Beiträge mit dem Schlagwort: Mazedonien

Das Bundeskabinett hat sich auf eine Reform des Asylrechts geeinigt. Damit werden die Regeln für Asylbewerber weiter verschärft. Das geschieht nicht zum ersten Mal. Auch als Anfang der 90er Jahre viele Menschen vom Balkan in Deutschland Schutz suchten, verschärfte die damalige Bundesregierung die Regeln für Asylbewerber.

1.) Folgendes sieht der Plan der Bundesregierung vor: Albanien, das Kosovo und Montenegro sollen zu sicheren Drittstaaten erklärt werden, Asylbewerber sollen bis zum Ende ihres Verfahrens in Erstaufnahmelagern bleiben müssen, Abschiebungen sollen beschleunigt werden. Gleichzeitig will die Bundesregierung den Zugang zu Integrationskursen und zum Arbeitsmarkt erleichtern, wie tagesschau.de zusammenfasst.

2.) Bereits im vergangenen Jahr waren die Asylregeln zum Teil verschärft worden. So wurden Bosnien-Herzegowina, Mazedonien und Serbien in die Liste sicherer Herkunftsländer aufgenommen. Auch der grüne Ministerpräsident Winfried Kretschmann hatte dem – trotz starkem, parteiinternen Widerstandes – damals zugestimmt.

3.) Im Zuge der Konflikte auf dem Balkan und der damit gestiegenen Flüchtlingszahl verschärfte die Bundesregierung 1993 mit dem so genannten „Asylkompromiss“ die bis dahin sehr liberalen Asylregeln. So wurde das Prinzip sicherer Herkunftsstaaten eingeführt und Schnellverfahren für Asylbewerber an Flughäfen festgelegt. Eine Zusammenfassung dazu bietet die Bundeszentrale für politische Bildung.

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Trifft man sich hier in Brüssel mit Freunden aus verschiedenen Teilen des früheren Jugoslawiens, so empfindet man oft, wie eine gewisse „Jugo-Nostalgie“ Gespräche, Musik und Küche beherrscht. Man erinnert sich vielleicht auch an die ersten Eindrücke einer fremden Gastronomie, die wir in der Bundesrepublik dank jener Balkan-Grills sammeln konnten, die von Jugoslawen mit einem  gültigen „Unterrichtsnachweis im Gaststättenwesen“ eröffnet wurden. Vor 25 Jahren begann der Zerfall der von Serbien dominierten Socijalistička federativna republika mit einem Eklat auf dem 14. Parteitag der KP in Belgrad: Die Delegationen Sloweniens und Kroatiens zogen aus dem Saal, nachdem ihre Forderung nach einer größeren Eigenständigkeit auf Ablehnung, ja sogar Gelächter gestoßen war.

1.) Im Deutschlandfunk sprach Dirk Müller darüber heute früh mit dem Zeitzeugen Johannes Grotzky, seinerzeit Balkankorrespondent der ARD.

2.) Die neunziger Jahre wurden zu einem Jahrzehnt des Schreckens für die Menschen in (Ex)-Jugoslawien, am Ende stand ein massiver Einsatz der NATO und eine verfassungs- und völkerrechtlich umstrittene Teilnahme der Bundeswehr im Kosovokrieg. Holm Sundhausen schildert den Zerfall Jugoslawiens und dessen Folgen auf der Webseite der Bundeszentrale für politische Bildung.

3.) Sieben Staaten von sehr unterschiedlicher Struktur und Zukunftsfähigkeit bildeten sich dabei, zwei davon sind inzwischen Mitglieder der EU: Slowenien (seit 1.5.2004) und Kroatien (seit 1.7.2013), während Bosnien und Herzegowina selbst den größten Optimisten in der internationalen Diplomatie graue Haare beschert, wie ARD-Korrespondentin Karla Engelhard beschreibt. Die Europäische Union betreibt eine intensive Stabilisierungspolitik, für Bosnien und Herzegowina benannte sie mit Peter Sørensen einen Sonderbeauftragten. Drei der Länder haben den Status „Beitrittskandidaten“: Serbien, Montenegro und Mazedonien, während Kosovo und Bosnien und Herzegowina „potentielle Beitrittskandidaten“ sind.

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