Beiträge mit dem Schlagwort: Kriegswaffen

23.02.2016

23.02.2016: Waffenproduktion

Als Sigmar Gabriel vergangene Woche verkündete, dass Deutschland im Jahr 2015 Waffen für rund 7,5 Milliarden Euro exportiert hat, war das für ihn wohl keine Feierstunde – Hatte er doch angekündigt, Waffenexporte in Zukunft deutlich restriktiver zu handhaben. Nun gibt es neue Zahlen zum weltweiten Waffenhandel vom Friedensforschungsinstitut SIPRI.

1.) Um die statistischen Ausschläge einzelner, großer Waffendeals auszugleichen, betrachtet SIPRI den Waffenhandel in Fünf-Jahres-Zeiträumen. Die Forscher stellen unter anderem fest, dass zwischen 2006-2010 und 2011-2015 die Exporte nach Mexiko, Aserbaidschan und in den Irak deutlich angestiegen sind.

2.) Die Deutsche Welle hat die Daten von SIPRI in übersichtlichen Grafiken aufbereitet und die wichtigsten Erkenntnisse zusammengefasst.

3.) Geht es nach den Rüstungsfirmen, dann sollte die Europäische Union in ein „Europäisches Verteidigungs-Forschungs-Programm“ (European Defence Research Programme EDRP) investieren, mithilfe dessen an neuen Waffentechnologien geforscht werden soll. In einem von der EU-Kommission in Auftrag gegebenen Bericht empfehlen die Vertreter der Waffenindustrie, dass die EU in ihrem Haushalt zwischen 2021 und 2027 dafür 3,5 Milliarden Euro einplanen sollte:

„Given the importance of defence research investment, the scale of existing national defence research budgets (the three biggest spenders in the EU each allocate more than €500 million per year) and the high costs of developing cutting-edge defence technologies, the EDRP will need a total budget of at least €3.5 billion for the period 2021-27 in order to be credible and make a substantial difference.“

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14.12.2015

14.12.2015 Etwas weniger Waffen

Zum vierten Mal in Folge sind die Verkäufe der weltweit größten Waffenhersteller leicht gesunken. Das geht aus dem neuesten Bericht des Stockholmer Friedensforschungsinstituts SIPRI hervor.

1.) Der Rückgang der Waffenverkäufe hält sich allerdings in Grenzen: 1,5 Prozent weniger Waffen sind 2014 verkauft worden. Insgesamt summiert sich der Umsatz immer noch auf umgerechnet 367 Milliarden Euro. Deutlich zulegen konnten dagegen die deutschen Waffenhersteller – nämlich um fast 10 Prozent.

2.) „Der neueste Rüstungsexportbericht bietet leider keinerlei Grund zur Entwarnung“, so die abrüstungspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion Die Linke, Inge Höger. Und begründet das mit den deutlichen Zuwächsen deutscher Waffenhersteller.

3. ) Erst vor wenigen Tagen hatte die Bundesregierung gemeinsam mit der französischen Regierung eine Kooperation zwischen den Rüstungs-Unternehmen Krauss-Maffei Wegmann und Nexter Systems beschlossen. Begründung: „… Die Aufrechterhaltung unserer Verteidigungsfähigkeit im Interesse von Frieden, Freiheit, Sicherheit und Stabilität.“

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21.10.2015

21.10.2015: Rüstungsexporte

Bei den Exportgenehmigungen für Rüstungsgüter wollte Sigmar Gabriel „zurückhaltender sein“. Das hatte er vor gut einem Jahr angekündigt. Der neue Rüstungsexport-Bericht der Bundesregierung zeigt: Im ersten Halbjahr 2015 hat Deutschland Rüstungsgüter im Wert von 3,5 Mrd. Euro exportiert. Im Vorjahreszeitraum waren es nur 2,2 Mrd. Euro.

1.) Alle Zahlen finden Sie im Bericht der Bundesregierung über ihre Exportpolitik für konventionelle Rüstungsgüter im ersten Halbjahr 2015.

2.) Für Rüstungsexporte gibt es genaue Genehmigungsverfahren, die das Bundeswirtschaftsministerium erläutert. Wirtschaftsminister Gabriel hat die vor einem Jahr so zusammengefasst:

„Der Export von Kriegswaffen […] wird nicht genehmigt, es sei denn, dass im Einzelfall besondere außen- oder sicherheitspolitische Interessen der BRD unter Berücksichtigung der Bündnisinteressen für eine ausnahmsweise zu erteilende Genehmigung sprechen.“

3.) Solche Genehmigungen wurden in den vergangenen Jahren ausnahmsweise auch für diverse Exporte nach Katar, die Vereinigten Arabischen Emirate und Saudi-Arabien genehmigt, wie die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage von Abgeordneten der Linksfraktion im Bundestag zeigt.

 

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