Beiträge mit dem Schlagwort: Korruption

25.01.2016

25.01.2016: Krise in Moldawien

Chisinau kennen die meisten wohl nur aus dem Voting beim Eurovision Song Contest. In der moldawischen Hauptstadt haben am Wochenende rund 40.000 Menschen gegen die neue Regierung protestiert. Die wird vom Oligarchen Wladimir Plahotniuc kontrolliert, der selbst Präsident werden will. Ihm wird vorgeworfen, mitverantwortlich dafür zu sein, dass im Jahr 2014 aus drei Banken des Landes rund 1,3 Milliarden Euro verschwanden und nun auf Offshore-Konten liegen.

1.) ARD-Korrespondent Udo Lielischkies erklärt, wie der pro-russischen Opposition die Proteste gegen die der Korruption bezichtigten, pro-europäischen Regierung nutzen könnten:

„Nachdem die pro-westlichen Parteien sich durch die dreisten Korruptionsskandale komplett diskreditiert haben, würden die beiden pro-russischen Parteien zurzeit bei vorgezogenen Neuwahlen einen klaren Sieg einfahren, zeigen Umfragen. Der Preis für den brennenden Wunsch der Moldauer nach einer ehrlichen, nicht korrupten Regierung würde also zum Triumph Moskaus.“

2.) Wieder ein ehemaliger Ostblock-Staat, der von der Entscheidung zwischen Russland und der EU zerrissen wird, wie die Ukraine? Alisa Bauchina hat die Proteste selbst erlebt und schreibt auf Telepolis von irreführender internationaler Berichterstattung.

3.) Eine Parallele zur Ukraine gibt es dann doch: Die Proteste gegen die mutmaßlich korrupte pro-EU-Regierung werden in der Propagandaschlacht Russland vs. EU genutzt. Russia Today macht das eindrucksvoll vor. Das EU-Parlament setzt derweil auf rechtsstaatliche Mittel und

„fordert die Staatsorgane auf, den Korruptionsskandal und die Entwendung von einer Milliarde Euro aus dem Bankensystem umfassend und sorgfältig aufzuklären, die Verantwortlichen vor Gericht zu bringen und dafür zu sorgen, dass die entwendeten Mittel zurückerstattet werden“.

 

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18.01.2016

18.01.2016: Sport und Betrug

Überall wird getrickst – auch im Sport. Zack – Hackentrick! Zack – Körpertäuschung.

Doch nicht nur körperliche Tricks werden praktiziert – es geht auch anders.

1.) Wie die BBC berichtet soll es im Profi-Tennis Spielabsprachen gegeben haben. An den Manipulationen seien Spieler beteiligt, die zur Elite des Ball-über-Netz-Spiesl gehören. Neben der BBC hat auch das US-Medium Buzzfeed über das Thema berichtet.

2.) Erst vergangene Woche hat die Welt-Doping-Agentur dem Leichtathletik-Weltverbands schwere Korruptionsvorwürfe gemacht. Das Thema war auch Gegenstand des jüngsten DLF-Sportgesprächs.

3.) Und noch was zum Thema Sport und tricksen: Der wegen Steuerhinterziehung hinter Gittern sitzende Uli Hoeneß ist bald wieder auf freiem Fuß. Am 29. Februar soll es für den früheren Präsident des FC Bayern soweit sein.

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08.10.2015

08.10.2015: FIFA

Eines ist jetzt sicher: Über die Weihnachtstage und den Jahreswechsel wird Sepp Blatter nicht an der Spitze der FIFA stehen. Ob er danach noch mal zurückkehrt auf den Chefsessel des Weltfußballverbands ist offen. Denn heute wurde der Schweizer von der FIFA-Ethikkommission für 90 Tage suspendiert.

1.) „Joseph S. Blatter ist es damit während der 90-tägigen Sperre untersagt, die FIFA in irgendeiner Funktion zu vertreten, in ihrem Namen zu handeln oder gegenüber den Medien oder anderen Anspruchsgruppen als FIFA-Vertreter Stellung zu nehmen“, heißt es in einer Mitteilung auf der FIFA-Homepage.

2.) Neben Blatter wurde auch der Franzose Michel Platini suspendiert. Seit Monaten versinkt die FIFA immer tiefer im Korruptions-Sumpf. DFB-Präsident Wolfgang Niersbach hat sich gegen eine Rückkehr von Blatter und Platini nach deren Suspendierung ausgesprochen. Am 26. Oktober endet die Bewerbungsfrist für die Kandidaten um den FIFA-Chefposten.

