Beiträge mit dem Schlagwort: Großbritannien

06.07.2015

06.07.2015: Britisches AKW

Fans der Atomkraft brauchen noch etwas Geduld und Fantasie. Zumindest wenn sie nach Großbritannien schauen. Zwar ist aus ihrer Sicht Frohlocken angesagt, weil die Briten nach Jahrzehnten endlich mal wieder ein neues Kernkraftwerk bauen. Aber erst 2023 soll die Anlage Hinkley Point im Südwesten Englands ans Netz gehen.

Die EU-Kommission hatte im vergangenen Herbst grünes Licht dafür gegeben, dass London das Projekt mit Steuergeldern subventionieren darf. An diesem Montag hat Österreich Klage vor dem Europäischen Gericht eingereicht wegen der öffentlichen AKW-Förderung. Das Europäischen Gericht hängt mit dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg zusammen.

1.) Die Regierung in Wien begründet ihre Klage damit, dass Subventionen moderne Technologien im allgemeinen Interesse aller EU-Staaten unterstützen sollten. Und das läge bei einem Atomkraftwerk nicht vor.

2.) Die Bundesregierung lehnt es dagegen ab, gegen die britischen Atom-Subventionen vor die Justiz zu ziehen. Ein entsprechender Antrag der Opposition wurde vergangene Woche im Deutschen Bundestag mit den Stimmen der Großen Koalition zurückgewiesen.

3.) Die Idee, ein neues AKW im Vereinigten Königreich zu errichten, ist nicht von gestern – Sie hat einen langen Vorlauf. Einen Überblick über die wichtigsten Etappen von Hinkley Point finden Sie hier.

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23.06.2015

23.06.2015: Besuch einer Königin

In den letzten Tagen wurde schon mal ordentlich getrommelt, an diesem Dienstagabend ist es soweit: Für Queen Elizabeth II. beginnt in Berlin ihr Deutschlandbesuch. Vor 50 Jahren hatte die britische Königin erstmals die damals noch geteilte Bundesrepublik besucht.

1). Vier Tage lang dauert der royale Staatsbesuch. Eigentlich spielt sich fast alles dabei in Berlin ab. Mächtig gespannt ist man unter anderem schon an der dortigen Technischen Universität, wo Elizabeth am Mittwoch vorbeischauen wird. Am Donnerstag gibt es dann einen kurzen Abstecher nach Frankfurt, wo ihrer Majestät unter anderem ein goldener Trinkpokal aus dem 16. Jahrhundert gezeigt wird.

2.) Wohin man auch schaut, wo man auch liest: Die Medien sind voller Benimmtipps  was geht und was nicht geht, falls man der Queen persönlich in den kommenden Tagen begegnen sollte. Man solle sitzen bleiben, bis die Queen aufgestanden ist, heißt es da mit Blick auf die Nahrungsaufnahme. Das weckt Erinnerungen an das Schicksal von Tycho Brahe…

3.) Welchen Einfluss hat die Queen daheim und wie kommt das an? Eine Überblick.

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19.06.2015

19.06.2015: Griechenland

Am Montagabend findet der nächste Krisengipfel über die Schuldenkrise in Griechenland und der Gefahr des sogenannten „Grexit“ in Brüssel statt. Einen Nachricht jagt die andere: die Presse überschlägt sich, die Politik konferiert und debattiert – die Gemüter heizen sich immer weiter auf.

1.) In Europa ist allerdings die Wahrnehmung und Kategorisierung der griechischen Schuldenkrise sehr differenziert. Interessant hierbei ist immer der Fakt, in welcher Form die Medien die Thematik aufgreifen. Eine Übersicht über Perspektiven aus verschiedenen europäischen Ländern finden Sie hier.

2.) Die mögliche Gefahr, dass ein „Grexit“ auch bei anderen Länder den Ausstieg aus der europäischen Idee forcieren könnte, wird mit Sorge gesehen. Auch wenn dies aus anderen Gründen, als bei Griechenland zur Debatte steht, so ist Großbritannien doch ein Kandidat hierfür. Einen besonderen Blick aus der britischen Perspektive auf Griechenland finden Sie hier.

3.) Durch die vielen möglichen Ausstiegsszenarien verliert sich leicht der Überblick, welche Ursachen für die Krise direkt in Griechenland zu finden sind.

 

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29.05.2015

29.05.2015: Europa der 2 Geschwindigkeiten

„Eine starke EU braucht Länder, die vorangehen“, hat Vize-Kanzler Sigmar Gabriel (SPD) am Freitag in einem Gastbeitrag für die BILD-Zeitung geschrieben. Und plädiert für ein „Europa der unterschiedlichen Geschwindigkeiten“. Vor allem Deutschland und Frankreich müssten dabei vorangehen, so Gabriel.

1.) Die einen gehen voran, die anderen folgen (vielleicht) – Gabriel dürfte nicht ganz zufällig den heutigen Freitag für seinen Vorstoß gewählt haben. Schließlich tingelt in dieser Woche Großbritanniens Premier David Cameron über den Kontinent und macht sich für Änderungen bei den EU-Verträgen stark – am Freitag in Berlin bei Bundeskanzlerin Merkel.

2.) Merkel erklärte, dass sie Gabriels Forderung nach einem Europa der zwei Geschwindigkeiten teile. Gleichzeitig machte sie auch darauf aufmerksam, dass es schon heute eine EU der unterschiedlichen Geschwindigkeiten gibt. Wichtig sei für die, die eng miteinander kooperierten aber, dass sie niemanden ausschlössen, so Merkel.

