Beiträge mit dem Schlagwort: Kanzleramt

Steffen Seibert sagt mit schöner Regelmäßigkeit Sätze wie: „Über Veranstaltungen von Parteivorsitzenden kann ich Ihnen hier ja nicht viel sagen“. Die Kanzlerin ist CDU-Vorsitzende. Der SPD-Vorsitzende ist Wirtschaftsminister. Der CSU-Vorsitzende ist bayerischer Ministerpräsident. Wenn die drei sich in ihrer Funktion als Koalitionsspitzen, also Parteivorsitzende, treffen, dann machen sie das in der Regel im Kanzleramt, dem Dienstsitz der Kanzlerin. Bloß: für wen wird dann dort gearbeitet – und von wem? Mehr

Auch aus Flugrouten lässt sich etwas über die Zusammenhänge der Welt lernen: Distanzen und Näheverhältnisse werden plastisch erfahrbar. Die geografische Ordnung der Erdoberfläche prägt das politische Weltgefüge. Angela Merkel lässt sich auf ihren Auslandsreisen deshalb gerne ganz genau erklären, wo es lang geht. Wenn die Karten auf den Monitoren ihres Regierungsairbus keinen Aufschluss geben, lässt sich die Kanzlerin von ihren Piloten auch schon mal eine Navigationskarte ausdrucken. Sie studiert das Papier als wäre es eine Aktenvorlage aus dem Kanzleramt. Anschließend zählt sie ihren Mitreisenden mit strahlenden Augen auf, wie viele Krisenherde und politische Brennpunkte sie in den nächsten Stunden überfliegen werden.

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In der BND-NSA-Affäre kommt immer mehr ans Tageslicht. Das neueste: der BND soll der NSA geholfen haben, europäische Nachbarn auszuhorchen. Zusätzlich zu den Vorwürfen zur Wirtschaftsspionage wird die Luft für die Verantwortlichen immer dünner. BND-Chef  Gerhard Schindler und auch Bundesinnenminister Thomas de Maizière sehen sich Rücktrittsforderungen gegenüber.

1.) Wer, wann, worüber informiert war, wird wohl noch eine längere Zeit die Politik und die Öffentlichkeit beschäftigen. Eine kleine Übersicht zu den „Unverantwortlichen“ haben die Kollegen der ZEIT hier zusammengestellt.

2.) Nur Rücktritte als Konsequenz zu ziehen, ist die billige Variante, die kein Licht ins Dunkel führen wird. Wer welche Schatten wirft, kommentiert hier unsere Korrespondentin Gudula Geuther im Deutschlandfunk.

3.) Bundesinnenminister Thomas de Maizière steht zur Zeit im Mittelpunkt der Kritik: nicht nur als Kanzleramtsminister (2005-2009) hätte er die Kontrolle über den BND haben sollen, auch die Problematik in der Bundeswehr, so z.B. mit dem G36 hätte ihm als Verteidigungsminister (2011-2013) bewusst sein können. Im Moment steht er im Fokus als „der Mann, der gern nichts weiß„.

3x Links ist eine werktägliche Rubrik im Berlin:Brüssel-Blog. Alle Einträge können Sie hier nachlesen.

Zum siebten Mal findet heute der Integrationsgipfel statt, zu dem die Integrationsbeauftragte Özoğuz unter der Thematik „die Ausbildungssituation von Jugendlichen mit Migrationshintergrund“ ins Kanzleramt geladen hat. Hintergrund hierfür: Junge Migranten in Deutschland verlassen die Schule häufig ohne Abschluss, auch ein Berufsabschluss ist bei ihnen seltener als bei der vergleichbaren Gruppe der Jugendlichen ohne Migrationshintergrund.

1.) Nicht nur Flüchtlinge aus Kriegsgebieten im nahen Osten, der Ukraine oder Afrika, auch aus anderen Katastrophengebieten suchen Zuflucht und Hilfe im reichen Europa. Aber auch Menschen, die für sich und ihre Familien eine bessere Zukunft suchen sind auf der Flucht. Eine gut gegliederte Übersicht über die Grundlagen von Migration finden Sie hier.

2.) Auf dem Gipfel gibt es eine Vielzahl von Themen, die in die bereits lange anhaltende Debatte um Integration und Migration einbezogen werden. Von Burka-Verbot bis Abschiebestopp für Lehrlinge in der Ausbildungszeit ist alles dabei. Die Frage, ob nach dem pressewirksamen Termin mit vielen Versprechungen auch eine verbesserte gesellschaftliche Position für Menschen mit Migrationshintergrund entsteht, darf bezweifelt werden. Eine Zusammenfassung der zu behandelnden Themen finden Sie hier.

3.) Eine Debatte um typische Vorurteile im Zusammenhang mit Integration finden sie hier.

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