Beiträge mit dem Schlagwort: GroKo

Heute vor einem Jahr ist das aktuelle EU-Parlament zum ersten Mal zusammengetreten. Von Anfang an war die Rede von einer Großen Koalition zwischen Konservativen und Sozialdemokraten. Und die hat bisher meist recht gut funktioniert. Mittlerweile hat diese Kooperation Tradition.

1.) Das Onlineportal Vote-Watch hat sich die Abstimmungsergebnisse im Parlament angesehen und kommt zu dem Schluss: 80 Prozent der Abstimmungen hat die Große Koalition für sich entschieden.

2.) Die Stiftung Wissenschaft und Politik hat das Ergebnis der Europawahl 2014 analysiert. In ihrem Text beschreiben die Autoren Daniela Kietz und Nicolai von Ondarza die Gründe, für die jetzige Machtkonstellation.

3.) Nicht zum ersten Mal ist die Rede von einer GroKo im Europaparlament. Auch nach den Wahlen 2009 etablierte sich solch ein Bündnis.

3x Links ist eine werktägliche Rubrik im Berlin:Brüssel-Blog. Alle Einträge können Sie hier nachlesen.

Zwar gibt es im Europaparlament keine Regierungskoalition, wie wir das üblicherweise aus Parlamenten kennen. Trotzdem ist immer wieder von einer Großen Koalition zwischen Konservativen und Sozialdemokraten (bzw. „Sozialisten“) die Rede. Nach dem ersten Jahr dieses 8. Europaparlaments ziehen wir ein Zwischenfazit: Die Brüsseler GroKo funktioniert – trotzdem kracht es mächtig im Gebälk.

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Es war eine schwere Geburt, aber nun ist er endlich da: Der Gesetzentwurf zur Frauenquote der am 11. Dezember im Kabinett verabschiedet werden soll, bevor er dann den Weg durch den Bundestag und die Ausschüsse ins Gesetzblatt nimmt. Die Debatte über diesen Entwurf haben nochmal deutlich gemacht, warum es die Quote unter anderem braucht, findet Katharina Hamberger, die lange unentschieden war, ob eine Frauenquote wirklich notwendig ist und mittlerweile findet: Ja – weil es leider nicht anders geht.

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