3.) Zusammenarbeiten in der EU in unterschiedlichen Geschwindigkeiten und Graden – das sieht auch das Papier von Wolfgang Schäuble und Karl Lamers vor. Diese forderten 1994 einen Kern von fünf bis sechs Ländern, den es zu festigen gelte. Eine Föderation von europäischen Kernstaaten hat im Jahre 2000 auch der damalige Bundesaußenminister Joschka Fischer (Grüne) in seiner viel diskutierten Humboldt-Rede gefordert.

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07.05.2015

07.05.2015: Großbritannien wählt

An diesem Donnerstag wählen die Briten ein neues Unterhaus. Von dem Votum hängt ab, wer am Ende als Premierminister in der Downing Street bleibt – oder eben neu einzieht: Der konservative Amtsinhaber David Cameron (Tories) oder möglicherweise doch sein sozialdemokratischer Herausforderer Ed Miliband (Labour)? Es dürfte knapp werden…

1.) Großbritannien soll ja die Kultur des Schlangestehens geradezu zelebrieren. Dass scheint heute aber nicht in allen Wahllokalen so zu sein. Zumindest nicht in jenen, in denen die Politikprominenz des Königreichs seine Stimme abgeben hat.

2.) Die heutige Wahl könnte auch eine Vorentscheidung sein darüber, ob Großbritannien weiterhin EU-Mitglied bleibt. Denn Premierminister Cameron will im Falle eines Wahlsiegs 2017 ein Referendum über die weitere Zugehörigkeit zur Union abhalten lassen. Ein Thema, das in Brüssel aufmerksam beobachtet wird.

3.) Auch Berlin dürfte gebannt den Wahlausgang in London verfolgen. Schon lange habe es für die deutschen Interessen nicht mehr eine derart bedeutsame Wahl in Großbritannien gegeben, betont die FAZ. Die Zeitung zieht eine zwiespältige Bilanz von Camerons Regierung.

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07.11.2014

07.11.2014: Streit um EU-Nachzahlungen

In Brüssel treffen sich die Finanzminister der EU zum ECOFIN-Gipfel. Streit gibt es vor allem um die 2,1 Milliarden Euro, die Großbritannien an die EU nachzahlen soll. Die Summe ergibt sich daraus, dass sich einerseits die britische Wirtschaft besser entwickelt hat, als erwartet. Andererseits wurde die Berechnungsgrundlage für die EU-Beiträge geändert – mit Zustimmung der Briten.

1.) Aber nicht nur die Briten müssen zahlen. Auch die Niederlande oder Italien haben nach der neuen Berechnungsgrundlage zu wenig in den EU-Topf gezahlt. Andere Staaten – wie zum Beispiel Deutschland – bekommen hingegen Geld zurück. Wir haben die Gewinner und Verlierer der Neuberechnung auf einer Karte zusammengefasst, die hier auch in einer großen Variante verfügbar ist.

 

2.) Wie viel jeder Staat zahlen muss oder zurück erhält, war während des Gipfels der Staats- und Regierungschefs Ende Oktober bekannt geworden. Die Financial Times hatte dazu ein Dokument geleakt. David Cameron hatte unter anderem kritisiert, in welcher Art ihm „diese Rechnung präsentiert wurde“. Mittlerweile gibt es Spekulationen, dass der Leak selbst aus Großbritannien gekommen ist.

3.) Angeblich hätte Cameron erst am Vorabend von der zu zahlenden Summe erfahren, empörte sich der britische Premier auf dem EU-Gipfel. Die CSU-Abgeordnete Monika Hohlmeier entgegnet im Deutschlandfunk-Interview, dass die Regeln zur Berechnung auch den britischen Finanzbeamten schon lange vorher klar waren.

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24.10.2014

24.10.2014: EU-Gipfel

In Brüssel haben sich die Staats- und Regierungschefs der 28 EU-Staaten zum Gipfel im Europäischen Rat getroffen. Dabei haben sie unter anderem ihre Strategie zum Klimaschutz verabschiedet. Überraschend kam die Forderung der Kommission unter anderem an die Briten, Beiträge zur EU nachzuzahlen.

1.) Die EU hat sich das Ziel gesetzt, bis zum Jahr 2030 im Vergleich zu 1990 40% ihrer Treibhausgas-Emmissionen einzusparen. Außerdem soll der Handel mit CO2-Zertifikaten reformiert werden. Die Ergebnisse der Verhandlungen werden in der sogenannten Schlussfolgerung veröffentlicht.

2.) Die EU-Kommission hat für die Zeit seit 1995 die Beiträge der einzelnen Länder nachgerechnet. Nach der neuen Berechnungsmethode ESA kam heraus, dass die Wirtschaft in Grobritannien mehr gewachsen sein soll, als bisher angenommen. Danach sollen die Briten umgerechnet rund 2.1 Mrd. Euro nachzahlen. Auch andere Länder, wie die Niederlande oder Italien sollen nachzahlen. Eine vorläufige Auflistung findet sich in diesem geleakten Dokument.

3.) Wie es zu der Nachforderung gekommen ist, warum sie gerade jetzt öffentlich gemacht wurde und was Großbritannien nun tun kann, analysiert ein Artikel des britischen Think Tanks Open Europe.

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