen Reparationsforderungen in Höhe von fast 279 Milliarden Euro für die deutsche Besatzungszeit.

1.) Bundesvizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) findet es „dumm“, die Kredithilfen mit der Schuldfrage zu verknüpfen.

2.) Es ginge nicht nur um die Frage, wer Recht habe, schreibt Stefan Ulrich in seinem Kommentar für die Süddeutsche Zeitung. Es ginge um viel mehr.

3.) „Warum provoziert Griechenland Deutschland mit seinen Reparationsforderungen?“ ist dagegen ein langer Artikel zu dem Thema in der französischen Wirtschaftszeitung La Tribune überschrieben.

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Alle sechs Monate treffen sich die deutsche und die französische Regierung zu Konsultationen. Am Dienstag haben Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Francois Hollande unter anderen über die Germanwings-Katastrophe, die Atomverhandlungen mit dem Iran aber auch die Krise in der Ukraine beraten. Zudem ging es auch um die institutionalisierte Zusammenarbeit: Die wollen beide Länder in verschiedenen Bereichen weiter vertiefen, wie das Bundespresseamt mitteilt.

1.) Unter anderem wird sich Deutschland mit rund 210 Millionen Euro am Beobachtungssatellitensystem Composante Spatiale Optique beteiligen.

2.) Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier und sein französischer Amtskollege Laurent Fabius fehlten beim Treffen in Berlin. Sie verhandeln in Lausanne über ein Atomabkommen mit dem Iran. Und auch Frankreich Premierminister Manuel Valls hat die Reise nach Deutschland kurzfristig abgesagt. Nach der Schlappe der Sozialisten bei den Regionalwahlen muss Valls in Paris sozusagen „die Scherben zusammenkehren“, wie die Tageszeitung Libération berichtet.

 3.) Ein deutsch-französisches Studium der „Industriellen Lebensmittel- und Bioproduktion“ in Ostwestfalen und in Lothringen? Ein grenzüberschreitendes Bauingenieurs-Studium in Weimar und im nordfranzösischen Douai? Oder vielleicht doch die „Medienkulturanalyse: ‚Theater-und Medienkulturen im transnationalen Raum‘“ in Düsseldorf, Nantes und Wien? Schon jetzt gibt viele deutsch-französisches Studiengänge – manchmal sogar unter Beteiligung eines dritten Partnerlandes. Heute wurde eine weitere Vertiefung bei Hochschulkooperation beschlossen. Was man wo in beiden Ländern schon heute studieren kann, zeigt die Homepage der Deutsch-Französischen Hochschule

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