Beiträge mit dem Schlagwort: Internationale Beziehungen

14.01.2016

14.01.2016: Deutschlands OSZE-Vorsitz

57 Länder sind Mitglied in der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, kurz OSZE (bzw. auf English OSCE). Das besondere: In der OSZE haben sich sowohl viele westliche Staaten (u.a. auch USA und Kanada) wie auch Länder aus der früheren Sowjetunion zusammengefunden (z.B. Russland). Auch wenn die OSZE womöglich weniger wahrgenommen wird als die UNO, die EU oder die NATO: Durch ihre Zusammensetzung ist sie ein wichtiges Gesprächsforum zu Konflikten.

Im Jahr 2016 hat Deutschland den OSZE-Vorsitz übernommen.

1.) Außenminister Frank-Walter Steinmeier will den Vorsitz unter anderem dazu nutzen, die Situation in der Ukraine zu stabilisieren aber auch andere Konflikte in der OSZE-Region angehen.

2.) Die Gründung der OSZE erfolgte mitten im Kalten Krieg: 1975 in Helsinki bei der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE).

3.) Eine weitere Institution, in dem sich viele westeuropäische aber auch ehemalige UdSSR-Staaten zusammengeschlossen haben, ist der Europarat in Straßburg. Diese Organisation konzentriert sich vor allem auf die Förderung der Demokratie, der Menschenrechte und des Rechtsstaats.

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11.11.2015

11.11.2015: EU-Afrika-Treffen auf Malta

Die Herausforderung ist groß, der Tagungsort eher klein: Auf Malta, genauer in dessen Hauptstadt Valletta beginnt an diesem Mittwoch ein zweitägiger Sondergipfel zur Flüchtlingskrise. Dort kommen die Staats- und Regierungschefs aus der EU sowie aus 35 afrikanischen Staaten zusammen.

1.) Es wird erwartet, dass die europäischen Staaten den afrikanischen GesprächspartnerInnen ein Angebot machen werden: Ihr kriegt viel Geld – und helft uns im Gegenzug in der Flüchtlingskrise. Zum Beispiel, indem ihr mehr abgelehnte Asylbewerber zurücknehmt.

2.) Eine Übersicht der Themen des Treffens und der Teilnehmerdelegationen finden Sie hier. 

3.) Mit Diktatoren zusammenarbeiten? Ja/ Nein! Darüber gibt es unterschiedliche Ansichten in Berlin mit Blick auf das Malta-Treffen. Deutschlandradio-Korrespondent Stefan Maas schildert die Gemengelage.

 

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08.10.2015

08.10.2015: FIFA

Eines ist jetzt sicher: Über die Weihnachtstage und den Jahreswechsel wird Sepp Blatter nicht an der Spitze der FIFA stehen. Ob er danach noch mal zurückkehrt auf den Chefsessel des Weltfußballverbands ist offen. Denn heute wurde der Schweizer von der FIFA-Ethikkommission für 90 Tage suspendiert.

1.) „Joseph S. Blatter ist es damit während der 90-tägigen Sperre untersagt, die FIFA in irgendeiner Funktion zu vertreten, in ihrem Namen zu handeln oder gegenüber den Medien oder anderen Anspruchsgruppen als FIFA-Vertreter Stellung zu nehmen“, heißt es in einer Mitteilung auf der FIFA-Homepage.

2.) Neben Blatter wurde auch der Franzose Michel Platini suspendiert. Seit Monaten versinkt die FIFA immer tiefer im Korruptions-Sumpf. DFB-Präsident Wolfgang Niersbach hat sich gegen eine Rückkehr von Blatter und Platini nach deren Suspendierung ausgesprochen. Am 26. Oktober endet die Bewerbungsfrist für die Kandidaten um den FIFA-Chefposten.

3.) Die FIFA müsse nun umgehend handeln um ihre Glaubwürdigkeit wieder herzustellen, fordert IOC-Präsident Thomas Bach. Bekanntlich hat auch der IOC eigene Erfahrungen mit Korruption, doch das dürfte an diesem Tag in den Hintergrund rücken. Derweil hat in Hamburg der Regierende Bürgermeister Olaf Scholz Details zur Olympiabewerbung für die Spiele 2024 präsentiert. Rund 7,4 Milliarden Euro würde dafür laut Scholz auf die Steuerzahler zukommen, das ganze sei die am besten durchgerechnetste Bewerbung „ever“, wirbt der SPD-Politiker. Na dann!

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01.10.2015

30.09.2015: Afghanistan

Afghanistan ist angesichts des Krieges in Syrien und des Ukraine-Konflikts in diesem Jahr vom politischen und medialen Schirm fast verschwunden. Nun erscheint das Land plötzlich wieder als ein drängendes Thema in Berlin und Brüssel.

1.) Seit drei Tagen gibt es in der Stadt Kundus schwere Kämpfe zwischen der afghanischen Armee und den Taliban. Kundus ist die erste afghanische Stadt, die die Taliban seit ihrem Fall 2001 erobert haben. Und: Die Provinzhauptstadt ist bis vor kurzem Stützpunkt der Bundeswehr gewesen.

