Beiträge mit dem Schlagwort: Jo Leinen

Zwar gibt es im Europaparlament keine Regierungskoalition, wie wir das üblicherweise aus Parlamenten kennen. Trotzdem ist immer wieder von einer Großen Koalition zwischen Konservativen und Sozialdemokraten (bzw. „Sozialisten“) die Rede. Nach dem ersten Jahr dieses 8. Europaparlaments ziehen wir ein Zwischenfazit: Die Brüsseler GroKo funktioniert – trotzdem kracht es mächtig im Gebälk.

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Eigentlich kann es im EU-Parlament gar keine klassischen Koalitionen geben. Gesetzesvorschläge kommen von der Kommission – eine Regierung, die eine Mehrheit braucht, gibt es nicht. Trotzdem will Manfred Weber, Chef der konservativen EVP, eine Große Koalition mit den Sozialdemokraten durchsetzen.

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