Beiträge mit dem Schlagwort: Finanzminister

11.09.2015

11.09.2015: Finanztransaktionssteuer

Seit vier Jahren wird daran gearbeitet, bisher konnten sich die EU-Staaten aber noch nicht auf eine gemeinsame Finanztransaktionssteuer (FTS) einigen. Beim Treffen der Finanzminister in Luxemburg am Samstag soll dafür ein neuer Anlauf unternommen werden.

1.) Einen Hintergrund zur geplanten FTS und ihrem bisherigen Werdegang auf EU-Ebene hat die Kommission zusammengestellt.

2.) Nach einer Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung könnte eine FTS große Steuereinnahmen bringen:

„Auf Basis von Ansässigkeits- und Ausgabeprinzip ergibt sich für Deutschland bei einem Steuersatz von 0,1 Prozent (Wertpapiere) bzw. 0,01 Prozent (Derivate) ein Aufkommen zwischen gut 18 und 44 Milliarden EUR.“

3.) Christopher Ziedler von der Stuttgarter Zeitung fasst den aktuellen Stand um die Kompromissfindung für eine FTS zusammen.

 

3x Links ist eine werktägliche Rubrik im Berlin:Brüssel-Blog. Alle Einträge können Sie hier nachlesen.

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Pressekonferenz der Eurogruppe mit Jeroen Dijsselbloem. Foto: Thomas Otto
, , 27.06.2015 1 Kommentar

Ein historischer Tag für Europa (?)

Eurogruppen-Krisentreffen, letzte Chance, Final Countdown! Die Euro-Finanzminister haben heute (zum letzten Mal?) über eine Lösung der Schuldenkrise in Griechenland beraten. „Ich bin dabei gewesen, als die Politik es damals endgültig vermasselt hat, die Pleite Griechenlands zu verhindern“ – wird unser Korrespondent Thomas Otto wohl eines Tages als alter Mann seinen Nachkommen erzählen können.

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07.11.2014

07.11.2014: Streit um EU-Nachzahlungen

In Brüssel treffen sich die Finanzminister der EU zum ECOFIN-Gipfel. Streit gibt es vor allem um die 2,1 Milliarden Euro, die Großbritannien an die EU nachzahlen soll. Die Summe ergibt sich daraus, dass sich einerseits die britische Wirtschaft besser entwickelt hat, als erwartet. Andererseits wurde die Berechnungsgrundlage für die EU-Beiträge geändert – mit Zustimmung der Briten.

1.) Aber nicht nur die Briten müssen zahlen. Auch die Niederlande oder Italien haben nach der neuen Berechnungsgrundlage zu wenig in den EU-Topf gezahlt. Andere Staaten – wie zum Beispiel Deutschland – bekommen hingegen Geld zurück. Wir haben die Gewinner und Verlierer der Neuberechnung auf einer Karte zusammengefasst, die hier auch in einer großen Variante verfügbar ist.

 

2.) Wie viel jeder Staat zahlen muss oder zurück erhält, war während des Gipfels der Staats- und Regierungschefs Ende Oktober bekannt geworden. Die Financial Times hatte dazu ein Dokument geleakt. David Cameron hatte unter anderem kritisiert, in welcher Art ihm „diese Rechnung präsentiert wurde“. Mittlerweile gibt es Spekulationen, dass der Leak selbst aus Großbritannien gekommen ist.

3.) Angeblich hätte Cameron erst am Vorabend von der zu zahlenden Summe erfahren, empörte sich der britische Premier auf dem EU-Gipfel. Die CSU-Abgeordnete Monika Hohlmeier entgegnet im Deutschlandfunk-Interview, dass die Regeln zur Berechnung auch den britischen Finanzbeamten schon lange vorher klar waren.

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