2.) Nach dem Fall von Kundus wird in Berlin über eine Verlängerung des Bundeswehr-Einsatzes diskutiert. Ein stärkeres militärisches Engagement der internationalen Gemeinschaft sei wohl unausweichlich, meint Adrienne Woltersdorf von der Friedrich Ebert Stiftung. Die Partei Die Linke lehnt genau dies ab.

3.) Wo ist die Bundeswehr derzeit im Ausland aktiv? Eine Übersicht finden Sie auf der Seite des Verteidigungsministeriums.

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21.08.2015

19.08.2015: Deutsch-brasilianische Kooperation

Mehr als ein Jahr ist vergangen, seitdem Bundeskanzlerin Angela Merkel eine wohl auch für sie unvergessliche Reise nach Brasilien unternahm – und den WM-Titelgewinn der deutschen Fußballnationalmannschaft mitbejubelte. An diesem Mittwoch geht es für Merkel wieder nach Brasilien.

1.) In Brasilia wird Merkel zusammen mit der brasilianischen Präsidentin Dilma Rousseff die ersten deutsch-brasilianischen Regierungskonsultationen leiten.

2.) Brasilien hat in den letzten Jahren politisch und wirtschaftlich deutlich an Gewicht gewonnen. Für Deutschland ist das Land der wichtigste Handelspartner in Südamerika. Derweil ist die innenpolitische Lage in Brasilien zuletzt deutlich angespannter gewesen – Präsidentin Rousseff steht in der Kritik.

3.) Deutschland organisiert mit einer Reihe von Ländern Regierungskonsultationen, z.B. mit Israel oder Indien. Besonders eng ist die Zusammenarbeit mit Paris, aus der inzwischen der Deutsch-französische Ministerrat hervorgegangen ist.

 

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18.08.2015

18.08.2015: Jemen

Seit knapp vier Monaten ist Ismail Ould Cheikh UN-Sondergesandter für den Jemen. An diesem Dienstag kommt er nach Berlin, um mit Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier über die Lage im Jemen zu sprechen.

1.) Seit Jahren wird im Jemen gekämpft. Doch die Konfliktparteien und deren Motive sind sehr unübersichtlich. In den letzten Monaten sind vor allem die Houthi-Rebellen in den Fokus gerückt. Die UNO warnt angesichts der Gewalt im Jemen vor einer Hungerkatastrophe.

2.) Der Vorgänger von Ismail Ould Cheik heißt Jamel Benomar. Benomar war Mitte April von seinem Amt als des UN-Sondergesandter zurückgetreten.

3.) Nach den erfolgreich abgeschlossenen Atomverhandlungen hat Bundesaußenminister Steinmeier die Hoffnung geäußert, dass der Iran ein wichtiger Partner zur Lösung von Konflikten in der Region werden könnte. Gerade hat Teheran angekündigt, über den Jemen und Syrien mit den Golfstaaten verhandeln zu wollen.

 

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07.08.2015

06.08.2015: Suez-Kanal

Die Abkürzung spart viel Strecke, Zeit – und Geld: Der Suez-Kanal in Ägypten verbindet das Mittelmeer und das Rote Meer. Wer ihn nutzt, hat bis zu 10.000 Kilometer Seeweg rund um Afrika weniger zurückzulegen.

Am Donnerstag nun großer Auflauf am Suez-Kanal. Nicht an Schiffen – sondern an Gästen. Ägyptens Staatschef Abdel Fattah el-Sisi hat eine Erweiterung des Kanals feierlich eröffnet:

1.) Der Suez-Kanal ist an mehreren Stellen verbreitert worden. Von 193 Kilometer verlaufen künftig 72 Kilometer „zweispurig“. Die ägyptischen Machthaber hoffen, dass mittelfristig doppelt so viele Schiffe wie bisher die Wasserstraße nutzen werden.

2.) Für Kairo ist der Suez-Kanal eine wichtige Einnahmequelle: Derzeit erwirtschaften die Kanalbehörden rund 5,3 Milliarden US-Dollar jedes Jahr durch die Transitgebühren. Bis 2023 erhofft sich Ägypten einen Anstieg auf 13,2 Milliarden US-Dollar. Wie viele Containerschiffe, Tanker und andere Bootskörper den Kanal nutzen, lesen Sie hier.

3.) Der Nord-Ostsee-Kanal in Schleswig-Holstein gilt als die meist befahrenste Wasserstraße der Welt. Doch anders als in Ägypten bringt der Kanal nur wenig Geld rein: 2012 gab es gerade mal 25 Millionen Euro an Einnahmen für den Bund. Das liegt daran, dass auf dem Nord-Ostee-Kanal die Schiffe nicht so groß sind wie auf dem Suez-Kanal – und dementsprechend deutlich weniger Ladung haben.

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