Beiträge mit dem Schlagwort: Freihandelsabkommen

Die TTIP-Verhandlungsführer von EU (Ignacio Garcia Bercero) und USA (Dan Mullaney) v.l.n.r. © European Union 2015
02.02.2015 1 Kommentar

02.02.2015: 8. TTIP-Verhandlungsrunde

In Brüssel hat heute die achte Verhandlungsrunde um das Freihandelsabkommen TTIP begonnen. Die Verhandlungsteams von EU und USA wollen sich bis Freitag unter anderem in den Bereichen Autobranche, Energiemarkt, Kosmetik- und Pharmaunternehmen einigen. Explizit ausgenommen von den Verhandlungen sind in dieser Woche die umstrittenen ISDS-Schiedsverfahren.

1.) Diese Schiedsgerichte hätten im Grunde nichts mit Freihandel zu tun, findet FAZ-Redakteur Rainer Hank. „Es wäre jedenfalls zu schade, dass die gute Sache des Freihandels am Ende am Streit über die Schiedsgerichte scheitert“.

2.) „Es werden auch garantiert Jobs verschwinden“ analysiert der Wirtschaftshistoriker Peer Fries. Eine generelle Aussage, dass Freihandelsabkommen mehr Jobs schaffen – wie die TTIP-Befürworter argumentieren – lehnt Fries im Gespräch bei Deutschlandradio Kultur ab.

3.) Neuer Widerstand gegen TTIP kündigt sich aus Griechenland an. Die neue Regierung in Athen unter Führung des Linksbündnisses Syriza wolle TTIP nicht zustimmen, wenn es zur Abstimmung im Europäischen Rat komme. Das schreibt das Europa-Nachrichtenportal Euractiv.

 

3x Links ist eine werktägliche Rubrik im Berlin:Brüssel-Blog. Alle Einträge können Sie hier nachlesen.

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Schiedsgericht © European Union
, , , , 13.01.2015

ISDS-Schiedsgerichte: Ablehnung vs. konstruktive Kritik

Die geplanten Investorenschutzverfahren (ISDS) im Freihandelsabkommen TTIP mit den USA sind extrem umstritten. Die starke öffentliche Kritik an diesen ISDS hatte die Kommission dazu bewogen, die Verhandlungen darüber auszusetzen und eine öffentliche Konsultation zu starten. Deren Ergebnisse liegen nun vor. Eine überwältigende Mehrheit der Beteiligten spricht sich gegen ISDS aus. Trotzdem ist die Kommission gezwungen, mit den USA über ISDS verhandeln.

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, , , 07.01.2015 1 Kommentar

Sag mal, wo kommst du denn her?

Schwarzwälder Schinken, Lübecker Marzipan oder Dresdner Christstollen – solche regionalen Spezialitäten dürfen unter diesen Namen nur verkauft werden, wenn sie auch aus der entsprechenden Region kommen. Mit dem EU-US-Freihandelsabkommen TTIP könne sich das ändern, hatte Landwirtschaftsminister Christian Schmidt dem Spiegel gesagt. Nicht jede Wurst und jeder Käse könne geschützt werden. Bald also echte Thüringer Rostbratwurst…aus den USA? Wie regionale Spezialitäten in Zukunft geschützt werden könnten, zeigt das Freihandelsabkommen CETA mit Kanada. Denn das gilt als Blaupause für die Verhandlungen um TTIP.

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