Es dürfte ungefähr ein Jahr her sein, dass ich hier im Hauptstadtstudio die Verkehrspolitik als Themenbereich übernommen habe. Schrieb ich Verkehrspolitik? Ich meinte natürlich die PKW-Maut. Denn damit habe ich mich hauptsächlich in diesem Jahr beschäftigt – und mich oft genug geärgert.
Von Katharina Hamberger
Am Morgen war Bundesverkehrsminister Dobrindt noch gut gelaunt zum Treffen der EU-Verkehrsminister gekommen. Am Nachmittag wartete dann ein Tritt vors Schienbein auf ihn. Sein österreichischer Kollege Alois Stöger stellte die Eckpunkte einer Studie vor, nach der Dobrindts Mautpläne gegen Europarecht verstoßen.
Von Thomas Otto
Es war mal wieder kurz vor knapp. Schon die Vorstellung seines Konzeptes für eine PKW-Maut hat Alexander Dobrindt bis zum letzten Moment gewartet. Es war versprochen, dass es der noch vor der Sommerpause des Bundestages in diesem Jahr kommen soll. Ähnliches jetzt auch wieder beim dem Konzept folgenden Gesetzentwurf. Bekannt war bislang nur: der soll noch im Oktober vorgelegt werden. Gestern war es nun so weit – zwei Tage vor Ablauf des Monats: Der Verkehrsminister konnte diese Worte sprechen Mehr
Von Katharina Hamberger
Anfang Juli hat Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) sein Konzept für die PKW-Maut vorgestellt. Seit dem ist parlamentarische Sommerpause und vom Minister dazu nichts mehr zu hören. Er will nun einen Gesetzentwurf ausarbeiten, damit die PKW-Maut – so sein Plan – zum 01. Januar 2016 eingeführt werden kann. Laut Koalitionsvertrag (S. 40) müsste der Verkehrsminister diesen 2014 nicht nur vorlegen, sondern der Entwurf müsste auch vom Kabinett abgesegnet werden.
Was derzeit über die sogenannte Infrastrukturabgabe bekannt ist, vor der Wahl von der CSU auch als PKW-Maut für ausländische Autofahrer bezeichnet, schildern wir hier. Bei neuen Erkenntnissen gibt es eine Aktualisierung. Mehr
Von Katharina Hamberger