3.) Die FIFA müsse nun umgehend handeln um ihre Glaubwürdigkeit wieder herzustellen, fordert IOC-Präsident Thomas Bach. Bekanntlich hat auch der IOC eigene Erfahrungen mit Korruption, doch das dürfte an diesem Tag in den Hintergrund rücken. Derweil hat in Hamburg der Regierende Bürgermeister Olaf Scholz Details zur Olympiabewerbung für die Spiele 2024 präsentiert. Rund 7,4 Milliarden Euro würde dafür laut Scholz auf die Steuerzahler zukommen, das ganze sei die am besten durchgerechnetste Bewerbung „ever“, wirbt der SPD-Politiker. Na dann!

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29.07.2015

29.07.2015: Korruptionsbekämpfung

Korruption im Gesundheitswesen soll stärker bekämpft werden. Das Bundeskabinett hat sich heute auf einen entsprechenden Gesetzentwurf geeinigt. Danach sollen Ärzte in besonders schweren Fällen mit bis zu fünf Jahren Haft bestraft werden können.

1.) Das Bundesjustizministerium hat den Entwurf des „Gesetzes zur Bekämpfung von Korruption im Gesundheitswesen“ hier veröffentlicht.

2.) Transparency International begrüßt den Vorstoß des Justizministeriums. Die Nichtregierungsorganisation wünscht sich allerdings eine weitergehende Regelung:

„Der Entwurf sieht vor, dass die Strafverfolgung von einem Strafantrag abhängt und von Amts wegen nur bei besonderem öffentlichem Interesse ermittelt wird. Zu fordern ist, den Straftatbestand so wie im bayerischen Entwurf als Offizialdelikt auszugestalten, so dass die Strafverfolgungsbehörden von sich aus tätig werden müssen.“

3.) Nicht nur Ärzte sind das Ziel von Einflussnahme und Bestechungsversuchen. Auch im Pflegebereich gibt es Entscheidungsträger, die eigentlich unabhängig sein sollten, das aber nicht immer sind – wie Recherchen von Report Mainz aufgedeckt haben.

 

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Auf Deutsch wird in Pristinas Fußgängerzone um Kunden geworben. Foto: Thomas Otto
, , , , , 13.06.2015

Kosovo: Deutsche Qualität und nackte Beine

Tausende Kosovaren haben sich Ende vergangenen/Anfang dieses Jahres auf den Weg in die EU gemacht und vor allem in Deutschland Asyl beantragt. Damit ist Europas jüngster Staat (der nur von 23 der 28 EU-Mitgliedern als solcher anerkannt wird) wieder in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt. Unser Korrespondent Thomas Otto war auf einer Pressereise in der kosovarischen Hauptstadt Priština. Er hat ein Land erlebt, in dem die Menschen die EU wollen und sie gleichzeitig ablehnen.

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27.05.2015

27.05.2015: FIFA

Als eine nette kleine Vereinigung von Verbänden, die sich den Leibesübungen mit der Kugel auf dem Rasen verschrieben haben, gilt die FIFA schon lange nicht mehr. In den letzten Jahren ist der Weltfußballverband vor allem wegen Kommerzialisierung, Korruption und Machtspielchen Thema gewesen.

An Mittwochmorgen haben das FIFA-Hauptquartier in Zürich und einzelne Funktionäre dann Besuch bekommen – von der Schweizer Staatsanwaltschaft und der Polizei.

1.) Mit Blick auf die Weltmeisterschaften 2018 in Russland und 2022 in Katar hat die Schweizer Staatsanwaltschaft ein Strafverfahren rund um die Vergabe der Turniere eingeleitet. Hintergrund ist der Verdacht der „ungetreuen Geschäftsbesorgung“ sowie der Verdacht der Geldwäsche, wie es auf der Seite der Bundesanwaltschaft heißt. Außerdem wurden sechs Funktionäre des Fußballweltverbands festgenommen, denen US-Behörden die Annahme von Millionensummen vorwerfen. Auch der FIFA-Vizepräsident Jeffrey Webb soll unter den verhafteten sein.

2.) Zu finanzielle Unregelmäßigkeiten  und den Arbeitsweisen bei der FIFA hatte vor wenigen Wochen auch die ARD die Doku „Der verkaufte Fußball“ ausgestrahlt.

3.) Eine Frage des Timings… Die Durchsuchungen und Festnahmen ereignen sich nur zwei Tage vor Beginn des FIFA-Kongress in Zürich, auf dem Verbands-Präsident Sepp Blatter mal wieder wiedergewählt werden möchte. Der Kongress soll ungeachtet der Vorgänge stattfinden, hieß es am Mittwochmittag. Die Zürcher Hoteliers sind entzückt.

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